Patentrecht PLUS
Das Fachmodul Patentrecht PLUS bietet Ihnen umfassende und aktuelle Informationen zum Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrecht sowie den angrenzenden Rechtsgebieten wie z.B. dem Arbeitnehmererfindungsrecht. Patentrecht PLUS ist die Online-Bibliothek für Patentkanzleien rund um die Arbeitsschwerpunkte Patente anmelden, Nichtigkeitsverfahren und Prozessführung in Verletzungsverfahren.
Bitte beachten Sie auch das Aufbaumodul Patentrecht PREMIUM.
Kommentare und Handbücher
Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Arbeitnehmererfindungen
Sortenschutzrecht
Zivilprozessrecht und Berufsrecht
Aufsätze und Rechtsprechung
Normen
Formulare
Kommentare und Handbücher
Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Dieser Klassiker ist der führende Kommentar zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht. In die Tiefe gehende und zugleich praxisorientierte Erläuterungen zeichnen den »Benkard« ebenso aus wie seine traditionelle Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Das Werk bietet ein Autorenteam – überwiegend bestehend aus Richterinnen und Richtern, die vielfach selbst entscheidend die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht mitgeprägt haben. Mit jedem Detail bestens vertraut, zeichnen sie ein hochaktuelles, differenzierendes und rechtsprechungsorientiertes Bild des geltenden Rechts- und Meinungsstandes.
Die 12. Auflage
berücksichtigt u.a. aktuelle Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktiker
- gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
- Mitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften.
Zur 4. Auflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht wird durch seine internationale Ausrichtung und durch fundierte Erläuterungen durch
zahlreiche Experten den hohen Ansprüchen der modernen Praxis im
Gewerblichen Rechtschutz gerecht. Qualität und Praxisnähe dieses Kommentars sind hervorragend und durch die ständige Aktualisierung sind Sie im Patentrecht stets bestens gerüstet.
Mit dem Beck'schen Online-Kommentar zum Patentrecht wird die Tradition des Patentrechtskommentars, der von Georg Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben wurde, nun in elektronischer Form weiter fortgesetzt.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
-
Prof. Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner, Prof. Dr. jur. Sebastian Kubis, Prof. Dr. jur. Axel Metzger
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist Bestandteil der Module:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Der "Mes" stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.
- bestens bewährter Praxiskommentar
- rechtsprechungsorientiert
- wichtige Nebenvorschriften im Textanhang.
- zweitem Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungen
- wichtigen Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)
- maßgeblichen Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere der Oberlandesgerichte.
Das Werk behandelt das deutsche Gebrauchsmustergesetz und erläutert dessen Bestimmungen und strategischen Vorteile konzentriert, kompakt und verständlich. Dabei wird die einschlägige Rechtsprechung des BGH, des BPatG und der Instanzgerichte ebenso ausgewertet wie die relevante Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH. Patentrechtliche Grundsätze werden miteinbezogen, soweit sie für die Anwendung des GebrMG von Interesse sind. Die »Einbettung« des GebrMG in internationale Verträge und Schutzsysteme (EPÜ, Einheitspatent, PCT, TRIPs) wird ebenfalls dargestellt.
Der Kommentar enthält im Anhang die für die Praxis wichtigen Vorschriften, wie beispielsweise die Gebrauchsmusterverordnung, die Rechercherichtlinie, die Prüfungsrichtlinien, die Klassifizierungs- und die Hinterlegungsverordnung.
Die 2. Auflage
- wurde größtenteils vollständig neu bearbeitet
- enthält praxisrelevante Fallgestaltungen und Anwendungsbeispiele
- integriert neue patentrechtliche Entwicklungen im Gebrauchsmusterrecht
- berücksichtigt die neuesten Verordnungen und Richtlinien des DPMA.
Das Lehrbuch zum deutschen und europäischen Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht.
