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Das Werk ist der kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Übersichten, ein vollständiges Verzeichnis der Rechtsprechung und zahlreiche Querverweise.

Zur Neuauflage

Die 13. Auflage berücksichtigt zum einen
  • das Abschlussprüfungsreformgesetz
  • die Neubekanntmachung des DCGK
  • die Novellierung des europäischen Marktmissbrauchsrechts
  • das Erste und Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz.
Ebenso berücksichtigt das Werk die neue europäische Koordinierungsrichtlinie, die einen Großteil der gesellschaftsrechtlichen Richtlinien zusammenfasst. Darüber hinaus werden die zahlreichen Entscheidungen des BGH sowie der Oberlandesgerichte ausgewertet und in den Sachzusammenhang eingeordnet.

Zielgruppe
Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie für Studierende und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.

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Band 1 widmet sich den Allgemeinen Vorschriften sowie den Bestimmungen zur Gründung und den Rechtsverhältnissen der Gesellschaft und der Gesellschafter.

Eingearbeitet sind die Aktienrechtsnovelle 2016 und das Zweites FinanzmarktnovellierungsG. Die Änderungen zu den Mitteilungspflichten nach der MarktmissbrauchsVO - MAR (VO (EU) Nr. 596/2014) und WpHG führten zu einer umfassenden Überarbeitung des Anhang § 22 AktG.

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Der Band 2 kommentiert die §§ 76-117 AktG (Verfassung der Aktiengesellschaft), das Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestG) sowie das Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (DrittelbG). Er liegt in 5. Auflage 2019 vor.

Zur Neuauflage von Band 2
Band 2 widmet sich den zentralen Bestimmungen des Aktienrechts zum Vorstand (§§ 76-94) und zum Aufsichtsrat (§§ 95-116). Kommentiert wird ferner § 117 AktG zur Schadensersatzpflicht bei Benutzung des Einflusses auf die Gesellschaft zum Schaden der Gesellschaft oder ihrer Aktionäre. Ergänzt wird der Band durch die Kommentierung zum MitbestG sowie zum DrittelbG.

Seit der Vorauflage haben sich weitere wesentliche gesetzliche Änderungen ergeben. Aus dem Bereich der §§ 76-117 AktG sind zu nennen:
- Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst v. 24.4.2015
- Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2016) v. 22.12.2015
- Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz - AReG) v. 10.5.2016
- Gesetz zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten (CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) v. 11.4.2017.

Berücksichtigt sind ferner die Regelungen im Deutschen Corporate Governance Kodex.

Hervorzuheben ist insbesondere die Bearbeitung folgender Themen:
- Organisationspflichten des Vorstands
- Compliance-Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat
- Anspruchsverfolgung durch Aufsichtsrat ("ARAG")
- Organhaftung, insbesondere Haftung für der Gesellschaft auferlegte Geldbußen
- Europarechtskonformität des deutschen Mitbestimmungsrechts
- Schnittstelle zwischen Erledigung von Vorstands- und Aufsichtsratsaufgaben/Informationsordnung für den AR
- Mitwirkung des AR an Geschäftsführung im Rahmen von § 111 Abs. 4.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen.

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Der Band 3 kommentiert die §§ 118-178 AktG (Hauptversammlung, Rechnungslegung, Gewinnverwendung). Er liegt in 4. Auflage 2018 vor.

Zur 8. Auflage
Hinzuweisen ist insbesondere auf die Änderungen durch die Aktienrechtsnovelle 2016 sowie auf die Änderungen durch das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz und das Gesetz zur Frauenquote. Berücksichtigt sind die zahlreichen BGH-Entscheidungen z.B. zur Teilbarkeit der Niederschrift von HV-Beschlüssen in notariell beurkundete Abschnitte und in von Aufsichtsratsvorsitzenden unterzeichnete Abschnitte.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen.

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Der Band 4 erläutert die §§ §§ 179-240 AktG (Satzungsänderung. Maßnahmen der Kapitalbeschaffung und Kapitalherabsetzung), die §§ 241-261 AktG (Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen und des festgestellten Jahresabschlusses, Sonderprüfung wegen unzulässiger Unterbewertung) sowie die §§ 262-277 AktG (Auflösung und Nichtigerklärung der Gesellschaft). Er liegt in 4. Auflage 2016 vor.

Band 4 widmet sich den Bestimmungen zur Satzungsänderung (§§ 179-181) sowie zu den Maßnahmen der Kapitalbeschaffung und Kapitalherabsetzung (§§ 182-240). Ferner werden die Regelungen zur Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen und des fertig gestellten Jahresabschlusses (§§ 241-257) sowie zur Sonderprüfung wegen unzulässiger Unterbewertung (§§ 258-261a) kommentiert. Die §§ 262-277 befassen sich schließlich mit der Auflösung und Nichtigerklärung der Gesellschaft.

Zur 4. Auflage
Berücksichtigt sind u.a. die Änderungen durch das Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frau und Männer an Führungspositionen sowie das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz. Auf die geplanten Änderungen durch das Aktienrechtsreformgesetz 2014 wird hingewiesen.

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Der Band 5 kommentiert die §§ 278-328 AktG (Kommanditgesellschaft auf Aktien, verbundene Unternehmen), das Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren (Spruchverfahrensgesetz – SpruchG) und das österreichische Konzernrecht. Er liegt in 4. Auflage 2015 vor.

Band 5 beinhaltet zum einen das eher statische Recht der KGaA (§§ 278-290). Zum anderen wird das dynamische Recht des Konzerns (§§ 291-327f) dargestellt und systematisch durchdacht. Als einige wenige Schlagworte seien Konzerneingangsschutz, Take-over, Konzernleitungspflicht und Konzerninsolvenz genannt. Ergänzt wird die Kommentierung zum Konzernrecht durch die des SpruchG.

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Der Band 6 erläutert die §§ 329/394-410 AktG (Sonder-, Straf- und Schlussvorschriften), das WpÜG sowie das Österreichische Übernahmerecht. Er liegt in 4. Auflage 2017 vor.

Band 6 enthält zunächst die Kommentierung zu den §§ 329/394 - 410 AktG. Dies sind zum einen die Sondervorschriften bei der Beteiligung von Gebietskörperschaften. Zu nennen sind hier Themenbereiche wie Mitteilungspflichten, Weisungsgebundenheit von Aufsichtsratsmitgliedern gegenüber der Gebietskörperschaft, Berichtspflichten, die Sonderregelung zur Verschwiegenheitspflicht sowie das Zusammenspiel mit dem Haushaltsrecht. Zum anderen sind die Straf- und Bußgeldvorschriften (§§ 399 ff. AktG) kommentiert. Darüber hinaus enthält Band 6 die Erläuterung zum WpÜG.

Eingearbeitet wurde u.a.

  • das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts
  • das Gesetz zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht
  • das Kleinanlegerschutzgesetz
  • die Aktienrechtsnovelle 2016
  • das Abschlussprüfungsreformgesetz
  • das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz.

Dargestellt ist zudem die Rechtslage zum Übernahmerecht in Österreich.

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Der Band 7 kommentiert SE-VO und SEBG und behandelt die Besteuerung der SE, die SE in Österreich sowie die Europäische Niederlassungsfreiheit. Er liegt in 4. Auflage 2017 vor.

Band 7 des Münchener Kommentars zum Aktiengesetz befasst sich mit der Europäischen Gesellschaft (SE). Die Kommentierung der SE-VO und des SEAG arbeitet insbesondere die Besonderheiten im Verhältnis zur Aktiengesellschaft nach dem AktG heraus. Ergänzende Abschnitte zum Konzernrecht der Europäischen Aktiengesellschaft, Arbeitnehmerbeteiligung sowie zu den steuerrechtlichen Aspekten komplettieren die Darstellung. Dem internationalen Zuschnitt des 7. Bandes entsprechend wird das Recht der Europäischen Niederlassungsfreiheit dargestellt.

Zielgruppe: Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Unternehmen.

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Der zweibändige Kommentar zwischen dem Kurzkommentar von Hüffer und dem Münchener Kommentar zum Aktiengesetz in sieben Bänden wurde von der Praxis gut aufgenommen. Wissenschaftlich fundiert werden die Fragestellungen des Aktienrechts behandelt, ohne dabei die Forderung der Praxis nach Lösungen zu vernachlässigen. Band 1 behandelt die §§ 1-149 AktG.

Neben dem AktG werden die relevanten Bestimmungen des WpHG behandelt. Kommentierungen finden sich zu SE-VO und SpruchG. Die neueste Rechtsprechung wird zuverlässig erfasst und auch in ihren Folgen aufgearbeitet. Neben den großen Abschnitten zu Vorstand, Hauptversammlung und Aufsichtsrat ist besonders auf die praxisnahe Darstellung der prozessualen Bestimmungen hinzuweisen.

Vorteile auf einen Blick
Praxisnahe Erläuterung mit
- wissenschaftlichem Tiefgang
- ausführlichen Kommentierungen auch zum Verfahrensrecht und Strafrecht
- zuverlässig erfasste neueste Rechtsprechung.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage berücksichtigt zum einen die gesetzlichen Änderungen durch
- das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/6/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Änderung der Richtlinie 78/660/EWG des Rates über den Jahresabschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen hinsichtlich Kleinstbetrieben (Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz - MicroBilG)
- die Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex
Darüber hinaus werden die zahlreichen Entscheidungen des BGH sowie der Oberlandesgerichte ausgewertet und in den Sachzusammenhang eingeordnet. Ausgewertet wurde darüber hinaus die zahlreiche Rechtsprechung u. a. zur Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern, zur Fortsetzung von Anfechtungsklagen gegen Aufsichtsratswahlen nach Rücktritt des Aufsichtsrats, zur Redezeitbeschränkung, zu verdeckten Sacheinlagen - Eurobike - u.a.m.

Zielgruppe
Für Unternehmen, Rechtsanwälte, Richter, Universitäten und Bibliotheken.

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Der zweibändige Kommentar zwischen dem Kurzkommentar von Hüffer und dem Münchener Kommentar zum Aktiengesetz in sieben Bänden wurde von der Praxis gut aufgenommen. Wissenschaftlich fundiert werden die Fragestellungen des Aktienrechts behandelt, ohne dabei die Forderung der Praxis nach Lösungen zu vernachlässigen. Band 2 behandelt die §§ 150-410 AktG, das SpruchG und die SE-VO.

Neben dem AktG werden die relevanten Bestimmungen des WpHG behandelt. Kommentierungen finden sich zu SE-VO und SpruchG. Die neueste Rechtsprechung wird zuverlässig erfasst und auch in ihren Folgen aufgearbeitet. Neben den großen Abschnitten zu Vorstand, Hauptversammlung und Aufsichtsrat ist besonders auf die praxisnahe Darstellung der prozessualen Bestimmungen hinzuweisen.

Vorteile auf einen Blick
Praxisnahe Erläuterung mit
- wissenschaftlichem Tiefgang
- ausführlichen Kommentierungen auch zum Verfahrensrecht und Strafrecht
- zuverlässig erfasste neueste Rechtsprechung.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage berücksichtigt zum einen die gesetzlichen Änderungen durch
- das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/6/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Änderung der Richtlinie 78/660/EWG des Rates über den Jahresabschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen hinsichtlich Kleinstbetrieben (Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz - MicroBilG)
- die Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex
Darüber hinaus werden die zahlreichen Entscheidungen des BGH sowie der Oberlandesgerichte ausgewertet und in den Sachzusammenhang eingeordnet. Ausgewertet wurde darüber hinaus die zahlreiche Rechtsprechung u. a. zur Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern, zur Fortsetzung von Anfechtungsklagen gegen Aufsichtsratswahlen nach Rücktritt des Aufsichtsrats, zur Redezeitbeschränkung, zu verdeckten Sacheinlagen - Eurobike - u.a.m.

Zielgruppe
Für Unternehmen, Rechtsanwälte, Richter, Universitäten und Bibliotheken.

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Der Kommentar wird von Praktikern für Praktiker geschrieben. Dadurch werden in der Praxis relevante Fragestellungen kommentiert, die sich nur aus ständigem Umgang mit diesen Themen erschließen. In etwas anderer Schwerpunktsetzung gegenüber vorhandenen Werken nehmen die zur Zeit praxiswichtigen Kommentierungen zu Hauptversammlung, Aufsichtsrat und Vorstand schwerpunktmäßig einen größeren Raum ein. Einzelne aktienrechtlich relevante Vorschriften des WpHG und des WpÜG (übernahmerechtlicher Squeeze-Out) und das SpruchG werden gesondert kommentiert.

Inhaltlich wird das Gewicht auf die Nachweise der höchstrichterlichen Rechtsprechung gelegt. Bei der Auswertung der Literaturstimmen werden die führenden genannt, damit der Text und nicht der Fußnotenapparat im Vordergrund steht. Die Ausführungen der verschiedenen Autoren sind aufeinander abgestimmt, um eine in sich stimmige Kommentierung zu bieten.
 
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur sowie vor allem die umfangreichen Änderungen infolge der Aktienrechtsnovelle:
  • Flexibilisierung der Finanzierung der Aktiengesellschaft: Den Gesellschaften wird eine Gestaltungsmöglichkeit eröffnet, mit der sie Kernkapital auch durch die Ausgabe stimmrechtloser Vorzugsaktien bilden können. Der Vorzug stimmrechtsloser Aktien muss künftig nicht mehr nachzahlbar sein.
  • Umtauschrecht der Gesellschaft bei Wandelschuldverschreibungen: Es wird die Möglichkeit geschaffen, bei einer Wandelanleihe auch ein Umtauschrecht zugunsten der Gesellschaft zu vereinbaren und bedingtes Kapital zu schaffen.
  • Transparentere Beteiligungsverhältnisse bei nichtbörsennotierten Gesellschaften: Nichtbörsennotierte Aktiengesellschaften werden künftig darauf festgelegt, Namensaktien auszugeben. Ein Wahlrecht zwischen Inhaber- und Namensaktien gibt es nur noch bei börsennotierten Gesellschaften. Die Ausgabe von Inhaberaktien wird an den Ausschluss des Einzelverbriefungsanspruchs geknüpft und die Hinterlegung der Sammelurkunde bei einer Wertpapiersammelbank oder einem vergleichbaren ausländischen Verwahrer zur Pflicht.
  • Weiterentwicklung des Beschlussmängelrechts der Aktiengesellschaft: Wenn gegen einen Beschluss der Hauptversammlung eine Beschlussmängelklage erhoben wird, so müssen weitere Nichtigkeitsklagen innerhalb eines Monats erhoben werden.
  • Beseitigung von Rechtsunsicherheiten: Die Berichtspflicht von Aufsichtsräten, die von Gebietskörperschaften entsandt werden, kann rechtlich begründet werden sowohl aufgrund Gesetzes, aber auch durch einfaches Rechtsgeschäft ohne weitere gesetzliche Grundlage.
Zielgruppe
Alle mit dem Gesellschafts-, Handels- und Wirtschaftsrecht befasste Juristen, insbesondere Rechtsanwälte, Richter, Rechtslehrer, Unternehmensjuristen, Notare, Ministerialbeamte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.

