Logo: Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK

Recht der Bundeswehr PLUS

Das Fachmodul Recht der Bundeswehr PLUS enthält Kommentare, Handbücher, Entscheidungen, die Zeitschriften GSZ und Neue Zeitschrift für Wehrrecht (Luchterhand) sowie Aufsätze und Vorschriften zum Recht der Bundeswehr.

Zur Preisinformation und zum 4-Wochen-Test

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Vertiefte Darstellung besonders praxisrelevanter Themen unter besonderer Berücksichtigung und laufender Aktualisierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, herausgegeben von Prof. Dr. Volker Epping und Prof. Dr. Christian Hillgruber.

Der Kommentar bietet entscheidende Nutzervorteile gegenüber herkömmlichen Printwerken:

Kompakter dreistufiger Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturbeispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche.

Ihre weiteren Vorteile:

  • Umfassende Verlinkung des Kommentartextes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und weiterführender Literatur
  • Elektronische Recherche
  • Regelmäßige Aktualisierung ohne Nachsortier-Aufwand
  • Zitierfähigkeit
  • Archivierung älterer Fassungen.


Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Volker Epping, Professor an der Universität Hannover
  • Prof. Dr. Christian Hillgruber, Professor an der Universität Bonn

 

Die Autoren:

Prof. Dr. Peter Axer; Prof. Dr. Manfred Baldus; Dr. Lars Brocker; Prof. Dr. Hermann Butzer; Prof. Dr. Matthias Cornils; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Prof. Dr. Oliver Dörr LL.M.; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Volker Epping; Prof. Dr. Udo Fink; Prof. Dr. Michael Germann; Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Dr. Andrea Hagemeier; Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg; Prof. Dr. Johannes Hellermann; Prof. Dr. Ansgar Hense; Prof. Dr. Christian Hillgruber; Prof. Dr. Stefan Huster; Prof. Dr. Markus Kaltenborn; Prof. Dr. Bernhard Kempen; Prof. Dr. Uwe Kischel LL.M.; Prof. Dr. Winfried Kluth; Prof. Dr. Hanno Kube LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang; Dr. Hans-Georg Maaßen; Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler; Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper; Prof. Dr. Henning Radtke; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Barbara Remmert; Prof. Dr. Matthias Ruffert; Privatdozent Dr. Johannes Rux; Dr. Franz Schemmer; Privatdozent Dr. Roman Schmidt-Radefeld; Prof. Dr. Jens-Peter Schneider; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Arnd Uhle.

 

Der Beck'sche Online-Kommentar Grundgesetz ist Bestandteil:


Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

mehr Info zum Werk

Die Wehrbeschwerdeordnung gibt Soldatinnen und Soldaten ein Rechtsmittel an die Hand, gegen Maßnahmen von Vorgesetzten und Dienststellen vorzugehen. Trotz der steigenden Zahl direkter Eingaben an das Ministerium hat das Rechtsmittel der Wehrbeschwerde nichts an Aktualität und Bedeutung eingebüßt.

Der praxisorientierte Kommentar
hilft bei der Lösung sowohl alltäglicher als auch schwerwiegender Probleme und behandelt auch das dabei einzuhaltende Verfahren. Dabei vermittelt er Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Soldatinnen und Soldaten sowie der Bundeswehrverwaltung anschaulich die Besonderheiten von Form und Verfahren.

Die Neuauflage
wurde umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur seit dem Erscheinen der letzten Auflage gebracht.

mehr Info zum Werk

Das Werk vermittelt das Verständnis für das militärische Disziplinarrecht, indem es bei allen wichtigen Fragen die nötige Interpretationshilfe gibt. Obwohl die Wehrdisziplinarordnung eine Verfahrensordnung ist, sind Fragen des materiellen Disziplinarrechts dann in die Erläuterungen einbezogen worden, wenn es der unmittelbare Zusammenhang mit dem Verfahrensrecht erfordert.

Vorteile auf einen Blick
  • gibt bei allen Fragen die richtige Interpretationshilfe
  • komplette Neubearbeitung
  • Rechtsprechung und Literatur auf neuestem Stand
Zur Neuauflage
 
Die Neuauflage enthält die Änderungen des Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes, mit den Änderungen der Art. 22 (Arten der einfachen Disziplinarmaßnahmen), 58 (Arten der gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen), 62 (Dienstagradherabsetzung), 74 (Ehrenamtliche Richter) und 146 (Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung). Im Übrigen wurde die gesamte Rechtsprechung und Literatur seit der Vorauflage gesichtet und auf den neuesten Stand gebracht.
 