- stellt auch die technischen Zusammenhänge anschaulich dar
- wissenschaftlich höchstes Niveau bei gleichzeitiger Verständlichkeit
- größter Nutzen auch für die Praxis dank Übersichtlichkeit und Argumentationshilfen
- zeigt die Parallelen und Besonderheiten der einfacheren Schutzanmeldung des Gebrauchsmusterrechts zum Patentrecht auf.
- Darstellung der Grundlagen zur Auslegung von Patentansprüchen
- Besonders verständliche Erläuterungen
- Mit zahlreichen Praxisbeispielen.
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.
- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
- Forum shopping
- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
- Sprachenfragen
- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
- Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon)
- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
- rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPG
- Verfügungsverfahren
- EuGH-Vorabentscheidungsverfahren.
Zur Neuauflage
Nachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen hat, berücksichtigt die 3. Auflage die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.
Vorteile auf einen Blick
- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
- erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft).
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur.
Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht
- Einführung
- die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
- Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
- das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
- Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
- Auslegung und Schutzbereich von Patenten
- Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
- Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
- Einwendungen
- die Rechtsfolgen der Patentverletzung
- die Patentstreitsache
- sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
- Gebrauchsmusterrecht
- das ergänzende Schutzzertifikat.
Vorteile auf einen Blick
- umfassend
- grundlegend
- leicht verständlich
- praxisnah.
Zur 2. Auflage
Die Neuauflage berücksichtigt das Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes vom 4. April 2016. Des Weiteren ist das UrhR-WissG vom 1. September 2017 bedeutsam, das den § 29a PatG neueingeführt hat. Das Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren vom 8. Oktober 2017 hat die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert. Schließlich finden jüngste Änderungen (insbesondere im PatKostG) aus dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz vom 11. Dezember 2018 Beachtung. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt. Das gilt insbesondere für den Bereich der sog. Äquivalenz, nämlich der Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut-wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des europarechtlichen und internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar. Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.
Vorteile auf einen Blick
- mit dem EU-Abkommen zum Einheitlichen Patentgericht
- mit internationalem Rechtsschutz
- mit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Zur Neuauflage
Schwerpunkt der Neuauflage ist die Einrichtung des einheitlichen Patentgerichts für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EPG/UPC). Darüber hinaus wird das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht.
Zielgruppe
Für Rechtsreferendarinnen und -referendare, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft (in der Ausbildung), Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Verfahrens-Know-how – dieser Leitfaden eines international versierten Praktikers
- vermittelt die nötigen Kenntnisse in Sachen Patentverletzungsverfahren,
- hilft Anspruchstellern wie auch Anspruchsgegnern Verfahrensschritte taktisch richtig zu planen, Erfolgsaussichten realistisch einzuschätzen und unnötige Risiken zu vermeiden,
- hat durch sechs Formulierungsmuster im Anhang einen besonders hohen Gebrauchswert.
Aus dem Inhalt:
- Überblick: Verfahrensrechtliches Instrumentarium im Verletzungsfall; Nationales Patentverletzungsverfahren für deutsche und europäische Patente; Europäisches Patentverletzungsverfahren für das Gemeinschaftspatent
- Verletzungstatbestand
- Sachverhaltsaufklärung
- Rechtsansprüche des Patentinhabers und Einwendungen des Verletzers
- Vorprozessuale Maßnahmen
- Patentverletzungsklage im ordentlichen Gerichtsverfahren
- Verfahrensarten: Patenterteilungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschränkungsverfahren; Restitutionsklage; Negative Feststellungsklage; Zwangslizenzverfahren; Vindikationsklage
- Vollstreckung und Vollstreckungsschutz
- Der Internationale Verletzungsprozess
- Das europäische Patentverletzungsverfahren
- Formulierungsmuster.
Die zweite Auflage berücksichtigt neuere Rechtsprechung und Literatur sowie gesetzliche Änderungen des Patentgesetzes bis Anfang 2010. Von besonderer Bedeutung für die patentrechtliche Praxis ist das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG), mit dem die Enforcement-Richtlinie 2004/48 vom in nationales Recht umgesetzt wurde. So definiert das Patentgesetz nun neue Ansprüche wegen Patentverletzung (Auskunft zur Schadensersatzdurchsetzung, Besichtigung, Entfernung aus den Vertriebswegen, Rückruf, Urkundenvorlage, Urteilsbekanntmachung), die die Rechtsposition des Patentinhabers deutlich gestärkt haben. Diese neuen Ansprüche sind auch im Musterteil berücksichtigt.