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Der neue Kommentar beantwortet in der dynamischen Materie des Aktienrechts alle maßgeblichen Fragen in kompakter Form. Die Erläuterungen sind konsequent an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. Rechtsprechung und aktuelle wissenschaftliche Erkenntnis bilden die zentralen Leitlinien. Das Werk ermöglicht eine verlässliche Orientierung und bietet fundierte Argumentationshilfen – für die Arbeit in Vorstand und Aufsichtsrat, für deren Beratung, für die gerichtliche Problemlösung, für die wissenschaftliche Positionierung.

Tradiertes Wissen und Reformen zum Aktienrecht
Der Kommentar arbeitet den tradierten Wissensschatz zeitgemäß, kritisch und ballastfrei auf. Besonderes Augenmerk gilt den Reformen und Trends der jüngeren Zeit. Aktuelle Themen wie Corporate Governance, Vergütung und Haftung des Vorstands, sowie Rahmenbedingungen der Hauptversammlung werden gründlich analysiert. Schon eingearbeitet: Die Aktienrechtsnovelle.

Das Werk nützt
allen gesellschaftsrechtlich tätigen Juristen wie Rechtsanwälten, Notaren, Syndici, Richtern, Ministerialbeamten, Hochschullehrern, Jurastudenten sowie Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern.

Die Experten zum AktG
Der Herausgeber, Prof. Dr. Hans Christoph Grigoleit, LL.M. (Miami), Ludwig-Maximilians-Universität München, und das Autorenteam aus Anwaltschaft, Notariat und Lehre sorgen für einen ausgewogenen Perspektivenmix.

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Die im Kodex niedergelegten Grundsätze der verantwortungsvollen Unternehmensführung sind mittlerweile weithin anerkannt. Das Werk liefert eine Kommentierung der rund 100 Grundsätze, Empfehlungen und Anregungen des Corporate Governance Kodex zur Leitung und Überwachung von börsennotierten Unternehmen. Dazu erläutern die Verfasser jeden einzelnen Grundsatz und bieten für die Unternehmenspraxis zahlreiche Anleitungen und Hilfestellungen, um jederzeit nachprüfen zu können, ob die jeweilige Bestimmung beachtet worden ist.

Die Verfasser bieten einen tiefgründigen Einblick zu den Grundsätzen der Unternehmensführung aus erster Hand. Gleichzeitig erhält der Leser einen vollständigen Einblick über das Zusammenspiel zwischen dem Gesetz und den einzelnen Grundsätzen der Corporate Governance.

Vorteile auf einen Blick

  • Informationen aus erster Hand
  • umfassend
  • mit zahlreichen praktischen Anleitungen.

Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt die Änderungsbeschlüsse der Regierungskommission vom Februar 2017.
Die Zahl der Empfehlungen wurde auf nunmehr 115 erhöht, die Zahl der Anregungen ist auf zehn gestiegen. Die Kommission hat sich dabei keineswegs auf kosmetische Eingriffe beschränkt, sondern auch substanzielle Neuerungen vorgenommen, die zum Teil kontrovers diskutiert worden waren. Zu nennen sind etwa der Hinweis auf das Leitbild des "ehrbaren Kaufmanns", die Empfehlung zur Einrichtung eines "Whistleblower"-Systems oder die Anregung eines Dialogs zwischen Aufsichtsratsvorsitzendem und Investoren.
Gesetzesreformen mit Relevanz für den Kodex sind namentlich im Bereich der Rechnungslegung zu verzeichnen (CSR-Richtlinien-Umsetzungsgesetz, Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtline-Änderungsrichtlinie, Abschlussprüfungsreformgesetz und Abschlussprüferaufsichtsreformgesetz. Änderungen im Aktien- und Kapitalmarktrecht brachten das erste und zweite Finanzmarktmodernisierungsgesetz mit einer vollständigen Neunummerierung des WpHG sowie die Aktienrechtsnovelle 2016. Von europäischer Seite ist vor allem die lange erwartete und 2017 in Kraft getretene Richtlinie zur Änderung der Aktionärsrechterichtlinie zu nennen.

Zielgruppe
Für Vorstände, Aufsichtsräte, Unternehmensjuristen, Richter, Rechtsanwälte und Bibliotheken.

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Dieses Anwaltshandbuch erläutert alle wesentlichen Themen und Phasen im "Leben" einer AG – von der Gründung über Börsengang, Unternehmenskauf und Umwandlung bis hin zur Liquidation. Zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps runden die Darstellung ab.

Die 3. Auflage
berücksichtigt neben den aktuellen Reformen wie der Aktienrechtsnovelle 2016 sowie der Umsetzung der Richtlinie zur Abschlussprüfungsreform auch alle einschlägigen Neuregelungen der vergangenen Jahre, wie z.B. das Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz und das Führungspositionen-Teilhabegesetz (FüPoTeiG, »Frauenquote«).
 
Die Herausgeber
Dr. Matthias Schüppen und Dr. Bernhard Schaub sind renommierte, praxis- und publikationserfahrene Spezialisten auf dem Gebiet des Aktien- und Gesellschaftsrechts.

Optimal für
Rechtsanwälte – vom Einsteiger bis zum erfahreneren Kollegen. Aber auch Notare, Aufsichtsrats- und Vorstandsmitglieder sowie Justitiare benutzen das Werk mit Gewinn.

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Praxisorientiert und konzentriert bietet das Beck´sche Handbuch der AG eine integrierte Darstellung der wesentlichen gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen des AG-Rechts. Von der Gründung bis zur Liquidation erläutert es eingehend alle praxisrelevanten Themen. Besonderes Gewicht wird dabei auf den Börsengang der Aktiengesellschaft gelegt.

Diese Themen sind:

  • Erscheinungsformen und Rechtsformwahl
  • Gründung und Entstehung durch Umwandlung
  • Die Aktie
  • Der Aktionär
  • Die Hauptversammlung
  • Der Vorstand
  • Der Aufsichtsrat
  • Kapitalerhaltung und Gesellschafterfremdfinanzierung
  • Kapitalmaßnahmen
  • Rechnungslegung
  • Ergebnisfeststellung und Ergebnisverwendung
  • Besteuerung der AG
  • Umwandlung der AG
  • Konzernrecht
  • Squeeze Out
  • Auslandsaktivitäten inländischer und Inlandsaktivitäten ausländischer AG/KGaA
  • Die AG in der Krise
  • Auflösung und Abwicklung der AG/KGaA
  • Die Europäische SE
  • Der Börsengang
  • WpHG-Meldepflichten
  • Insiderüberwachung
  • Übernahmerecht
  • Mitarbeiterbeteiligungen
  • Corporate Governance Kodex
  • Delisting und Going Private

Die 3. Auflage

enthält neue Kapitel zum Squeeze Out, zur Insider­überwachung und zum Corporate Governance Kodex. Selbstverständlich sind darüber hinaus alle Neuerungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der Vorauflage berücksichtigt.

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Aufgaben und Pflichten des Vorstands in ihrer konkreten Ausgestaltung stehen bei Aktiengesellschaften ständig auf dem Prüfstand. Das Handbuch des Vorstandsrechts bietet eine fundierte Einführung in den Aufgaben- und Pflichtenbereich sowie in die Rechtsstellung des Vorstandsmitglieds.

Aus dem Inhalt:

  • Aufgaben und Organisation des Vorstands;
  • Bestellung, Anstellung und Abberufung der Vorstandsmitglieder;
  • Sorgfaltspflichten, Verantwortlichkeit und Haftung;
  • der Vorstand im aktienrechtlichen Gesamtgefüge.

Das Werk enthält Ausführungen zu den Vorstandspflichten bei Übernahmeangeboten. Intensiv beschäftigt sich das Handbuch zudem mit der Verpflichtung, die im Deutschen Corporate Governance Kodex zugrunde gelegten Regeln zu beachten. Berücksichtigt ist ferner das Gesetz zur Offenlegung von Vorstandsvergütungen.

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Dieser Kommentar behandelt nicht nur das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, sondern bezieht in die Kommentierung die einschlägigen Bestimmungen des BGB zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts und des HGB zum Recht der Handelsgesellschaften mit ein. Behandelt werden auch die steuerlichen Aspekte, die bei der Wahl und dem Betrieb dieser neuen Gesellschaftsform von Bedeutung sind.

Die Partnerschaftsgesellschaft ist für Zusammenschlüsse von Freiberuflern geeignet. Dazu gehören insbesondere Ärzte, Heilpraktiker, Therapeuten, Rechts- und Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer und steuerberatende Berufe, Architekten und Ingenieure. Geregelt werden im Gesetz u.a. Name und Vertrag der Partnerschaft, das Rechtsverhältnis der Partner untereinander, das Außenverhältnis, die neuerdings beschränkbare Haftung der Partnerschaft sowie Fragen des Ausscheidens eines Partners und der Liquidation der Gesellschaft.

Vorteile auf einen Blick

  • Autoren aus Anwaltschaft und Steuerberatung
  • Argumente zur Rechtswahl
  • kompakte, griffige Darstellung.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage verarbeitet vor allem das Gesetz zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung und zur Änderung des Berufsrechts der Rechtsanwälte, Patentanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Sie geht auch differenziert auf internationale Entwicklungen ein, etwa die Bedeutung der LLP (Limited Liability Partnership), der die PartG seit dem 19.7.2013 stärker angenähert ist.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Notare, Freiberufler.

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Mit dem Band 1 beginnt die nunmehr 8. Auflage des renommierten Großkommentars. Abgeschlossen wird das nun 13bändige Werk voraussichtlich 2020, bis dahin werden in regelmäßigem Abstand die Einzelbände erscheinen.

Für die 8. Auflage wurde Band 1 insgesamt überarbeitet. Der Band enthält grundlegende Vorschriften zu Willenserklärung und Geschäftsfähigkeit, zur Vertretung und zum Vertrag, aber auch zum Vereinsrecht und zum Personenrecht, auf die nach der Systematik des BGB bei jedem Sachverhalt zurückzugreifen ist.
Selbstverständlich sind die aktuelle Gesetzgebung, neueste Rechtsprechung und einschlägige Fachliteratur durchgängig berücksichtigt.
Die Kommentierung zum Verbraucherbegriff, in Abgrenzung zu den Arbeitnehmern oder Existenzgründern, wurde grundlegend neu strukturiert.
Große Teile der Kommentierung zum Vereinsrecht sind in dieser Auflage neu verfasst.
Besonders betroffen von Reformen war das Verjährungsrecht mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten sowie mit dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung.
§ 12 zum Namensrecht enthält unter anderem das Recht der Domainnamen, wobei aktuelle Rechtsprechung auch der Instanzgerichte eingearbeitet ist.
Der Abschnitt zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht sind unter Berücksichtigung der umfangreichen Rechtsprechung, insbesondere zur elektronischen Werbung und zur Löschung intimer Bilder, gründlich aktualisiert.
Der elektronische Rechtsverkehr (E-Mail und Internet-Shopping) wird in das gesetzliche System der Willenserklärungen eingeordnet. Das eIDAS-Durchführungsgesetz über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste führte zu weitreichenden Änderungen im Bereich der §§ 126 ff. BGB.
Der Band trägt ferner der fortschreitenden Europäisierung des Privatrechts Rechnung. Normen europäischen Ursprungs müssen "integrationsfreundlich", also europarechtskonform ausgelegt werden, um vor dem EuGH Bestand zu haben.
Wegen zahlreicher Querbezüge zum Familienrecht waren auch das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen sowie das Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner in der Kommentierung des Allgemeinen Teils zu berücksichtigen.
Ein eigener knapper Abschnitt ist zudem der Kommentierung des Prostitutionsgesetzes (ProstG) gewidmet.
Die gesonderte Kommentierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde gründlich durchgesehen und um neue Rechtsprechung ergänzt. Auf Beweislastfragen wird hingewiesen.
Fazit: Der neue Band 1 enthält das elementare Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung.

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Der Band 2 kommentiert in 8. Auflage die §§ 311 - 432 BGB.

 

Der Band 3 berücksichtigt erste Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, die erst in der Vorauflage zu einer grundlegenden Umgestaltung des Fernabsatz- und des Haustürwiderrufsrechts führte. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führte zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Im Allgemeinen Schuldrecht wurden die §§ 309, 312, 356e, 357d BGB geändert, eingeführt wurden unter anderem Sonderregelungen für den Widerruf von Verbraucherbauverträgen. Er berücksichtigt im AGB-Recht die Gesetzesänderung in § 309 BGB durch das Verwertungsgesellschaften-Richtlinie-Umsetzungsgesetz. Eingearbeitet ist ferner umfangreiche neue Rechtsprechung des EuGH, beispielsweise zu missbräuchlichen Klauseln entgegen dem Gebot von Treu und Glauben, und des BGH, beispielsweise zu Einmalbedingungen, zu doppelten Schriftformklauseln, zu Mahn- und Rücklastschriftkostenpauschalen und zu Nachzügler-Klauseln beim Erwerb von Wohnungseigentum. Er berücksichtigt das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften mit Folgeänderungen in den §§ 312, 312g BGB.

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Der Band 2 kommentiert in 8. Auflage die §§ 241 - 310 BGB.

 

Das Wrk kommentiert erstmals den neuen § 270a BGB über Vereinbarungen über Entgelte für die Nutzung bargeldloser Zahlungsmittel. Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie eingefügt. Die Reform ändert schwerpunktmäßig die §§ 675c ff. BGB, wirkt sich aber auch auf das Allgemeine Schuldrecht aus. Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz wurde neu bekanntgemacht und die im EGBGB geregelten Informationspflichten geändert.
Es berücksichtigt erste Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, die in der Vorauflage zu einer grundlegenden Umgestaltung des Fernabsatz- und des Haustürwiderrufsrechts führte, kommentiert sachkundig die Kernvorschriften des allgemeinen Leistungsstörungsrechts in den §§ 275 ff. BGB unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion im Schrifttum mit den Grundtypen Nichterfüllung und Schlechterfüllung, behandelt die positive Vertragsverletzung, die culpa in contrahendo und die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, jeweils mit gewohnt fundierter Kommentierung und ist hochaktuell: die neueste Rechtsprechung zum Schadensersatzrecht ist vollständig eingearbeitet, insbesondere zur Werkstattreparatur von Kfz.