Zielgruppe
 
Für Richterinnen und Richter der Truppendienstgerichte, Rechtsberaterinnen und Rechtsberater und Rechtslehrerinnen und Rechtslehrer der Bundeswehr, Rechtsanwaltschaft, Disziplinarvorgesetzte.

mehr Info zum Werk

Das Werk bietet eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte Kommentierung des SÜG. Eingehend sind die zahlreichen Änderungen berücksichtigt, die das Gesetz im Jahre 2017 erfahren hat. Auch die neue "Allgemeine Verwaltungsvorschrift" von 2018 ist durchgehend eingearbeitet.

Zum Werk
In der Bundesrepublik finden jedes Jahr über 80.000 Sicherheitsüberprüfungen statt (BT-Drucksache 18/3772). Sie betreffen nicht nur Personen in staatlichen Behörden und bei der Bundeswehr; fast ein Drittel bezieht sich auf Tätigkeiten in Privatunternehmen. Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) enthält alle wesentlichen Regeln, die dabei zu beachten sind. Dem Datenschutz kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Vorteile auf einen Blick
  • kompakte, praxisgerechte Kommentierung
  • mit Berücksichtigung der Parallelnormen der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
  • umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur

Zielgruppe
Für alle Personen, die eine Sicherheitsüberprüfung durchführen und von ihr betroffen sind, für Datenschützer in Bund und Ländern, Personalabteilungen, Personalräte, Betriebsräte, Verwaltungsgerichte und Arbeitsgerichte.

mehr Info zum Werk

Schafft Überblick auf einem weiten Feld.

Staatsschutzrechtliche Bezüge finden sich zunehmend nicht nur in den durch die Spezialkammern und Senate der Strafgerichtsbarkeit und den entsprechenden Schwerpunktdezernaten der Staatsanwaltschaften behandelten Fällen. Eine zunehmende Rolle spielen sie mittlerweile auch in vielen ordnungsrechtlichen Verwaltungsverfahren, nicht nur im Ausländer-, sondern etwa auch im Waffen- oder Gewerberecht.

Rechtsübergreifend dargestellt
Dieses Handbuch stellt das Recht des strafrechtlichen, gefahrenabwehrrechtlichen, nachrichtendienstlichen und militärischen Staatsschutzes umfassend und strukturiert dar. Das Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis beleuchtet rechtsgebietsüberschneidende Themen dabei sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sicht. Enthalten sind die ­neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg sowie Ausführungen zum Urteil des BVerfG zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz vom 26.4.2022.
 
Inhalt
  • Grundlagen des Sicherheits- und Staatsschutzrechts
  • Sicherheitsgewährleistung durch Sicherung, Abschirmung und Geheimschutz
  • Sicherheitsgewährleistung durch nachrichtendienstliche, präventivpolizeiliche und strafrechtliche Aufklärung
  • Sicherheitsgewährleistung durch Sanktionierung und Abwehr
  • Sicherheitsgewährleistung durch Grenzschutz sowie Landes- und Bündnisverteidigung

mehr Info zum Werk

Auf alle Katastrophen vorbereitet.

 
Vorteile auf einen Blick
  • umfassende Darstellung mit fachlich fundiertem Praktikerblick
  • vermittelt Kenntnisse über Schnittstellen und Ansätze der Zusammenarbeit
  • ganzheitliche Perspektive und Berücksichtigung internationaler Dimensionen

Das neue Handbuch
richtet sich vornehmlich an Praktikerinnen und Praktiker des Bevölkerungsschutzes. Sie sollen schnell und einfach Zugriff auf die Vorgaben haben, derer es im Zusammenhang mit Katastrophen und im Zivilschutz bedarf, gerade weil solche Ereignisse ihrem Wesen nach unerwartet und in unvorhergesehener Gestalt auftreten. Neben den Grundlagen und den Rechtsnormen wird die Rechtslage vom Völkerrecht bis hin zum Kommunalrecht dargestellt. Der zentrale Teil des Werkes beschreibt aus unterschiedlichen Perspektiven (»Bedrohungsszenarien«, »Akteure«, »Instrumente«, »Sektoren«) nach der Art einer Matrix die verschiedenen Parameter aus Praktikersicht.
 