Rechtsanwalt Dr. Johann Pitz vertritt Unternehmen in multinationalen Patentstreitfällen vor den Zivilgerichten und dem BPatG. Er ist Mitglied des Fachausschusses Patentrecht der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und als Mediator (DAA) bei der Rechtsanwaltskammer München registriert. Bei C. H. Beck ist er Mitverfasser mehrerer Formularbücher.
Das Werk benötigen Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.
Das vorliegende Werk ergänzt die Reihe der Beck'schen Musterverträge um einen Band zu den Lizenzverträgen über Patente und Know-how. Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung sowie ein ausführliches Sachregister.
Die Einleitung erläutert detailliert die rechtlichen Grundlagen des Patentrechts und geht auf kartellrechtliche Aspekte sowie Lizenzfragen in der Insolvenz ein. Ein ausführliches Vertragsmuster mit Varianten und Alternativen findet sich in deutscher und englischer Sprache. Der Vertrag behandelt u.a. die Aspekte Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Option - Verbesserungen - Vergütung und Zahlungsbedingungen - Informationsaustausch - Ausübungspflicht - Wettbewerbsverbot - Qualitätssicherung - Verteidigung - Gewährleistung - Haftung - Laufzeit und Kündigung.
Vorteile auf einen Blick
- kompakt
- praxisorientiert
- mit kompletten Mustern zum Download.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt den Band auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Daneben finden sich neue Alternativen und neue Vereinbarungsmöglichkeiten.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Richter sowie Mitarbeiter der Patent- und Lizenzabteilungen in Unternehmen.
Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte.
Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein. Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:
- horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
- vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
- FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
- FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge.
Vorteile auf einen Blick:
- erstmalige Kommentierung aktueller neuer Verordnungen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
- eigene Vorschläge für Vertragskonzepte.
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung. Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u. a.:
- Art. 101 ff. AEUV
- VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
- VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
- Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung.
Zum Autor: Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.
Arbeitnehmererfindungen
Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die alle in diesem Standardwerk Berücksichtigung finden, wie zum Beispiel:
- die Auswirkungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes
- relevante Entscheidungen nach der Reform des Urheberrechts
- Auswirkungen des EU-Einheitspatents
Sortenschutzrecht
Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ).
Die einzelnen Vorschriften des Werkes werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.
Ihre Vorteile auf einen Blick
- Kommentierung der maßgeblichen deutschen und europäischen Vorschriften zum Sortenschutzrecht
- Sortenschutz- und Patentrecht in einem Werk
- ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis
- aktuell und umfassend
Designrecht
Die aktuelle Kommentierung des Designrechtes, herausgegeben von Dr. Moritz Vohwinkel.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Der Herausgeber:
- Dr. Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln
Der Beck'sche Online-Kommentar Designrecht ist Bestandteil der Module:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert. Im Designrecht tätige Praktikerinnen und Praktiker finden in diesem Kommentar Antworten auf alle rechtlichen Zweifelsfragen.
Markenrecht
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung nationalen und europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
- Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
-
Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin
-
Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht
Die Autoren:
Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
Der BeckOK zum Markenrecht ist Bestandteil:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
- Fachmodul Strafrecht OPTIMUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt.
In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa
- zu den Verletzungsansprüchen,
- zur Marke als Vermögensgegenstand,
- zu Anspruchskonkurrenzen,
- zum Eintragungsverfahren,
- zu den Kollektivmarken,
- zu den IR-Marken (PMMA),
- zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
- zur Grenzbeschlagnahme.
Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blick
- klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
- Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
- Entscheidungsregister.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesondere
- die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
- die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
- das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
- die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.
Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Der Wegweiser durch das Unionsmarkenrecht.