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Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur.

Im Kaufrecht wurden die als so genannte "Abgas-Affaire" bekannten Sachverhalte (Verwendung manipulierter Abgassoftware) kommentiert und aus rechtlicher Sicht bewertet. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führt zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Zur Verbesserung der Rechtssituation von Unternehmern, die mangelhaftes Baumaterial gekauft und im Rahmen eines Werkvertrags verbaut haben, sollen diese Regelungen darüber hinaus auch für Verträge zwischen Unternehmern gelten.
Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in der letzten Auflage grundlegend umgestaltet. Zu diesem neuen Komplex wurden nunmehr erste Rechtsprechung und Literatur ausgewertet.
Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. BGB zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert und um erste Rechtsprechung ergänzt.
Die §§ 491 ff. BGB wurden ebenfalls in der letzten Auflage (Band 3a) grundlegend vom Gesetzgeber infolge der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie umgestaltet, was zu einer erheblichen Erweiterung der Sonderregeln für Immobilienfinanzierungen führte. Weiterhin finden sich in §§ 505a ff. detaillierte zivilrechtliche Vorgaben zur Kreditwürdigkeitsprüfung sowie eine Beratungspflicht bei der dauerhaften und erheblichen Inanspruchnahme von Überziehungskrediten.
Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz führte zu erneuten Änderungen der §§ 491 ff. BGB: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht kann bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist, etwa im Falle einer Überhitzung des Immobilienmarkts.
Eingeführt wurde der Begriff des Immobilienverzehrkreditvertrags, der weder Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag noch Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag ist.

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In die 7. Auflage wurde die als so genannte "Mietpreisbremse" bekannte Gesetzesreform eingearbeitet. Die wichtigsten Änderungen durch das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz) sind:
- Bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen darf die zulässige Miete höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich 10% steigen.
- In das Gesetz werden Indikatoren aufgenommen, die dafür sprechen, dass ein angespannter Wohnungsmarkt vorliegt.
- Wohnungen, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals vermietet werden, sind von der Mietpreisbegrenzung ausgenommen. Ebenfalls ausgenommen ist die erste Vermietung nach einer umfassenden Modernisierung.
- Eine zulässig vereinbarte Miete darf auch bei Wiedervermietung weiter verlangt werden.
- Modernisierungen vor Wiedervermietung erlauben eine erhöhte Miete nach den Regeln einer Modernisierung im bestehenden Mietverhältnis.
- Bei Staffelmietverträgen gelten die vorbezeichneten Regelungen für jede Mietstaffel, bei Indexmieten für die vereinbarte Ausgangsmiete.
- Beanstandungen der vereinbarten Miete muss der Mieter qualifiziert rügen, um Rückforderungsansprüche für künftig fällige Mieten zu erhalten.
- Der Mieter hat gegenüber dem Vermieter einen gesetzlichen Auskunftsanspruch zu den preisbildenden Tatsachen, soweit er diese nicht selbst ermitteln kann, z.B. mit Hilfe des örtlichen Mietspiegels.
- Wohnungsvermittlungsverträge müssen in Textform (z.B. E-Mail) geschlossen werden.
- Vereinbarungen zwischen Vermieter und Makler, um die Zahlungspflicht für die Maklervergütung auf den Mieter abzuwälzen, sind unwirksam.

Im Einzelnen handelt es sich um den Dienstvertrag und das Arbeitsrecht, den Werkvertrag, Reisevertrag, Marklervertrag, sowie den Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste sowie ohne Auftrag, Verwahrung und Einbringung von Sachen bei Gastwirten. Besonders hinzuweisen ist auf die Kommentierung zur Vermittlung von Verbraucherdarlehnsverträgen (§ 655 a) sowie die Bestimmungen zum Recht der Zahlungsdienste (§§ 675 c bis 676 c), die durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie geändert bzw. komplett neu normiert wurden. In diesen Zusammenhang sind auch die Regelungen aus Art. 247 EGBGB zu den Informationspflichten berücksichtigt.

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Der neue Band 5 entspricht den in der 6. Auflage in Band 4 kommentierten §§ 631 - 704 BGB. Mit der Neuauflage wird erstmals das Werkvertragsrecht nach der Reform durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung kommentiert. Hinzuweisen ist insbesondere auf die neuen Abschnitte zum Bauvertrag, zum Verbraucherbauvertrag, zum Architekten- und Ingenieurvertrag sowie zum Bauträgervertrag. Herausgearbeitet werden insbesondere die Neuerungen, die die derzeitige Vertragspraxis umfassend beeinflussen werden.

Im Bereich des Reisevertrags (§§ 651a - 651m) ist die Rechtsprechung zu Reisemängel, zu zulässigen oder unzulässigen Vertragsklauseln u.a.m. zu berücksichtigen.
Weitere Abschnitte betreffen das Maklerrecht, die Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen, die Auslobung, das Recht der Zahlungsdienste, Auftrag, die Geschäftsführung ohne Auftrag u.a.m.

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Der neue Band 5 entspricht den in der 6. Auflage in Band 4 kommentierten §§ 631 - 704 BGB. Mit der Neuauflage wird erstmals das Werkvertragsrecht nach der Reform durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung kommentiert. Hinzuweisen ist insbesondere auf die neuen Abschnitte zum Bauvertrag, zum Verbraucherbauvertrag, zum Architekten- und Ingenieurvertrag sowie zum Bauträgervertrag. Herausgearbeitet werden insbesondere die Neuerungen, die die derzeitige Vertragspraxis umfassend beeinflussen werden.

Im Bereich des Reisevertrags (§§ 651a - 651m) ist die Rechtsprechung zu Reisemängel, zu zulässigen oder unzulässigen Vertragsklauseln u.a.m. zu berücksichtigen.
Weitere Abschnitte betreffen das Maklerrecht, die Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen, die Auslobung, das Recht der Zahlungsdienste, Auftrag, die Geschäftsführung ohne Auftrag u.a.m.

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Das Autorenteam leistete eine umfangreiche Neubearbeitung weiter Teile des Bandes 6. Im Bereich des Bürgschaftsrechts ist eine Vielzahl neuer BGH- und OLG-Entscheidungen eingearbeitet.

Neben der allgemeinen Aktualisierung der Kommentierung von § 839 BGB zur Amtspflichtverletzung wurde der Überblick zur europarechtlich bedingten Staatshaftung überarbeitet.
Zum Recht der unerlaubten Handlung ist eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere auch zur Haftung nach dem ProdHaftG eingearbeitet. Praktisch wichtige Umwälzungen in Teilbereichen des § 826 BGB erfolgten zur vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung. Das Patientenrechtegesetz ist berücksichtigt.
Auch der Abschnitt zum Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts wurde grundlegend überarbeitet und unter Berücksichtigung neuer Rechtsprechung und Literatur aktualisiert. Die Kommentierung des PartGG behandelt die neue Rechtsform der PartGmbH.
Das aktualisierte Bereicherungsrecht bietet eine umfassende Materialauswertung mit vertieften Nachweisen, die konkrete Informationen bringen.

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Das vom Anwender als eher statische Materie wahrgenommene Sachenrecht wurde für die Neuauflage gründlich durchgesehen und auf den aktuellen Stand gebracht. Neue Rechtsprechung und Literaturnachweise sind eingearbeitet.

Eine Besonderheit der 7. Auflage ist der systematische Überblick über die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz und zur öffentlich-rechtlichen Entschädigung.
Die Kommentierung des praxiswichtigen Wohnungseigentumsgesetzes liegt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Zahlreiche Urteile waren zu berücksichtigen, unter anderem zur Betriebskostenabrechnung, zur Verwalterabberufung, zur Höhe der Instandhaltungsrücklage, zur Sondereigentumsfähigkeit und zum Beschlussanfechtungsverfahren.
Die Kommentierung des Nießbrauchs legt einen Schwerpunkt auf praxiswichtige steuerrechtliche Details.
Grundlegend überarbeitet ist das Recht der Sicherungsübereignung unter Berücksichtigung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Ausführlich erläutert ist ferner das Erbbaurechtsgesetz.

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Band 8 mit den §§ 1297 - 1588 befasst sich mit der Ehe von der Eingehung bis hin zur Scheidung und deren Folgen.

Im Rahmen der Normen zur Ehewirkung (§§ 1353 ff.) ist insbesondere auf das Ehenamensrecht (§ 1355), die Normen zum Unterhaltsrecht (§§ 1360 ff.) sowie auf die Regelungen zu den Rechtsfolgen des Getrenntlebens im Hinblick auf Unterhalt, Haushaltsgegenstände, und Ehewohnung hinzuweisen.
Ein besonderer Schwerpunkt bildet die Kommentierung zum Geschiedenenunterhalt mit einer Fülle an einzuarbeitender Rechtsprechung.
Schließlich ist auf die Kommentierung zum Versorgungsausgleich hinzuweisen, insbesondere zur Bewertung von Anwartschaften, die nicht der gesetzlichen Rentenversicherung zuzuordnen sind. Ein Anhang zum FamFG stellt die diesbezüglichen Verfahrensvorschriften ausführlich dar.

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In der 7. Auflage von Band 9 werden die familienrechtlichen Bestimmungen zur Verwandtschaft mit den Regelungen zur Abstimmung, zur Unterhaltspflicht, zur elterlichen Sorge und zur Adoption sowie die Bestimmungen zur Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft erörtert.

Hinzuweisen ist insbesondere auf die Auswertung und systematische Einordnung der zahlreichen Entscheidungen zum Unterhaltsrecht sowie auf die Kommentierung zur Patientenverfügung.
Berücksichtigt sind die §§ 42a - 42f SGB VIII zur Inobhutnahme unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge.

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Band 10 behandelt das Erbrecht §§ 1922 - 2385, §§ 27 - 35 und das Beurkundungsgesetz.
Zahlreiche Fragen zum Erbrecht können nicht isoliert im Rahmen der §§ 1922-2385 BGB beantwortet werden. So sind zB bei der Vererbung von Unternehmen stets gesellschaftsrechtliche Fragen im Auge zu behalten, bei Fragen der Auslegung neben den erbrechtlichen Bestimmungen, die Regelungen im Allgemeinen Teil des BGB u. a. m.

Diese Verzahnung wird in der Kommentierung herausgearbeitet.
In der Neuauflage wird insbesondere berücksichtigt:
- das Gesetz zum Internationalen Erbrecht vom 29.6.2015
- die Bezüge zur EuErbVO
- die Bestimmungen aus dem FamFG zum Erbschein sowie

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Band 12 des Münchener Kommentars zum BGB ist dem IPR der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse, dem Internationalen Sachenrecht und Enteigungsrecht vorbehalten.

Die Konzeption des Internationalen Privatrechts wurde für die 7. Auflage völlig neu überdacht. Notwendig wurde dies durch die rege Tätigkeit des Europäischen Gesetzgebers. Die Kommentierungen der zahlreichen Normtexte werden nunmehr nach Themengebieten gegliedert.

Ein Schwerpunkt des Bandes 12 sind die besonderen wirtschaftsrechtlichen Teilgebiete des IPR. Erläutert werden in eigenen Abschnitten

  • das Internationale Gesellschaftsrecht,
  • das Internationale Insolvenzrecht,
  • das Internationale Kapitalmarktrecht,
  • das Internationale Kartell- und Wettbewerbsrecht,
  • das Internationale Lauterkeitsrecht sowie
  • das Immaterialgüterrecht (propriété industrielle et intellectuelle).

Der restliche Normbestand des EGBGB, soweit noch ein Anwendungsbereich bleibt, wird ebenfalls in Band 12 kommentiert.

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Band 11 des Münchener Kommentars zum BGB ist dem IPR der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte sowie dem Internationalen Familien- und Erbrecht vorbehalten.

Die Konzeption des Internationalen Privatrechts wurde für die 7. Auflage völlig neu überdacht. Notwendig wurde dies durch die rege Tätigkeit des Europäischen Gesetzgebers. Die Kommentierungen der zahlreichen Normtexte werden nunmehr nach Themengebieten gegliedert.

Jeweils einzeln artikelweise erläutert sind die Rom I-VO zu den vertraglichen Schuldverhältnissen, die Rom II-VO zu den außervertraglichen Schuldverhältnissen, die EheVO, die beiden Entführungsübereinkommen, die neue EU-Scheidungsverordnung, die neue EU-Unterhaltsverordnung einschließlich des Haager Unterhaltsprotokolls, der neue deutsch-französische Wahlgüterstand sowie die neue EU-Erbrechtsverord­nung. Berücksichtigt sind ferner die nationalen Anpassungsgesetze an diese Verordnungen.

Auch die 7. Auflage bringt selbstverständlich die Kommentierung auch in Bezug auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und Literatur wieder auf den aktuellen Stand.

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Der BeckOK BGB vereint die Tiefe eines großen Kommentars mit der Aktualität eines Handkommentars. Er ist damit eine optimale Ergänzung zu den kompakten BGB-Kommentierungen in Palandt oder Jauernig wie auch den noch ausführlicheren Kommentierungen in Münchener Kommentar und BeckOGK.

Der BeckOK BGB erscheint unregelmäßig auch gedruckt als Bamberger/Roth/Hau/Poseck, zuletzt in fünf Bänden in 4. Auflage 2019.