Empfohlen für
Praktikerinnen und Praktiker des Zivil- und Katastrophenschutzes bzw. der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Sicherheitsbehörden, insbesondere Polizeien von Bund und Ländern, Bundeswehr, Feuerwehr, THW, Hilfsorganisationen, Nachrichtendienste), Sicherheitsexpertinnen und Sicherheitsexperten in Unternehmen, insbesondere der Kritischen Infrastrukturen, sowie Verwaltung und Wissenschaft.

mehr Info zum Werk

Schwerpunkte der Kommentierung sind die allgemeinen Voraussetzungen für eine Waffenerlaubnis, der Schusswaffenerwerb und -besitz von Jägern und Sportschützen, die Sonderregelungen für den Waffenhandel sowie Bewachungsunternehmen und Ihr Bewachungspersonal, die Obhutspflichten für Waffen und Munition, die Waffenverbote, die Sanktionierung von Verstößen gegen das Waffenrecht (Straf- und Bußgeldtatbestände), die Einstufung von Gegenständen als Waffe (Anlage 1 zum Waffengesetz) und die Liste verbotener und erlaubnispflichtiger Waffen (Anlage 2 zum Waffengesetz).

Vorteile auf einen Blick

  • ausführliche Kommentierung der Anlagen 1 und 2 des WaffG
  • zahlreiche Praxisbeispiele
  • BKA-Feststellungsbescheide umfassend eingearbeitet

mehr Info zum Werk

Der Kommentar zum Wehrstrafgesetz stellt ein Standardwerk auf dem Gebiet des Wehrstrafrechts dar. Er enthält eine ausführliche und praxisnahe Kommentierung des Wehrstrafgesetzes. Zusätzlich werden die Grundzüge des Einführungsgesetzes zum Wehrstrafgesetz erläutert.

Vorteile auf einen Blick

  • ausführliche und praxisnahe Kommentierung
  • hohe Aktualität durch Berücksichtigung strafrechtlicher Probleme von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
  • Auseinandersetzung mit der BGH-Rechtsprechung u.a. zur Problematik der "Misshandlung Untergebener" und dem "Handeln auf Befehl"

Zur Neuauflage

Die Neuauflage des Kommentars berücksichtigt neben einer gründlichen Überarbeitung sämtlicher Erläuterungen unter anderem die seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen des § 48 WStG (Verletzung anderer Dienstpflichten) durch das 48. Strafrechtsänderungsgesetz und durch das Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen.
Darüber hinaus wurde die zwischenzeitlich ergangene wehrstrafrechtlich relevante Rechtsprechung ausgewertet und in der Kommentierung entsprechend berücksichtigt.

Zielgruppe

Für Richterinnen und Richter, Staatsanwaltschaft, Truppendienstrichterschaft, Disziplinarvorgesetzte, Rechtsanwaltschaft, Wehrdienstleistende, Rechtsberaterinnen und Rechtsberater und Rechtslehrerschaft der Bundeswehr, Universitäten.

mehr Info zum Werk

Münchener Kommentar zum StGB, Bd. 9, Nebenstrafrecht III, Auszug Völkerstrafrecht

Völkerstrafrechtlicher Auszug aus dem Bd. 9 des renommierten Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch.

 

Dieses traditionsreiche Werk ist seit mehr als 50 Jahren der Standardkommentar zum Soldatengesetz und bringt dem Soldaten die für seine Rechtsstellung wichtigen Vorschriften und deren Tragweite näher.

Vorteile auf einen Blick

  • der Standardkommentar zum Soldatengesetz
  • ausführliche und praxisnahe Kommentierung durch Autoren aus Wehrverwaltung und Rechtsprechung
  • hohe Aktualität

Zur Neuauflage

Seit dem Erscheinen der 10. Auflage des Kommentars ist das Soldatengesetz durch mehrere Gesetze, von denen insbesondere das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG) vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147) zu nennen ist, geändert worden. Außerdem haben Wissenschaft und Rechtsprechung im soldatischen Dienstrecht neue Akzente gesetzt und auch die Coronavirus-Pandemie hat neue Rechtsfragen aufgeworfen. All dies ist Anlass für eine Neuauflage, die mit dem 65-jährigen Bestehen des Soldatengesetzes zusammenfällt.

Zielgruppe

Für Wehrjuristinnen und Wehrjuristen, militärische Vorgesetzte und Soldatenvertreterinnen und Soldatenvertreter sowie Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Verwaltungsjuristinnen und Verwaltungsjuristen, Rechtslehrerinnen und Rechtslehrer der Bundeswehr, Universitäten und alle an Wehrverfassung und konkreter Sicherheitspolitik Interessierte.

mehr Info zum Werk

Der Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung aller zentralen Gesetze des Sicherheitsrechts des Bundes, darunter: Bundespolizeigesetz, Bundeskriminalamtgesetz, Anti-Terror-Datei-Gesetz, Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, Luftsicherheitsgesetz, Bundesverfassungsschutzgesetz, Bundesnachrichtendienstgesetz, Vereinsgesetz …und viele mehr.