- besonders übersichtlicher und klar strukturierter Aufbau
- führt schnell zu den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen
- umfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechts.
- die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes,
- die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie
- die Verwaltungspraxis des EUIPO.
Strategie, Anmeldung, Schutz und Verteidigung von Marken: Dieses Werk erläutert in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis hin zur Verteidigung.
Dieses Handbuch
- vermittelt das notwendige Know-how für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,
- zeigt auf, welche Schritte der Anmeldende kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam ist,
- veranschaulicht anhand zahlreicher und aktueller Beispielfälle aus der Praxis, Tipps und Argumentationsstrategien.
Zivilprozessrecht und Berufsrecht
Sicherheit und Prozesserfolg. Seine Klasse beweist dieses Standardwerk immer wieder, wenn es bei verfahrenen Situationen und schwierigen zivilprozessualen Fragen zu Rate gezogen wird und mit praxistauglichen Lösungen aufwartet.
Vorteile auf einen Blick
- Auswertung der ganzen Bandbreite der Rechtsprechung, auch der Instanzgerichte
- praktische Ausführungen zur Berechnung der Gerichtskosten und der Anwaltsgebühren
- eingehende Erläuterungen zu den Themen Zustellungsrecht, Zwangsvollstreckung und Europäisches Zivilprozessrecht
- praxisnaher Großkommentar
- jährlich aktuell
Die Neuauflage
- bringt den Kommentar auf den Gesetzestand 1.1.2025 und
- berücksichtigt die jüngste Rechtsprechung aller Instanzen.
Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die hervorragende Kompetenz der Autoren bürgt für praktikable Lösungen. Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
- zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen,
- zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung,
- zur Umsetzung der ÄndRL zur Vierten Geldwäsche-RL,
- zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeits-RL im Bereich öffentlich-rechtlicher Körperschaften,
- zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht,
- zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts,
- zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften,
- zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt,
- zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten,
- zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL und
- zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen. Erstmals kommentiert sind das Mediationsgesetz und das Geldwäschegesetz.
Zeitschrift
GRUR Patent - Patentrecht in der Praxis. Monatlich aktuell mit Archivbestand ab Juni 2023.
Zeitschrift herausgegeben von der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht in Kooperation mit dem Bundesverband Deutscher Patentanwälte.
GRUR Patent wird ab Juni 2023 monatlich mit einem durchschnittlichen Umfang von zunächst etwa 48 Seiten erscheinen und das gesamte Patentrecht abdecken. Jede Ausgabe enthält einen Aufsatzteil sowie aufbereitete und kommentierte Rechtsprechung. Alle Beiträge sind stark praxisorientiert und wissenschaftlich fundiert.
Die Schriftleitung besteht aus Prof. Dr. Tim Dornis (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz, Leibniz Universität Hannover), Dr. Gunnar Baumgärtel (Patentanwalt, Maikowski & Ninnemann, Berlin) und Dr. Hermann Deichfuß (Stv. Vorsitzender Richter, X. Zivilsenat des BGH, Karlsruhe).
Aufsätze und Rechtsprechung
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
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Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Gewerblichen Rechtsschutz in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Formulare
Auszug zum Gewerblichen Rechtsschutz aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
Auszug zum Patentrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
Auszug Lizenz- und Know-how-Verträge aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Markenrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
- Änderung des Grundgesetzes - Anpassung der Schuldenregel und Sondervermögen Infrastrukturneues Fenster
- Data Act-Durchführungsgesetzneues Fenster
- Haushaltsbegleitgesetz 2025 - Ausnahmen von der Schuldenbremseneues Fenster
- Koalitionsvertrag 2025neues Fenster
- Mindestbesteuerung - Zusammenarbeit der Verwaltungsbehördenneues Fenster
- Steuerliches Investitionsprogrammneues Fenster
- Vereinfachung der Nachhaltigkeitsgesetzgebung - Lieferkettenregulierungneues Fenster
- Weitere Vorhabenneues Fenster
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