Lösungsorientiert liefert der BeckOK BGB dem Praktiker - der gewöhnlich wenig Zeit hat - die Informationen, die er benötigt, um seine tägliche Arbeit zu bewältigen. Auf rund 10.200 Seiten findet der Leser das gesamte Bürgerliche Recht mit aktuellem Rechtsstand. Das Herausgeber- und Autorenteam ist eine gelungene Kombination aus Praktikern - Richter, Notare und Rechtsanwälte - und Hochschullehrern. Sie stehen mitten im Berufsleben und sind in ihrer Arbeit bereits durch besonderes Engagement hervorgetreten. Ihre praktischen Erfahrungen prägen den Kommentar. Vorteile auf einen Blick - systematischer Aufbau mit Fundierung auf dem Normzweck jedes Paragraphen - der Schwerpunkt liegt auf der Verarbeitung der Rechtsprechung; dadurch hoher Praxisbezug und viel nützliches Detailwissen - die Fülle der Informationen ist übersichtlich dargestellt, mit sparsamen Abkürzungen und stattdessen Beschränkung auf das Wesentliche - schnell finden - viel wissen


Die Herausgeber:

  • Dr. Heinz Georg Bamberger, Staatsminister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz a.D.
  • Prof. Dr. Herbert Roth, Professor an der Universität Regensburg
  • Prof. Dr. Wolfgang Hau, Professor an der Universität Passau
  • Prof. Dr. Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main

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Für diese 17. Auflage 2018 ist der Kommentar umfassend überarbeitet und aktualisiert worden. Dazu wurde insbesondere die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Außerdem waren mehrere Änderungen des BGB zu berücksichtigen, insbesondere durch das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften, das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und das Gesetz zur Änderung reisevertraglicher Vorschriften.

Der Kommentar wird herausgegeben von Prof. Dr. Dres. h.c. Rolf Stürner, die Bearbeiter sind außer ihm noch Prof. Dr. Christian Berger, Prof. Dr. Christine Budzikiewicz, Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel, Prof. Dr. Astrid Stadler und Prof. Dr. Arndt Teichmann.

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Mit dem bewährten, von Graf von Westphalen und Thüsing herausgegebenen Praxishandbuch, blicken Sie jeder gerichtlichen Kontrolle ruhig ins Auge.

Die 41. Ergänzungslieferung enthält voraussichtlich eine Überarbeitung folgender Teile:
- Allgemeine Versicherungsbedingungen
- Architektenverträge
- Datenschutzklauseln
- Neu aufgenommen wurde eine separate Darstellung des Gesellschaftsrechts (Autor PD Dr. Sebastian Mock, Hamburg).

 

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Der "Geigel" ist seit Jahrzehnten das Standardwerk zum Haftpflichtrecht. Sämtliche Problemkreise werden übersichtlich und praxisnah dargestellt. Die Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten macht dieses Buch für den Praktiker besonders wertvoll.

Aus dem Inhalt
  • Grundlagen der Haftung
  • Mitverschulden
  • Personenschaden
  • Steuern
  • Schmerzensgeld
  • Schadensersatzansprüche des mittelbar Geschädigten
  • Vorteilsausgleichung
  • Ausgleich unter mehreren Haftpflichtigen
  • Ausschluss der Haftung
  • Anwendungsfälle des § 823 Abs. 1 BGB (Arzthaftungsrecht, Produkthaftungsrecht etc.)
  • Verstoß gegen Schutzgesetze
  • Nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche
  • Verletzung des Persönlichkeitsrechts
  • Haftung des Kfz-Halters und -führers, aus Vertragsverletzung, aus dem Luftverkehr
  • Regress der Sozialleistungsträger und des Dienstherrn
  • Beweisführung und Beweiswürdigung
  • Schuldanerkenntnis vor dem Prozess
  • Klagearten, Grundurteil, Nebenintervention, Streitverkündung
  • Vergleich
  • Streitwert und Kosten
  • Zwangsvollstreckung
  • Kapitalisierungstabellen.
Vorteile auf einen Blick
  • Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten
  • umfangreiche Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung
  • mit den aktuellen Kapitalisierungstabellen.
Zur Neuauflage
Die 27. Auflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Exemplarisch sind zu nennen:
  • mit dem neuen Patientenrechtegesetz und zahlreichen neuen Entscheidungen des BGH zur Arzthaftung,
  • die neue Rechtsprechung des BGH zum (fehlenden) Mitverschulden beim Nichttragen eines Fahrradhelms,
  • die Fortentwicklung der Grundsätze des BGH zur 130%-Grenze beim Verhältnis Reparaturkosten/Wiederbeschaffungsaufwand,
  • die Verjährung des Regressanspruchs und der Regress wegen Hartz IV-Leistungen,
  • die Neufassung der §§ 31a, 31b BGB (Haftung von Organmitgliedern/Vereinsmitgliedern) sowie
  • die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur zur aktuellen Thematik der Verwertbarkeit von selbstgefertigten Videoaufnahmen während eines Unfalls (sog. Dash-Cams),
  • die geänderten Fassung der EuGVVO im europäischen Haftpflichtprozess,
  • die Änderungen durch das 2. KostRMoG.
Zu den Autoren
Bearbeitet von Erwin Abele, RA, Dr. Klaus Bacher, RiBGH, Hans-Peter Freymann, Präsident des LG Saarbrücken, Kurt Haag, Justizrat, RA und FA für Versicherungsrecht, Dr. Bernhard Kapsa, RiBGH a.D., Michael Kaufmann, RA und FA für Strafrecht, Dr. Gerhard Knerr, RiOLG, Dr. Thomas Münkel, RA und FA für Versicherungsrecht, Frank Pardey, Vors. RiLG, Prof. Dr. Hermann Plagemann, RA und FA für Medizinrecht und FA für Sozialrecht, Michael Strauch, Allianz AG, Wolfgang Wellner, RiBGH und Dr. Sigurd Wern, RiLG

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Behörden, Haftpflichtversicherungen.

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Fast 30 Jahre nach Inkrafttreten am 1. Januar 1988 hat sich die United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) zu dem Kaufrecht für den internationalen Warenkauf entwickelt. Zwischenzeitlich haben 87 Staaten, zwischen denen mehr als zwei Drittel des Welthandels abgewickelt wird, die CISG ratifiziert.

Schon mit der ersten Auflage hat sich der von führenden internationalen Wissenschaftlern und Praktikern geschriebene Kommentar als erster wirklich internationaler Kommentar zum CISG etabliert. Dank der Herkunft der Autoren aus unterschiedlichen Rechtsordnungen, wird auch auf die spezifischen Probleme der Anwendung des CISG in den einzelnen Rechtsordnung eingegangen.
Dieses Werk kommentiert, wie in der deutschen Rechtsliteratur üblich, die Bestimmungen der CISG artikelweise, wobei sein Aufbau dem der CISG folgt. Spezialthemen, wie z.B. E-Commerce und die CISG, werden im Zusammenhang mit der Kommentierung der einschlägigen Artikel behandelt.

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum Juli 2017.

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Muster zur Gestaltung der Verfügungen von Todes wegen, von Testamenten und Erbverträgen sowie Formulare zur unselbständigen Stiftung von Todes wegen, zum Erb- und Pflichtteilsverzicht, zu Erbauseinandersetzung und Erbschaftskauf.

Band 6 behandelt u.a. Zuwendungsverträge, Erbbaurechtsverträge, das Wohnungseigentum, das Familienrecht und das gesamte Erbrecht. Berücksichtigt sind insbesondere die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung und des Gesetzes zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften (Lebenspartnerschaften). Wesentliche Änderungen, teils auch Erweiterungen, sind vor allem im Wohnungseigentums- und Familienrecht vorgenommen.

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Mit dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes u.a. (§§ 650a–650h) und dem Dritten Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften (§§ 651a bis 651y BGB ) hat der Gesetzgeber in kaum 12 Monaten 140 Vorschriften des BGB geändert, darunter knapp 50 neue Vorschriften neu eingefügt und damit einer teilweise gewachsenen, teilweise rasant veränderten Rechtswirklichkeit Rechnung getragen. Im Umfeld der Reformen, insbesondere im Recht der Schuldverhältnisse, finden zahlreiche Detailänderungen statt – für die Rechtsanwender in Anwaltschaft und Justiz eine stetige Herausforderung.

Die 10. Auflage berücksichtigt alle Änderungen, die sich für Vertragsgestaltung und Prozess aus den Neuregelungen ergeben, etwa 

  • durch das neue Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts (seit 1.1.2018) geänderte Widerspruchsfristen in den neu eingeführten Verbraucherbauverträgen, Neuregelungen zur Nacherfüllung bei Einbau mangelhafter Sachen sowie des Rückgriffs auf den Verkäufer neu hergestellter Sachen
  • durch die Reiserechtsreform (seit 1.7.2018) eingeführte verlängerte Mängelrügefristen und die jetzt zulässigen nachträglichen Preiserhöhungen
    Als weitere wichtige Gesetzesänderungen sind u.a. berücksichtigt:
  • die Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, mit dem Angehörigen beispielsweise bei Unfällen Getöteter eine angemessene Geldentschädigung zugesprochen wird
  • die Umsetzung der Zweiten ZahlungsdiensteRL in den § 675c bis 676c BGB mit der Verbesserung der Sicherheit bei der Zahlungsabwicklung, verbesserten Rechtsstellung des Zahlers bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen und dem bedingungslosen Erstattungsrecht bei Lastschriften
  • zahlreiche Änderungen im Familienrecht durch die Gesetze zur Bekämpfung von Kinderehen, die Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Insemination, zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
  • Im Familienrecht und Betreuungsrecht standen mit dem Genehmigungsvorbehalt für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern und den materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmenfreiheitsbeschränkende Eingriffe im Fokus der Gesetzgebung

Alle wichtigen Regelungen rund um das BGB werden mitkommentiert: 
AGG, Preisklauselgesetz, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz, Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz, Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen
Internationale Verträge wie das Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HUP), über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA), über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung sowie das Haager Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht sind ebenfalls enthalten.

Die 10. Auflage wurde bearbeitet von: 
Prof. Dr. Heinrich Dörner, Universität Münster | Prof. Dr. Ina Ebert, München | Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universität Münster/Richter am Oberlandesgericht a. D. | Dr. Rainer Kemper, Hochschule Osnabrück, Fakultät MKT, Lingen | Prof. Dr. Ingo Saenger, Universität Münster | Dr. Alexander Scheuch, Akad. Rat a.Z., Universität Münster | Prof. Dr. Klaus Schreiber, Universität Bochum | Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Universität Osnabrück/Universität Nijmegen, Niederlande | Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze, Universität Münster | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld | Prof. Dr. Volker Wiese, LL.M. (McGill), Universität Bayreuth

 

 

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Neu- und Gebrauchtwagen, Kauf und Leasing, Kauf im Internet - das Handbuch zum Autokauf behandelt umfassend und aus einem Guss alle Fragen, die sich beim Neu- und Gebrauchtwagenkauf zwischen Herstellern, Händlern und Käufern ergeben.

Zum Werk
Dieses praxisorientierte Handbuch befasst sich in umfassender und systematisch aufbereiteter Form mit allen Fragen, die sich beim Neu- und Gebrauchtwagenkauf im Rechtsverkehr zwischen Herstellern, Händlern und Käufern ergeben. Auf neue Entwicklungen, die in den vergangenen Jahren erheblich an praktischer Bedeutung gewonnen haben, geht die Darstellung umfassend ein, so u.a. auf den internationalen Neuwagenkauf innerhalb der Europäischen Union und den Fahrzeugkauf im Internet.

Auf eine gute Verständlichkeit der Ausführungen auch für den juristischen Laien wurde besonderer Wert gelegt.

Die Kapitel: Kaufvertrag - Sachmängelhaftung - Finanzierungsfragen und Sicherungsrechte - Garantieverträge - sonstige Ansprüche - Prozessuale Besonderheiten - Steuerrechtliche Fragen - Anhang mit wichtigen Internetadressen und einem Glossar technischer Begriffe.

Vorteile auf einen Blick
  • übersichtlich und gut verständlich
  • mit umfangreichem technischen Glossar
  • umfassend berücksichtigt: EU-Recht und Internetkauf

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt den aktuellen Entwicklungen der vergangenen Jahre Rechnung und wurde umfassend erweitert, so u.a. durch

  • vertiefte Darstellungen zu den Rechtsfragen beim Fahrzeugkauf im Internet
  • verstärkte Berücksichtigung des internationalen Kaufrechts und Zivilverfahrensrechts, das aufgrund des Fahrzeugkaufs innerhalb der EU zunehmend an Bedeutung gewonnen hat
  • umfangreiche Erläuterungen zum AGB-Recht und der Finanzierungsinstrumente beim Neu- und Gebrauchtwagenkauf
  • Ausbau des Glossars der fahrzeugtechnischen Begriffe, das bei der Auslegung von Gebrauchtwagenkaufverträgen hinsichtlich der Fahrzeugbeschreibung wichtige Hilfestellung bietet
  • zahlreiche aktualisierte Internetadressen zur Materie.

Zum Autor
Werner Bachmeier ist durch seine langjährige Arbeit als Richter am Amtsgericht München mit der Materie bestens vertraut. Sein Handbuch orientiert sich ganz an den Erfordernissen der anwaltlichen und richterlichen Alltagspraxis.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Neu- und Gebrauchtwagenhändler, Sachverständige.

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Das Handbuch verbindet die Darstellung von materiellem und prozessualem Recht mit Fragen des Berufsrechts und der Kanzleiorganisation. Es bietet eine praxisgerechte Auswahl von 67 wichtigen Themen für Anwälte und über 150 Checklisten.

Neu in der 11. Auflage 2016 ist ein Kapitel zum Stiftungsrecht. Berücksichtigt sind zudem die Anforderungen durch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA), die Mietpreisbremse, das 2. KostRMoG und die PKH-Reform.

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Das Werk beinhaltet die Kommentierung der Fluggastrechte-VO [VO (EG) 261/2004]. Es erläutert Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung bzw. bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.

Die Autoren:

Paul Degott, Rechtsanwalt, Hannover, Holger Hopperdietzel, Rechtsanwalt, Wiesbaden, Jürgen Maruhn, Vors. Richter am OLG a.D., Frankfurt a. M., Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.

Der Beck'sche Online-Kommentar Fluggastrechte-VO ist Bestandteil von:


Zivilrecht PLUS Zivilrecht PREMIUM Zivilrecht PREMIUM International Anwalt PREMIUM Grundmodul Zivilrecht

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Das Handbuch bietet Notaren und ihren Mitarbeitern systematische und umfassende Hilfestellung in allen Bereichen ihrer Tätigkeit. Neben der ausführlichen Darstellung aller Rechtsgebiete, mit denen der Notar befasst ist, werden auch das Kostenrecht, das notarielle Berufsrecht sowie Fragen der Haftung und der Büroorganisation berücksichtigt - kurz: ein komplettes Kompendium für den Notar und sein Büro.