Die Neuauflage berücksichtigt alle einschlägigen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.12.2016, das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes vom 1.6.2017 und das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU vom 30.6.2017.

Die Herausgeber sind ausgewiesene Experten ihres Fachs: Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, RiBVerwG a. D. Prof. Dr. Kurt Graulich  und Prof. Dr. Josef Ruthig.

Die Adressaten sind Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie Richter und Rechtsanwälte.

mehr Info zum Werk

Das Handbuch erläutert umfassend das Recht der Streitkräfte einschließlich Einbindung in NATO und EU sowie Völkerrecht und Seerecht. Mit aktuellen Schwerpunkten wie Landes- und Bündnisverteidigung, Rüstungsbeschaffung, Wehrpflicht unter Berücksichtigung der besonderen Einsatzräume wie Cyber- und Weltraum.

Alle rechtlichen Aspekte  der Militärpraxis 
Das Handbuch widmet sich dem Recht der Streitkräfte erstmalig auf allen rechtlichen Ebenen, ausgehend vom einfachen Wehrrecht über das Wehrverfassungsrecht bis hin zum Europa- und Völkerrecht. Es deckt dabei zugleich die verschiedenen fachlichen Facetten der Materie ab: 
  • Grundlagen und Organisationsrecht 
  • Einsatzrecht 
  • Soldatenrecht 
  • internationale Integration 
  • Rüstungswesen
 
Geschrieben für 
Streitkräfte und Bundeswehrverwaltung zuständige Ministerien, Angehörige der allgemeinen Verwaltung, der Justiz und der Rechtsanwaltschaft sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Hochschulangehörige.
 

mehr Info zum Werk

Zeitschriften

Die GSZ ist die zentrale Plattform für die Debatte zum Sicherheitsrecht in Deutschland. Sie begleitet die öffentliche Diskussion mit wissenschaftlich fundierten Beiträgen, (rechtspolitischen) Standpunkten, der neuesten Rechtsprechung, Entscheidungsanmerkungen, Buchbesprechungen und Mitteilungen.

Zum Inhalt

Alle wichtigen Bereiche des Sicherheitsrechts sind abgedeckt, wie etwa

  • Polizei- und Ordnungsrecht
  • Recht der Nachrichtendienste
  • Waffenrecht
  • Versammlungsrecht
  • Vereinsrecht
  • Recht der IT-Sicherheit
  • Sicherheitsgewerberecht
  • Strafrecht und Kriminologie
  • Europäischer »Raum der Sicherheit«
  • Internationale Aspekte (z.B. humanitäres Völkerrecht)
  • Sicherheitspolitik.

weniger Info zum Werk

Die GSZ ist die zentrale Plattform für die Debatte zum Sicherheitsrecht in Deutschland. Sie begleitet die öffentliche Diskussion mit wissenschaftlich fundierten Beiträgen, (rechtspolitischen) Standpunkten, der neuesten Rechtsprechung, Entscheidungsanmerkungen, Buchbesprechungen und Mitteilungen. Die GSZ-Sonderausgabe behandelt in 11 Aufsätzen aktuelle Aspekte zum Ukraine-Krieg.

Die Neue Zeitschrift für Wehrrecht (Luchterhand) zu allen wehrrechtlichen Themen beinhaltet neben ausführlichen Abhandlungen auch die aktuelle Rechtsprechung. Sie wird ergänzt durch einen Rezensionsteil, der sich zudem mit internationalen Publikationen beschäftigt.

Zum Inhalt

Die Aufsätze behandeln das Recht der Auslandseinsätze der Bundeswehr (Einsatzrecht), das Recht der bewaffneten Konflikte (sowohl zum humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten als auch zu den völker- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Anwendung militärischer Gewalt in den internationalen Beziehungen), das Statusrecht der Soldaten (Soldatenrecht) sowie der Beamten (insbesondere des Verteidigungsbereichs) und das allgemeine Wehrrecht.

 

Die NZWehrr gilt als bedeutende Zeitschrift für die Erklärung der Rechtslage in diesen Bereichen für die Rechtsprechung, für Behörden, die Rechtspflege der Bundeswehr und für Rechtsanwälte. In ihr veröffentlichte Beiträge werden regelmäßig vom Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht zitiert.

mehr Info zum Werk

Normen

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Recht der Bundeswehr. 

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Aufsätze und Rechtsprechung

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

von Recht der Bundeswehr PLUS