Inhalt
- Grundstücksrecht: Grundstückskauf, Bauträgervertrag, Wohnungseigentum, Erbbaurecht, Grundstückszuwendung, Grundschulden, Dienstbarkeiten, Vorkaufsrechte, Sonderformen des Immobilienerwerbs, Verträge im Erschließungs- und Städtebaurecht
- Ehe- und Familienrecht: Eheverträge, Lebenspartnerschaftsverträge, Scheidungs- und Getrenntlebensvereinbarungen, Partnerschaftsvertrag, Beurkundungen im Kindschaftsrecht
- Erbrecht
- Gesellschaftsrecht: GmbH, Personengesellschaft, Aktiengesellschaft, Umwandlung, Unternehmenskauf, Eingetragener Verein
- Steuerrecht für Notare
- Vollmacht
- Beurkundungsverfahren
- Auslandsberührung
- Kostenrecht
- Notarhaftung
- Berufsrecht des Notars bzw. des Anwaltsnotars
- Dienstordnung und Büro


Zur Neuauflage
- Getrennte Beurkundung von Angebot und Annahme, Problematik der formularmäßigen Bindungsfrist, Alternativgestaltungen
- Wiederverwendung der Vormerkung und deren Grenzen
- Erweiterte Überarbeitung der Darstellung zum Insolvenz- und Bauträgerrecht
- Abschnitte zum GmbH- und Aktienrecht vollständig neugefasst nd ausgeweitet
- Aktuelles zum Behinderten- und zum Bedürftigentestament
- Weitgehende Neukonzeption der Abschnitte zum ausländischen Recht und zum Internationalen Privatrecht (Europäische Erbrechtsverordnung umfassend berücksichtigt)
- Neues Notarkostenrecht bereits umfassend berücksichtigt

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Der führende Kommentar zum Arbeitsrecht erläutert die mehr als 40 wichtigsten arbeitsrechtlichen Gesetze für den Rechtsalltag und erscheint jährlich neu. Die Autoren geben einen verlässlichen Überblick über den aktuellen Meinungsstand zu allen wesentlichen Normen des Arbeitsrechts, legen eigene Ansätze dar und bieten Vorschläge zu offenen oder neuen Fragen. Stets einbezogen sind die Auswirkungen des Sozialversicherungs- und des Steuerrechts.

Das Werk ersetzt eine ganze Bibliothek zum Arbeitsrecht in einem Band. Herausragende Autoren aus Wissenschaft, Anwaltschaft und Gerichtspraxis kommentieren alle für das Arbeitsrecht relevanten Rechtsvorschriften aus GG, Europäische GR-Charta, AEUV, ÄArbVtrG, AEntG, AGG, AktG, ArbGG, ArbPlSchG, ArbZG, ATG, AÜG, BBiG, BDSG, BEEG, BetrAVG, BetrVG, BGB, BUrlG, DrittelbG, EFZG, EGBGB, FPZG, GenDG, GewO, HGB, InsO, JArbSchG, KSchG, MitbestG, Montan-MitbestG, MuschG, NachwG, PflegeZG, ROM I -VO, RVO, SGB III, IV, V, VI, VII und IX, SprAuG, TVG, TzBfG, WZVG.

Die 18. Auflage umfasst auch die humfangreichen Neuerungen zur Arbeitnehmerüberlassung, zum Mutterschutz, zur Entgelttransparenz und zum SGB IX 2018.

Wie in jedem Jahr werten die Kommentatoren des Erfurter Kommentars darüber hinaus die Bandbreite neuester Rechtsprechung und Literatur aus und schaffen damit die Arbeitsgrundlage für eine Vielzahl arbeitsrechtlich relevanter Themen und Gesetze.

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Die Kommentierung der relevanten arbeitsrechtlichen Normen im BeckOK Arbeitsrecht unterstützt nicht nur umfassend, sondern auch laufend aktualisiert bei der Arbeit im Arbeitsrecht. Wie alle BeckOK speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer, ermöglicht er die zielorientierte Mandatsarbeit mit Kenntnis auch der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Der zuverlässige Wegweiser durch die Rechtsprechung zur Mitbestimmung im Betrieb. Die Neuauflage zur Betriebsratswahl 2018 hilft bei drängenden Fragen zur betrieblichen Mitbestimmung vor und nach der Betriebsratswahl.

Die zentralen Themen des Werkes reichen von der Abgrenzung und Zuordnung leitender Angestellter bei der Betriebsratswahl, der Einführung des vereinfachten Wahlverfahrens für Kleinbetriebe, über Jugend- und Auszubildendenvertretung und Mitbestimmungsrechte bis hin zur Zuständigkeit des Gesamt- und des Konzernbetriebsrats. Alles, was man in der Betriebsratspraxis braucht, wird man hier finden können. Damit ist der Richardi sowohl für den Vertreter des Arbeitgebers als auch für den Vertreter des Betriebsrats eine gute Wahl.

Sämtliche Änderungen im Bereich der betrieblichen Mitbestimmung seit der Vorauflage - bezogen auf Rechtsprechung und Literatur - sind berücksichtigt. Schwerpunkte der Neuauflage:

  • Inhalt und Reichweite von Zuordnungstarifverträgen
  • Betriebszugehörigkeit bei drittbezogenem Personaleinsatz
  • Zusammensetzung des Betriebsrats bei Spaltung und Übergang des Betriebs
  • Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats in Abgrenzung von den Einzelbetriebsräten
  • Tarifvorrang und Tarifvorbehalt bei Tarifverträgen mit einer Spartengewerkschaft
  • Mitbestimmung als Grenze der Vertragsfreiheit bei Arbeitsentgelten
  • Mitbestimmung bei Zielvereinbarungen
  • Mitbestimmung bei Leiharbeit im Einsatzbetrieb
  • Mitbestimmung bei der Compliance Informationsrechte des Betriebsrats und Datenschutz
  • Mitbestimmung im gemeinsamen Betrieb
  • Mitbestimmung bei der Eingruppierung
  • Verfahren vor der Eignungsstelle
  • Kostentragungspflicht und Haftung des Betriebsrats
  • Mitbestimmung und Tendenzschutz - Herausnahme kirchlicher Träger

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Der Großkommentar bietet dem Praktiker umfassende Informationen zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Sie finden Erläuterungen zu ordentlicher und außerordentlicher Kündigung sowie zur Anfechtung von Arbeitsverträgen, Aufhebungsverträgen, Befristung, Kündigungsschutz in der Insolvenz, sozialrechtlichen Folgen und steuerrechtlichen Aspekten unter Berücksichtigung des europäischen Arbeitsrechts.

Das Werk erläutert die Grundlagen eingehend, z.B.: Grundbegriffe des Kündigungsrechts; Grundprinzipien des Kündigungsschutzrechts.
Kommentiert werden alle relevanten Vorschriften aus: Kündigungsschutzgesetz mit allen Änderungen des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt; Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung; Arbeitsgerichtsgesetz; Arbeitsplatzschutzgesetz; Arbeitsschutzgesetz; Arbeitssicherheitsgesetz; Aufhebungsvertrag; Bergmannsversorgungsscheingesetze Niedersachsen; NRW, Saarland; Berufsbildungsgesetz; Bundesdatenschutzgesetz; Neu: Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz; Betriebsverfassungsgesetz; BGB; Bundes-Immissionsschutzgesetz; Bundespersonalvertretungsgesetz; Grundgesetz; Heimarbeitsgesetz; Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Forschungseinrichtungen; Insolvenzordnung; Kirchenrecht; Mitbestimmungsgesetz; Mutterschutzgesetz; Neu: PflegezeitG; SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung; SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen; Sprecherausschussgesetz; Sonderregelung 2 y BAT; Teilzeit- und Befristungsgesetz; Neu: §§ 30-34 TVöD; Umwandlungsgesetz; NATO-Zusatzabkommen Art. 56; Wissenschaftszeitvertragsgesetz.

Die Neuauflage nimmt sich der Fragen zu Bagatellkündigungen, wie im Fall Emmely oder zu Problemen im Umgang mit Massenentlassungen (Junk-Entscheidung) an. Weiterhin geht sie ein auf die Zulässigkeit von Altersgruppen bei Sozialauswahl, die Kündigung von Schwerbehinderten, den Kündigungsschutz bei Datenschutz- und Compliance-Beauftragten, die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG und die Folgen der Entscheidung des BVerfG zu Art. 101 GG.
Darüber hinaus sind Ausführungen zu den Änderungen im Teilzeit- und Befristungsrecht sowie der kündigungsrechtlichen Bedeutung des betrieblichen Eingliederungsmanagements und den Besonderheiten der Änderungskündigung, der außerordentlichen Kündigung zu Fragen der Abmahnung enthalten.
Aus der EuGH Rechtsprechung finden sich die EuGH Entscheidung zur Wirksamkeit von Altersgrenzen (Rosenbladt) oder bei Berechnungen von Kündigungsfristen (Kücükdeveci).
Neben neuer Literatur wurde die umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung mit Auswirkungen auf kündigungsrechtliche Belange im Arbeitsrecht berücksichtigt.

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Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht auf rund 6.500 Seiten systematisch und fundiert.

Band 2: Individualarbeitsrecht II enthält insbes. die nationalen und europäischen Aspekte des Arbeitsschutzrechts, Grundlagen und vertiefte Darstellung des Kündigungsrechts und besondere Arbeitsverhältnisse unter Berücksichtigung europarechtlicher Fragestellungen.

Enthalten ist die eingetretene Weiterentwicklung der Gesetze und die einschlägige deutsche und europäische Rechtsprechung auf fast allen Gebieten des Arbeitsrechts, insbesondere:

  • die weitere Europäisierung des Arbeitsrechts und deren Auswirkung auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen
  • der seit Inkrafttreten des AGG weitergehende Ausbau von Diskriminierungsverboten in allen Bereichen unter Berücksichtigung des EntgTranspG

Inhalt:

Zweites Buch. Individualarbeitsrecht
3. Abschnitt. Beendigung und Änderung von Arbeitsbedingungen
4. Abschnitt. Sondergestaltungen von Arbeitsverhältnissen
5. Abschnitt. Berufs- und Betriebsdifferenzierungen im Arbeitsverhältnis
6. Abschnitt. Arbeitsschutzrecht
7. Abschnitt. Recht der betrieblichen Altersversorgung

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Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht auf rund 6.500 Seiten systematisch und fundiert.

Band 1: Individualarbeitsrecht I erläutert die Grundlagen und allgemeine Lehren des Arbeitsrechts sowie Begründung und Inhalt des Arbeitsverhältnisses.

Enthalten ist die eingetretene Weiterentwicklung der Gesetze und die einschlägige deutsche und europäische Rechtsprechung auf fast allen Gebieten des Arbeitsrechts, insbesondere:

  • die weitere Europäisierung des Arbeitsrechts und deren Auswirkung auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen
  • der seit Inkrafttreten des AGG weitergehende Ausbau von Diskriminierungsverboten in allen Bereichen unter Berücksichtigung des EntgTranspG

Inhalt:
Erstes Buch. Grundlagen und allgemeine Lehren des Arbeitsrechts
1. Abschnitt. Arbeitsrecht als Teil der sozialen Ordnung
2. Abschnitt. Rechtsquellen und sonstige Gestaltungsfaktoren der Arbeitsbedingungen
3. Abschnitt. Geltungsbereich des Arbeitsrechts

Zweites Buch. Individualarbeitsrecht
1. Abschnitt. Begründung des Arbeitsverhältnisses
2. Abschnitt. Inhalt des Arbeitsverhältnisses

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Das Werk bietet Rat und Lösungen für die Herausforderungen digitalisierter Unternehmen in Bezug auf das Arbeitsverhältnis.

Korruption wirksam begegnen: Dieses Handbuch zeigt Unternehmen Möglichkeiten der Prävention und für die Verfolgung von Verstößen auf.

Der Bekämpfung von Korruption wird in den Unternehmen immer größere, aber oft doch zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten werden dabei häufig falsch oder gar nicht berücksichtigt.

Diese Neuerscheinung zeigt auf, welche Maßnahmen den Unternehmen zur Prävention zur Verfügung stehen und welche Wege für die Verfolgung von Verstößen gegeben sind – wie etwa Kündigung, Arreste mit folgender Zwangsvollstreckung und Zahlungsklagen. Schließlich werden prozessuale Besonderheiten dargestellt. Viele Beispiele aus der Praxis veranschaulichen die Darstellung und helfen bei der Umsetzung geeigneter Maßnahmen.

Das Autorenteam bestehend aus RA, FAArbR Dr. Gunnar Straube und RAin Dr. Jennifer Rasche, ist in einer überregionalen Kanzlei in der Beratung von Unternehmen und Führungskräften tätig.
 

Das Werk richtet sich an Personalverantwortliche und Compliance-Verantwortliche in Unternehmen, Rechtsanwälte, Arbeit-geberverbände und Gewerkschaften.

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Handbuch für alle Rechtsfragen rund um Flexible Beschäftigungsverhältnisse, Personalanpassung, Vergütungssysteme, Arbeitszeitmodelle und Aufgabenänderung.

Die Flexibilisierung
von Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnissen zielt nicht nur auf die Arbeitszeit; die Palette an Möglichkeiten ist viel bunter. Durch die Kombination verschiedener Modelle kann die Flexibilität unterschiedlichen Bedürfnissen der Unternehmen angepasst werden und hat maßgeblichen Einfluss auf den Unternehmenserfolg. So können zum einen oftmals Personalkosten gesenkt, aber auch auf einem schwieriger werdenden Fachkräftemarkt attraktive Arbeitsbedingungen der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer gestaltet und so schnell und nachhaltig auf neue Marktanforderungen reagiert werden.

Das neue Rechtshandbuch
beantwortet alle wichtigen Praxisfragen im Zusammenhang mit der Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen, sei es bei neuen oder bei laufenden Arbeitsverhältnissen. Erläutert werden insbesondere

  • Leiharbeit
  • Werkverträge
  • befristete Arbeitsverhältnisse
  • Aufhebungsverträge
  • betriebsbedingte Kündigungen
  • variable Vergütungssysteme
  • flexible Arbeitszeitmodelle
  • Kurzarbeit
  • Änderungen von Arbeitsinhalten und -orten

… und vieles mehr. Zahlreiche Muster und Formulierungshilfen ergänzen die Darstellung.

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Dieser Handbuch-Klassiker darf in keiner Bibliothek fehlen. Das Standardwerk zum Arbeitsrecht deckt sowohl das Individual- als auch das Kollektivarbeitsrecht ab.

In die 16. Auflage sind alle Gesetzesänderungen und veröffentlichten Entscheidungen des BAG und EuGH bis Frühjahr 2015 eingearbeitet. Gesetzesänderungen, wie etwa durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz mit dem neuen Mindestlohngesetz und seinen Auswirkungen auf andere Vorschriften werden systematisch abgehandelt und in den Gesamtzusammenhang eingeordnet.

Das erfolgreiche Handbuch

erläutert kompakt und übersichtlich alle wichtigen Themen im Arbeitsrecht. Die systematische Darstellung bündelt die verstreuten Vorschriften und zeigt ihr Zusammenwirken in der betrieblichen Praxis auf. Schwerpunkte sind:

  • das Individualarbeitsrecht mit der AGB-Kontrolle, dem Antidiskriminierungsrecht und Kündigungsschutz
  • die betriebliche Altersversorgung
  • die Arbeitnehmerüberlassung
  • der Anspruch auf Mindestlohn
  • die Darstellung des Koalitions-, Arbeitskampf- und Tarifrechts
  • das Betriebsverfassungsrecht und das Sprecherausschussgesetz
  • eine Erläuterung von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen sowie des Lohnpfändungsrechts

Die Vorteile des Schaub:

  • das gesamte deutsche Arbeitsrecht mit europarechtlichen Bezügen
  • systematisch gegliedert in einem Band
  • und als Besonderheit: eine systematische Darstellung des Personalvertretungsrechts des Bundes und der Länder

 

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Umfassend und hochaktuell zum Betriebsrentenrecht! Band 1 behandelt den arbeitsrechtlichen Teil des Gesetzes, Band 2 den steuerrechtlichen Teil. Beide Bände kommentieren zudem ausführlich das nicht im Betriebsrentengesetz angesprochene Recht der betrieblichen Altersversorgung.

Die Kommentierung deckt das gesamte Problemfeld des legalen und illegalen Fremdfirmeneinsatzes ab. Sie erläutert das grundlegend veränderte Gesetz und behandelt relevante Fragen praxisorientiert, aber wissenschaftlich vertieft.

Die neue EU-Leiharbeitsrichtlinie wird ebenso ausführlich wie die gesetzlichen Änderungen durch das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland, das Beschäftigungschancengesetz, das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt sowie das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes behandelt. Von anhaltend hoher Bedeutung ist die Beteiligung des Betriebsrats beim Einsatz von Leiharbeitnehmern. In der 5. Auflage sind neben der Instanzrechtsprechung auch alle zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz seit der Vorauflage ergangenen höchstrichterlichen Urteile in der Kommentierung berücksichtigt. Entsprechend wurde auch die zur Rechtsentwicklung des AÜG veröffentlichte Literatur ausgewertet und eingearbeitet.

Vorteile auf einen Blick:
  • Darstellung der Mindestlohnsystematik (§ 3a AÜG)
  • neue Informationspflichten zulasten der Entleiherbetriebe (§ 13a AÜG)
  • Sicherung der Stammbelegschaft durch "Drehtürklausel" (§ 9 Nr.2 AÜG)
  • Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen der Betriebe durch Leiharbeitnehmer (§ 13b AÜG)

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Die 8. Auflage bleibt ein unentbehrliches Handwerkszeug für Arbeitsrichter, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Rechtsanwälte, Betriebsräte, Unternehmen, Gewerkschaften und  Wissenschaftler. Der vielzitierte Kommentar ist -- auch dank dank der Berücksichtigung der neuesten Entwicklungen im Arbeitsgerichtsverfahren -- auf aktuellem Stand von Rechtsprechung und Literatur. Noch mehr als bisher orientiert sich der Kommentar an den Bedürfnissen der Praxis und hat für die Neuauflage folgende Themen erstmalig kommentiert:

  • die Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung
  • das Kirchengerichtsgesetz
  • die Bühnenschiedsgerichtsordnung
  • das Einigungsstellenverfahren

Das am 26.07.12 in Kraft getretene Mediationsgesetz in der Kommentierung unter dem neuen § 54a ArbGG ist berücksichtigt, nach dem das Gericht den Parteien eine gerichtsnahe und ggf. auch eine gerichtsinterne Mediation vorschlagen kann. Damit wurde eine rechtliche Grundlage für die gerichtsinterne Mediation, auch im arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahren, geschaffen.

Die in sich geschlossene Darstellung der jeweiligen Vorschriften des Arbeitsgerichtsgesetzes, unter Verweisung auf Kommentierungen zur ZPO, beinhaltet sämtliche relevanten Instanzurteile und Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts,  ausführliche Fachliteratur zu Verfahrenfragen sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis.

Es bietet in den meisten Fällen eine Beantwortung auch der speziellen Frage und macht vor allem deren Zusammenhang mit dem Zivilprozessrecht deutlich. Breiten Raum nehmen daher folgende Darstellungen ein:

  • die Vorschriften über die arbeitsgerichtliche Zuständigkeit
  • die Besonderheiten im Kosten- und Streitwertrecht
  • das Güteverfahren und die Befugnisse des Vorsitzenden
  • die Beweisaufnahme
  • die Beschleunigung des Verfahrens
  • die Besonderheiten des Rechtsmittelverfahrens, insbesondere die Zulassung der Berufung und die Nichtzulassungsbeschwerde
  • die Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Urteilen.

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Das Standardwerk kommentiert die arbeitsrechtlichen Vorschriften des BetrAVG eingehend für die Praxis. Den steuerrechtlichen Teil stellt das Werk wie ein Handbuch dar und behandelt dabei auch die bilanziellen, insolvenz- und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte mit.
Das Werk richtet sich an Richter, Rechtsanwälte, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalräte, Betriebsräte, Steuerberater, Versicherungsunternehmen.

Die Neuauflage bietet folgende Änderungen und Erweiterungen:

  • Sozialpartnermodell Betriebsrente ab 1.1.2018
  • Die reine Beitragszusage als neue Zusageform der betrieblichen Altersversorgung
  • Gestaltungsspielräume der Tarifvertragsparteien und ihre Grenzen
  • Ablösung bestehender Versorgungszusagen durch reine Beitragszusagen
  • Übertragung bestehender Versorgungszusagen auf einen Versorgungsträger im Sozialpartnermodell
  • Optionssysteme zur Einführung der betrieblichen Altersversorgung
  • Obligatorischer Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung
  • Ablösung betriebsvereinbarungsoffener Zusagen durch (auch verschlechternde) Betriebsvereinbarungen
  • Anpassung von Betriebsrenten, insbesondere durch Pensionskassen
  • Umsetzung der Mobilitäts-Richtlinie zum 1. Januar 2018
  • Geänderte Voraussetzungen für die Unverfallbarkeit von Rentenanwartschaften
  • Dynamisierung unverfallbarer Anwartschaften
  • Abfindung von Anwartschaften
  • Erweiterung der Auskunftspflichten des Arbeitgebers und der externen Versorgungsträger
  • Auswirkungen der Solvency II-Richtlinie auf die betriebliche Altersversorgung
  • Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung
  • Ausführliche Darstellung der Insolvenzsicherung von Versorgungszusagen Luxemburger Unternehmen
  • Umfassende Aktualisierung des steuerrechtlichen Teils

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Die 3. Neuauflage befasst sich mit den in den letzten Jahren erfolgten Veränderungen des Arbeitszeitgesetzes, insbesondere die Anerkennung der Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit, ferner die auf der Basis von EWG-Verordnungen erfolgten Änderungen in Bezug auf die Beschäftigung im Straßenverkehr.
Im Mittelpunkt der Neuauflage steht deshalb die Erstkommentierung von § 21a ArbZG - Beschäftigung im Straßentransport. Schließlich wurden auch die jüngsten kleineren Änderungen des Gesetzes aufgrund der Umsetzung des Seearbeitsübereinkommens 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation berücksichtigt, zu denen am 1.8.2013 die VO über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten in Kraft tritt.

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Der Praxiskommentar behandelt praxisorientiert und unter besonderer Berücksichtigung der ergangenen Rechtsprechung das Arbeitszeitgesetz und berücksichtigt auch die Bezüge zum europäischen Recht sowie zu spezialgesetzlichen arbeitszeitrechtlichen Normen, wie etwa dem Fahrpersonalgesetz.

Vorteile auf einen Blick
  • praxisorientierte, konzise Kommentierung
  • verfasst von drei langjährigen anwaltlichen Praktikern
  • besondere Berücksichtigung der europarechtlichen Bezüge

Zu den Autoren
Ulrich Baeck ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt und Honorarprofessor an der Universität Gießen. Markus Deutsch ist Rechtsanwalt in Bonn. Nadine Kramer ist Rechtsanwältin in Frankfurt.


Zielgruppe
Für Anwälte, Richter, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personal- und Betriebsräte, Personalabteilungen, Verbände.

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Zentrale Regelungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen technischen Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, das neben der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel hat. Ergänzt wird dieses Gesetz durch zahlreiche, zumeist auf seiner Grundlage erlassenen, Rechtsverordnungen.

Das Werk bietet deshalb neben der ausführlichen und fundierten Erläuterung des Arbeitsschutzgesetzes auch prägnante und praxisgerechte Kurzkommentierungen:
  • der Betriebssicherheitsverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil)
  • der Arbeitsstättenverordnung
  • der Baustellenverordnung
  • der Bildschirmarbeitsverordnung
  • der Lastenhandhabungsverordnung
  • der Mutterschutzverordnung
  • der Persönlichen Schutzausrüstungen-Benutzungsverordnung
  • der Biostoffverordnung
  • der Lärm- und Vibrationsschutzverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil)
  • der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
  • der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • der Arbeitsstättenverordnung.
Die Kommentierungen werden ergänzt durch eine instruktive Einführung zur Systematik und zu den verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen des Arbeitschutzrechts sowie durch systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen (Psychische Belastungen am Arbeitsplatz, Mitbestimmung und Betriebsverfassung, Arbeitsmedizin, Berufliche Unfallversicherung).

Vorteile auf einen Blick

  • Überblick über das gesamte Arbeitsschutzrecht
  • zusätzliche systematische Darstellungen zu wichtigen ergänzenden Themen
  • verfasst von Insidern aus Wissenschaft und Praxis.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt den Kommentar durchgehend auf den Stand von Anfang 2016. Berücksichtigt ist insbesondere die ausdrückliche Ausweitung des Schutzbereichs des Arbeitsschutzgesetzes auf psychische Belastungen durch das Gesetz vom 19.10.2013, vor allem durch die entsprechenden Ergänzungen der Kommentierungen zu den §§ 4 und 5 ArbSchG und durch die neue systematische Darstellung. Weiterhin waren auch die Auswirkungen der Änderungen des Gefahrstoffrecht auf das Arbeitsschutzrecht zu einzuarbeiten. Berücksichtigt ist auch der Entwurf der Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern.

Zielgruppe
Für Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Personalabteilungen, Arbeitgeber, Betriebsräte, Berufsgenossenschaften, Arbeitsschutzbehörden, Richter und Rechtsanwälte.

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Dieser Kommentar zum TzBfG erläutert das Teilzeit- und Befristungsgesetz präzise und zuverlässig für den Rechtsalltag mit Schwerpunkt auf den Themen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit, Benachteiligungsverbot, Befristungsgründe. Besonders nützlich: Auch die jeweilige gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche ist eingehend erläutert.

Die Neuauflage bringt die Kommentierung auf den neuesten Stand und behandelt insbesondere die im Teilzeitrecht zum 1. Januar 2015 in Kraft getretenen neuen gesetzlichen Regelungen des Familienpflegezeitgesetzes. Hierdurch wird ein neuer Teilzeitanspruch begründet.
Auch wird eine Fülle neuer Gerichtsentscheidungen insbesondere des EuGH und des BAG berücksichtigt:

  • Einführung eines neuen Prüfungskonzepts für Sachgrundbefristungen durch das BAG (Grundlage Kücük)
  • seit dem 1.7.2014 gilt ein neuer § 41 S. 3 SGB VI zur Hinausschiebung der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einer auf die Regelaltersgrenze bezogenen Befristung
  • Präzisierung der Rechtsprechung zur rechtsmissbräuchlichen Nutzung sachgrundloser Befristungen
  • Konkretisierung der Anforderungen an den allgemeinen Teilzeitanspruch
  • Fragen der rechtsmissbräuchlichen Ausnutzung des Teilzeitanspruchs zur Neuverteilung der Arbeitszeit
  • Flexibilisierung der Arbeitszeit unter Berücksichtigung von Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis
  • neuere Entwicklungen zur Behandlung von Urlaubsansprüchen bei einem Wechsel aus Vollzeit in Teilzeit

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Die Neuauflage berücksichtigt die neuesten Entwicklungen im Tarifrecht und bringt den vielzitierten Kommentar auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Noch mehr als bisher orientiert sich der Kommentar an den Bedürfnissen der Praxis und setzt sich kritisch mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auseinander.

<p>Die AGG-Kontrolle von Tarifverträgen und Koalitionssatzungen ist neu, ebenso der Abschnitt über die Haftung für Tarifunrecht. Besonderes Augenmerk haben die Autoren den schuldrechtlichen Koalitionsverträgen gewidmet, die immer stärker tarifbegleitend dasjenige regeln, was der Tarifvertrag nicht regeln kann. Der Einfluss des Kartellrechts zur Tarifbegrenzung ist behandelt. Auch die Haftung für tarifliches Unrecht ist eingehend diskutiert. Schließlich ist der Rechtsschutz gegen die Allgemeinverbindlicherklärung und Rechtsverordnungen über Mindestarbeitsbedingungen neu geschrieben.</p>

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Umfassende und fortlaufende Kommentierung der Entgeltordnungen zum TV-L.

In Ergänzung zum Beck'schen Online-Kommentar TV-L bietet diese, von Bepler, Böhle, Pieper und Geyer herausgegebene praxisgerechte Kommentierung ein wichtiges Werkzeug für die Arbeit mit den Entgeltordnungen zum TV-L.

Das Werk beinhaltet:

  • Anlage A zur TV-L Entgeltordnung
  • Richtlinien der TdL über die Eingruppierung der im Arbeitnehmerverhältnis beschäftigten Lehrkräfte (West/Ost)
  • TV Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder.

Die Herausgeber:

  • Klaus Bepler, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D., Honorarprofessor an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

Bandredakteur:

  • Marc-Oliver Steuernagel, Dezernatsleiter Personal bei der Hochschule Hannover

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Fortlaufend aktualisierte und ergänzte Kommentierung zum öffentlichen Tarifrecht der Länder.

Nach dem bewährten Vorbild des Beck'schen Online-Kommentars TVöD unter denselben Herausgebern erleichtert der Beck'sche Online-Kommentar TV-L die Arbeit mit dem öffentlichen Tarifrecht.

Das Werk beinhaltet das komplette geltende Tarifrecht:

  • Tarifvertrag Überleitung (TVÜ) Länder
  • Tarifvertrag öffentlicher Dienst der Länder (TV-L), Allgemeiner Teil und Sonderregelungen
  • Tarifvertrag für Auszubildende der Länder (TVA-L)
  • Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L).

Die bildschirmoptimierte Darstellung und übersichtliche Gliederung hilft bei der schnellen Anwendung des Rechts.

Als Autoren für die Kommentierung konnten Experten von Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite, die selbst unmittelbar an den Verhandlungen beteiligt waren, sowie erfahrene Richter und Rechtsanwälte gewonnen werden.

Die Herausgeber:

  • Klaus Bepler, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D., Honorarprofessor an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

Bandredakteur:

  • Marc-Oliver Steuernagel, Dezernatsleiter Personal bei der Hochschule Hannover

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Der Kommentar zu den Entgeltordnungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst im Bereich des Bundes und der VKA.

In Ergänzung zum Beck'schen Online-Kommentar TVöD bietet diese, ebenfalls von Bepler, Böhle, Pieper und Geyer herausgegebene praxisgerechte Kommentierung ein wichtiges Werkzeug für die Arbeit mit den Entgeltordnungen zum TVöD. Das Werk enthält derzeit neben der Kommentierung der Entgeltordnung für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst im Bereich des Bundes eine Kommentierung des entsprechenden Entgelttarifvertrages und die Synopsen zu den Tätigkeitsmerkmalen der Anlage 1a zum BAT.

Die Herausgeber:

  • Klaus Bepler, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D., Honorarprofessor an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

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Fortlaufend aktualisierte und ergänzte Kommentierung zum Tarifrecht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst im Bereich des Bundes und der VKA.

In diesem Kommentar zum TVöD erläutern Experten von Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite, die selbst unmittelbar an den Tarifverhandlungen beteiligt sind, das geltende Tarifrecht:

  • Tarifvertrag Überleitung (TVÜ) Bund und VKA
  • TVöD Allgemeiner Teil und Besondere Teile
  • Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD), Allgemeiner Teil und Besondere Teile.

Die Herausgeber:

  • Klaus Bepler, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Honorarprofessor an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Thomas Böhle, Berufsmäßiger Stadtrat bei der Landeshauptstadt München, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA)
  • Wolfgang Pieper, Mitglied Bundesvorstand ver.di
  • Volker Geyer, Stellv. Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, Fachvorstand Tarifpolitik

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Die Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsplätzen. Fragen und Probleme mit Arbeitsstättenbezug werden immer wieder zum Zankapfel zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern sowie zwischen den Tarifvertragsparteien. Dies gilt für den Nichtraucherschutz ebenso wie für die Gestaltung der Arbeitsplätze, oder den Umfang der Unterweisungspflichten des Betriebsleiters. In jüngerer Zeit wird das Augenmerk verstärkt auf die Vermeidung psychischer Belastungen der Arbeitnehmer gelegt. Die für die Praxis bedeutsamen Regelungen der Verordnung sind erläutert. Abgedruckt sind im Anhang zudem die aktuellen Arbeitsstätten-Regeln.

Vorteile auf einen Blick
  • wissenschaftlich fundiert und gleichzeitig für den juristischen Laien verständlich formuliert
  • Schaubilder und Grafiken sowie Checklisten, Tabellen und Übersichten dienen der praktischen Anwendung der Verordnung
  • Einbeziehung der neuen Arbeitsstätten-Regeln (ASR, insbesondere der neuen ASR AV Gefährdungsbeurteilung)
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die umfassende Novellierung durch die letzte Arbeitsstättenverordnung. Die bislang in Bildschirmarbeitsplatzverordnung geregelten Anforderungen an die Bildschirmarbeitsplätze werden in die Arbeitsstättenverordnung überführt, die Bildschirmarbeitsverordnung wird aufgehoben. Hierdurch werden künftig Doppelregelungen vermieden. Der Begriff des Arbeitsplatzes wird konkretisiert, in Abgrenzung hierzu auch die Begriffe Bildschirmarbeitsplatz und Telearbeitsplatz. Die Unterrichtungs- und Unterweisungspflichten des Arbeitgebers werden klarer formuliert. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind künftig neben den physischen Belastungen auch die psychischen Auswirkungen einer Tätigkeit zu berücksichtigen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Ende Juli 2018 ausgewertet.

Zielgruppe
Für Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärzte, Personalvertretungen, Arbeitsschutz- und Verwaltungsjuristen, Gewerbeaufsicht.

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Das Werk erläutert gut strukturiert und verständlich alle Fragen, die für die betriebliche und gerichtliche Praxis von Bedeutung sind. Behandelt werden sowohl die Vorschriften zum Mutterschutz als auch zur Erziehungszeit. Die 8. Auflage 2008 berücksichtigt vor allem den Erlass des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Für den Mutterschutz sind mit dem Arbeitgeberausgleichsgesetz und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz neue Akzente gesetzt worden.

Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Herbert Buchner, Augsburg, und Prof. Dr. Ulrich Becker, München.

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Der Küttner - hier kommt zusammen, was im Personalrecht zusammen gehört. Er bietet rasche Problemlösung in allen Fragen zu Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung.

Arbeitsrecht + Lohnsteuer + Sozialversicherung

Arbeitsrechtliche Maßnahmen ziehen oft auch lohnsteuerliche und sozialversicherungsrechtliche Folgen nach sich. Nur wer alle Aspekte berücksichtigt, löst seine personalrechtlichen Fragen richtig. Der Küttner liefert Ihnen vollständige Lösungen. Zu über 400 Stichwörtern finden Sie hier umfassende Antworten, jeweils miteinander vernetzt aus

  • arbeitsrechtlicher
  • lohnsteuerrechtlicher und
  • sozialversicherungsrechtlicher Sicht.

Alles überarbeitet mit Rechtsstand Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur 1. Januar 2019. Neu in der 26. Auflage sind u.a. die Stichworte Hamburger Modell, Null-Stunden-Verträge sowie Mobiles Arbeiten. 

  • Ein ausführliches Stichwortregister erschließt über die einzelnen Hauptstichworte hinaus zusätzlich das Werk in seiner ganzen Breite und Fülle von Informationen.

    Die online-Version enthält das gesamte Personalbuch 2019 und zusätzlich die im Buch zitierte Rechtsprechung aus Beck´schen Zeitschriften, die zitierten Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsanweisungen im Volltext.

Die Vorteile:

  • Alle wichtigen Stichwörter zum Personalrecht auf einen Blick
  • Die zitierte Rechtsprechung im Volltext direkt aufrufbar
  • Alle im „Küttner“ zitierten Gesetze und Verordnungen im Volltext hinterlegt
  • Blitzschnelle Suche nach jedem Wort im Text (Volltextreche6che)
  • Durch hinterlegtes Stichwortregister auch gewohnte Suche über Sachregister möglich

Zielgruppe:

Für Personalabteilungen, Steuerberater, Rechtsanwälte, Richter, Betriebsräte.


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Das Werk erläutert alle wesentlichen Themen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts sowie die prozessualen Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens.

Die Neuauflage des Anwaltshandbuch Arbeitsrecht erfasst alle Reformen und die neue Rechtsprechung mit Stand Juni 2012. Neue Abschnitte – beispielsweise zu Compliance und Datenschutz sowie zum AG-Vorstand – bereichern das Werk und garantieren höchste Aktualität. Das bewährte Werk stellt das Arbeitsrecht komplett, mandatsorientiert und praxisgerecht dar. Viele Checklisten, Formulierungsvorschläge und Muster bieten effektive Arbeitshilfen im Arbeitsrecht für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und »Personaler«. Auch als Ausbildungslektüre für den Fachanwaltslehrgang Arbeitsrecht ist das Werk bestens geeignet.

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Die Kommentierung zeigt besonders die Berührungspunkte des Schwarzarbeit zum Arbeits- und Steuerrecht sowie zum Sozial- und Strafrecht auf. Weitere Schwerpunkte liegen auf dem Verfahrensrecht, insbesondere der Abgrenzung zwischen Prüfungshandeln und Ordnungswidrigkeitenverfahren, sowie der Unterrichtung und Zusammenarbeit mit anderen Behörden.

Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz richtet sich in seinem Anwendungsbereich vorrangig an die Behörden der Zollverwaltung und die denen zur Zusammenarbeit verpflichteten Institutionen, wie den Finanzbehörden, Bundesagentur für Arbeit, Bundesnetzagentur, Sozialträger und -ämter, Bundesamt für Güterverkehr, Arbeitsschutzbehörde, Polizei sowie Staatsanwaltschaften.

Dabei räumt das Gesetz den Zollbehörden weitgehende Befugnisse in der Verfolgung, Ahndung und Bekämpfung von Schwarzarbeit ein, die in der Praxis geeignet sind, Gewerbetreibende und deren Betriebe in rechtliche Auseinandersetzungen zu führen.

In einem Anhang finden sich Verwaltungsanweisungen, wie z.B. der Bußgeldkatalog und ein ABC von Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit, die dem Praktiker eine schnelle Übersicht verschafft.

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Der wertvolle Ratgeber für jeden, der sich mit dem Personalvertretungsrecht beschäftigt. Praxisnahe Darstellung bei wissenschaftlicher Gründlichkeit. Das Landesrecht wird von den Autoren im Rahmen der Darstellung des Bundespersonalvertretungsrechts berücksichtigt.

Zum Konzept:
Ausgehend vom Bundespersonalvertretungsgesetz werden jeweils alle landesrechtlichen Regelungen einbezogen und etwaige Besonderheiten erläutert. Zugleich legen die Autoren strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Personalvertretungs- und Betriebsverfassungsrecht und die daraus erwachsenden praktischen Folgen dar. Klar strukturierte und konzentrierte Erläuterungen, eine gut durchdachte Balance zwischen Praxisnähe und wissenschaftlicher Tiefgründigkeit sowie sorgfältig ausgewählte Nachweise zu aktueller Rechtsprechung und Literatur machen das Werk zu einem wertvollen Ratgeber für jeden, der sich mit dem Personalvertretungsrecht beschäftigt.

Zur Neuauflage:
Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand, die neue Rechtsprechung und Literatur zum Personalvertretungsrecht wurde eingearbeitet. Berücksichtigt wurden betriebsverfassungsrechtliche Entscheidungen, soweit sie Bedeutung für das Personalvertretungsrecht haben. Die Modifikationen durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz vom 5.2.2009 wurden eingearbeitet.

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Ob sich Altersteilzeit lohnt hängt von zahlreichen Vorschriften des Arbeitsförderungsrechts (SGB III) sowie der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) ab. Aber auch tarifvertragliche, betriebliche und einzelvertragliche Regelungen spielen eine wichtige Rolle. Der Kommentar hilft hier entscheidend weiter. Er bietet eine umfassende Erläuterung des Altersteilzeitgesetzes und berücksichtigt dabei auch sozialversicherungs- sowie steuerrechtliche Aspekte.

Außerdem informiert das Werk eingehend über alle Themen, die nicht im Altersteilzeitgesetz selbst geregelt sind, wie z.B. über das Verhältnis von Altersteilzeit und Rente sowie über Mitbestimmung, Wertguthaben, Störfälle und Insolvenz im Zusammenhang mit der betrieblichen Altersteilzeit.

Zahlreiche Rechenbeispiele, generelle Berechnungstabellen zum vorgezogenen Ruhestand sowie Musterverträge zur Altersteilzeit machen auch für Nichtjuristen die komplizierte Materie verständlich.

Die 2.Auflage mit Rechtsstand April 2002 zeigt unter Berücksichtigung der Rentenreform auf, wann und für wen Altersteilzeit attraktiv ist, weist auf Konsequenzen hin, die bei bestehenden vertraglichen Vereinbarungen zu ziehen sind, geht darüber hinaus auf Sonderfragen bei den tariflichen Altersteilzeitregelungen ein, insbes. auf den Tarifbereich Metall, der Vorbildfunktion auch für andere Tarifbereiche hat und stellt den Tarifvertrag zur Altersteilzeitarbeit im Öffentlichen Dienst besonders vor, einschließlich der Zusammenhänge zu Fragen der Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst. Erste Berücksichtigung findet dazu auch der neue TV Altersversorgung vom 1.3.2002.

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Das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes betont die Besonderheiten seiner Teilbereiche und bezieht das Individualarbeitsrecht sowie das kollektive Arbeitsrecht mit ein.

Die 7. Auflage berücksichtigt jetzt auch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L).

Zielgruppe
Studierende der Fachhochschulen der öffentlichen Verwaltung des Bundes und der Bundesländer sowie der Verwaltungs-, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialakademien, Personalsachbearbeiter und Personalräte in den Verwaltungen, Behörden sowie Betrieben des Bundes, der Länder und der Kommunen.

Die Autoren
Dr. Bernd Müller, Professor an der Universität der Bundeswehr, München, und Studienleiter der FH für Oekonomie und Management (FOM), und Dr. Francisca Landshuter, geb. Preis, Juristin im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

 

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Die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst - kompetent und praxistauglich kommentiert.

Praxisnah, kompakt und kompetent informiert er seinen Benutzer über das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes, insbesondere über

  • den Abschluss von Arbeitsverträgen
  • die Allgemeinen Arbeitsbedingungen
  • die Arbeits-, Beschäftigungs- und Dienstzeit
  • die korrekte Eingruppierung
  • die Vergütung
  • den Erholungsurlaub und die Arbeitsbefreiung
  • sowie die Beendigung von Arbeitsverhältnissen.

Checklisten, Musterformulare und ergänzende Tarifvertragstexte machen diesen Kommentar für die anwaltliche, behördliche und gerichtliche Praxis zu einem effektiven Hilfsmittel.

Die 5. Auflage des in der Praxis beliebten Kommentars stellt wiederum das neue Tarifrecht für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes, der Kommunen und der Länder dar. Aktuelle Tarifänderungen wurden berücksichtigt, insbesondere die Ergebnisse zu den Entgeltordnungstarifverhandlungen der Tarifrunde 2016.

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TVöD, TV-L und TV-Ärzte haben das Tarifrecht des öffentlichen Dienstes grundlegend verändert. Das Personalbuch Tarifrecht öffentlicher Dienst stellt das gesamte Personalrecht des öffentlichen Dienstes vor, ist lexikalisch aufgebaut, erläutert über 180 zentrale Schlüsselbegriffe des öffentlichen Dienstes und stellt die relevante höchstrichterliche Rechtsprechung vor. Dabei beschränkt sich die Darstellung nicht allein auf die neuen tariflichen Regelungen, sondern umfasst das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes insgesamt.

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen im Zusammenhang mit der neuen Entgeltordnung für die Beschäftigten der Länder. Daneben wird neu mit dieser Auflage am Ende der jeweiligen Stichworte ein "Exkurs zum Beamtenrecht" dargestellt. Im Werk werden unter anderem folgende Begriffe erläutert: Abmahnung, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Befristeter Arbeitsvertrag, Eingruppierung, Entgeltordnung, Urlaub und Urlaubsabgeltung

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Die 3. Auflage zeichnet ein aktuelles Bild des Mitbestimmungrechts. Berücksichtigt sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) sowie das Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung, das die europäische Richtlinie über die grenzüberschreitende Verschmelzung umgesetzt hat.

Das Werk bietet eine herausragende Bündelung von arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Kompetenz und zählt daher zu den meistzitierten Kommentaren im Mitbestimmungsrecht. Erläutert sind:

  • Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestimmungsG)
  • Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (DrittelbeteiligungsG)
  • alle für die unternehmerische Mitbestimmung relevanten Teile des Gesetzes über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SEBG)
  • NEU: Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG)
Die Autoren sind ausgewiesene Kenner des Mitbestimmungsrechts: Prof. Dr. Mathias Habersack, Prof. Dr. Martin Henssler und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Ulmer.

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Das Handbuch bietet viele Praxishinweise zu Alternativregelungen. Betriebsvereinbarungen stellen - neben Arbeits- und Tarifvertrag - einen der wichtigsten Regelungsbereiche auf betrieblicher Ebene dar. Auf eine Einführung zu den rechtlichen - Grundlagen, Rechtsnatur, Arten und Wirkung von Betriebsvereinbarungen, Nachwirkung, Mitbestimmungsrechte - folgt die Darstellung der verschiedenen Gruppen von Betriebsvereinbarungen (BV).

Behandelt werden Betriebsvereinbarungen zu folgenden Bereichen:
  • Betriebliche Organisation
  • Betriebliche Ordnung
  • Arbeitszeit
  • Vergütung und Vergütungssysteme
  • Nutzung technischer Einrichtungen
  • Urlaub
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Verhütung von Arbeitsunfällen/Gesundheitsschutz
  • Sozialeinrichtungen
  • Betriebliches Vorschlagswesen
  • Betriebliche Altersversorgung
  • Personelle Mitbestimmung
  • Wirtschaftliche Angelegenheiten
Auf eine kurze Einführung zu den Einzelthemen folgen dann jeweils die zugehörigen Muster.

Vorteile auf einen Blick
  • geschlossene Darstellung zu den rechtlichen Grundlagen von Betriebsvereinbarungen
  • Muster zu fast allen Regelungsbereichen
  • viele Praxishinweise zu Alternativregelungen
Zu den Autoren
Bei den Autoren handelt es sich um erfahrene Praktiker aus der Richterschaft und überwiegend der Anwaltschaft.RAin Regina Bell; RAin Dr. Patrizia Chwalisz; RAin Nicole Engesser Means; RA Dr. Sebastian Frahm; RA Dr. Rüdiger Helm; Vors. Richter am LAG Dr. Jochen Kreitner; RAin Dr. Nathalie Oberthür; RAin Dr. Andrea Panzer-Heemeier; RA Jan-Marcus Rossa; RA Dr. David Schneider; RA Dr. Stefan Seitz; RA Dr. Joachim Trebeck; RA Dr. Marc Werner; RA Gerald Wiedebusch.

Zielgruppe

Für Unternehmen und Personalabteilunge, Betriebsräte, Arbeitgebervereinigungen, Gewerkschaften, im Arbeitsrecht beratende Anwälte, Gerichte.

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Mit diesem Lexikon erfahren Sie leicht verständlich, was Sie vom Arbeitsrecht wissen sollten. Die Stichworte geben Ihnen mehr als eine erste Orientierung. Dargestellt ist das gesamte Arbeitsrecht von der Begründung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Zusätzlich werden viele Randgebiete behandelt wie zum Beispiel Arbeitsvermittlung, Arbeitslosenversicherung, Ausbildungsförderung, Lohnpfändung und Lohnsteuerrecht.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Recht besonderer Gruppen von Arbeitnehmern, etwa von Jugendlichen, schwerbehinderten Menschen und Heimarbeitern.

Die Autoren:

Prof. Dr. Ulrich Koch ist Richter am Bundesarbeitsgericht in Erfurt und Lehrbeauftragter an der Universität Göttingen. Als Autoren sind weiter beteiligt Dr. Martina Ahrendt, Richterin am BAG; Prof. Klaus Bepler, Richter am BAG a.D.; Oliver Klose, Richter am BAG und Dr. Sebastian Roloff, Richter am ArbG Köln.

 

 

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Die leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst ist ein variables Vergütungssystem und damit zugleich ein Personalführungs-, Personalentwicklungs- und Personalmanagementinstrument. Die Darstellung gibt sowohl Sachbearbeitern als auch Führungskräften in Personal- und Rechtsabteilungen, Rechtsanwälten, Richtern, Betriebs- und Personalräten eine Hilfestellung in allen wesentlichen Rechtsfragen, die sich bei der Einführung und Ausgestaltung des Leistungsentgelts ergeben und ermöglicht so den schnellen und praxisgerechten Umgang mit dem noch neuen Vergütungssystem des öffentlichen Dienstes.

Vorteile auf einen Blick
Zahlreiche Praxishilfen, Checklisten und Mustertexte u.a.

  • zu den Kriterien zur Beurteilung von Leistung und Verhalten
  • zur Einführung und Ausgestaltung des Leistungsentgelts in Form von Leistungsprämien
  • zur Führung eines Zielvereinbarungsgesprächs
  • zum Entwurf von Ziel-, Dienst- und Betriebsvereinbarungen.

Zum Autor
Rechtsanwalt Markus Kuner ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Autor zahlreicher Publikationen zum Recht des öffentlichen Dienstes.

Zielgruppe
Für alle Dienststellen von Bund und Gemeinden, Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht, Gewerkschaften und Arbeitgebervertreter sowie für alle Beschäftigten des Bundes und der Kommunen.

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Hilfe bei der Anwendung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) und des Tarifvertrags Altersversorgung (ATV) bietet der seit Jahrzehnten bewährte "Gilbert/Hesse". Neben versicherungstechnischen und -rechtlichen Gesichtspunkten berücksichtigt er auch arbeits- und sozialrechtliche Bezüge.

Konzipiert für Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in Bund, Ländern und Gemeinden, Personalräte, Rechtsanwälte und Richter.

Begründet von Ass. Hubertus Gilbert† und Dipl.-Math. Gerd Hesse†. Herausgegeben von Peter Weiß und Jürgen Schneider.
Bearbeitet von den Herausgebern und von Hans Schürmann.

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Herausgegeben von Kluth/ Heusch in Zusammenarbeit mit einem Autorenteam von Fachleuten aus Praxis und Wissenschaft, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug werden die einschlägigen Vorschriften des Aufenthalts- und Asylgesetzes, des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern, des ARB 1/80 – Beschluß Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation –, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte kommentiert.

Zum Werk:

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, werden alle wichtigen Vorschriften des Ausländerrechts praxisgerecht erläutert. Dabei wird die Kommentierung dieser besonders änderungsanfälligen Materie aktualisiert und in der Folge um weitere Vorschriften erweitert. Die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt und wichtige Änderungen von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck’sche Online-Kommentar Ausländerrecht ist im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven dreistufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Winfried Kluth, Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Andreas Heusch, Präsident des VG Düsseldorf

Die Autoren:

Dr. Wolfgang Breidenbach; PD Dr. Ralf Brinktrine; Dr. Josef Christ; Franz-Wilhelm Dollinger; Dr. Johannes Eichenhofer; Dr. Malte Graßhof; PD Dr. Jan Hecker; Carsten Hörich; Dr. Jens Hofmann; Dr. Ute Hohoff; Clemens Kurzidem; Prof. Dr. Winfried Kluth; Dr. Hans-Georg Maaßen; Dr. Oliver Maor; Dr. Jana Nuckelt; Markus Reinhardt; Pof. Dr. Matthias Rossi; Hannah Tewocht; Prof. Dr. Daniel Thym


Der Beck'sche Online-Kommentar Ausländerrecht ist Bestandteil:

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Die 12. Auflage 2018 kommentiert bereits ausführlich sämtliche Novellierungen durch die jüngsten Reformen, darunter das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht vom 20.7.2017, das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen vom 17.7.2017, das Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der EU zur Arbeitsmigration vom 12.5.2017, das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögens­abschöpfung vom 13.4.2017 und das Integrationsgesetz vom 31.7.2016.

Herausgegeben von Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M. eur., Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof, und Dr. Klaus Dienelt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht.

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Der Kommentar behandelt den Erwerb und Verlust deutscher Staatsangehörigkeit auf der Grundlage der neuesten Rechtsprechung und Literatur. Er ist und bleibt damit der unverzichtbare, aktuelle Meinungsführer auf dem Gebiet des Staatsangehörigkeitsrechts.

Mit aktuellen Schwerpunkten

  • Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthalts­beendigung
  • Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
  • Erweiterung der Mitwirkungspflichten öffentlicher
  • Stellen gegenüber Staatsangehörigkeitsbehörden
  • Umsetzung der EU-Hochqualifiziertenrichtlinie
  • Neuregelung der Hilfen bei Schwangerschaftskonflikten
  • Rücknahme der Optionsregelung in Fällen der doppelten Staatsbürgerschaft
  • Änderungen des Melderechts vom 11. 10. 2016

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Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

Die Neuauflage 
bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
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    Diese Neuerscheinung gibt alle Antworten auf häufig aufscheinende Fragen zum Ausländerrecht. Namhafte Autoren und Fachleute für die verschiedenen Spezialgebiete wie Abschiebung, Familiennachzug, Niederlassungserlaubnis, Zugang zum Arbeitsmarkt stellen ihr Wissen in den Dienst des Kommentars.

    Kommentiert werden die Vorschriften zu
    • Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz)
    • Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von EU-Bürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU)
    • Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation (ARB 1/80) (ANBA 1984,4).

    Im Anhang abgedruckt sind u. a. die Aufenthaltsverordnung, Beschäftigungsverordnung, Beschäftigungsverfahrensverordnung, Integrationskursverordnung

    Vorteile auf einen Blick:
    • kompakte Kommentierung der praxisrelevanten ausländerrechtlichen Vorschriften
    • ausführlicher Berücksichtigung europarechtlicher Bezüge
    • umfassende Erläuterung des Abschiebungshaftrechts, des Ausländerstrafrechts und der flüchtlingsrechtlichen Qualifikationsrichtlinie.

    Die Benutzer dieses handlichen Kommentars sind alle Praktiker, die bei ihrer Arbeit mit Problemen des Ausländerrechts konfrontiert werden, sei es als Rechtsanwalt, Richter der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit sowie der ordentlichen Gerichte oder als Verwaltungsangestellter.

    Herausgegeben von Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht. Unter Mitarbeit von Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Amtsgericht, Dr. Gisbert Brinkmann, Ralph Göbel-Zimmermann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Bertold Huber, Thorsten Masuch, Edgar Stoppa, Diplom-Verwaltungswirt, Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter, und Volker Westphal, Diplom-Verwaltungswirt.

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    Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.

    Von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Dr. Alexander Eichhorn, Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Verwaltungsgerichtshof. Unter Mitarbeit von Dr. Jasmin Schnitzler, Richterin am Sozialgericht.

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    Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.

    Von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Dr. Alexander Eichhorn, Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Verwaltungsgerichtshof. Unter Mitarbeit von Dr. Jasmin Schnitzler, Richterin am Sozialgericht.

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    Ausgewiesene Experten liefern eine an den praktischen Abläufen und Zusammenhängen orientierte und wissenschaftlich fundierte Hilfe zum Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht. Formulierungsvorschläge für Anträge und Tenorierungen, Ausführungen zum Rechtsschutz, Datenschutz und Nebenstrafrecht sowie Hinweise zu Kosten und Vollstreckung erleichtern die praktische Umsetzung.

    Aus dem Inhalt:

    Grundlagen

    Allgemeines Zuwanderungs-/Aufenthaltsrecht

    • Einreise
    • Aufenthalt
    • Aufenthaltsbeendigung/Abschiebung/Sicherheit
    • Rechtsschutz
    • Aufenthaltsrecht der Unionsbürger
    • Aufenthaltsrecht nach EU-Assoziationsrecht

    Profitieren Sie vom gebündelten Expertenwissen aus Justiz, Wissenschaft und Verwaltung.

    Die Herausgeber:

    Michael Hund, VizePräs BVerwG, Leipzig | Prof. Dr. Winfried Kluth, Mitherausgeber der Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, Halle | MinR Dr. Hans-Georg Maaßen, Referatsleiter Ausländerrecht im Bundesministerium des Inneren und maßgeblich an der Entstehung der Novelle beteiligt, Berlin.

    Die Autoren:

    Dr. Wolfgang Breidenbach, Rechtsanwalt, Halle | Dr. Jessica Däbritz, Oberregierungsrätin, Berlin | Dr. Bettina Hecht, Richterin am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Michael Hund, Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts , Leipzig; Vizepräsident des Landesverfassungsgerichtshofes des Landes Berlin | Prof. Dr. Winfried Kluth, Universität Halle; Richter des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt, Dessau – Roßlau | Clemens Kurzidem, Richter am Verwaltungsgericht, Ansbach | Claudia Langeheine, Leitende Regierungsdirektorin, Berlin | Dr. Hans-Georg Maaßen, Ministerialrat, Berlin | Dr. Oliver Maor, Regierungsdirektor, Berlin | Dr. Andreas Mosbacher, Vorsitzender Richter am Landgericht Berlin | Markus Reinhardt, stv. Geschäftsführer IHK Halle-Dessau, Halle | Christoph Sennekamp, Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim.

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    Das Formularbuch
    In das Werk von Marx fließt die ganze praktische Erfahrung führender Protagonisten im Ausländerrecht ein. Die Fälle sind aus den typischen Lebens- und Verfahrenslagen abgeleitet. Die entwickelten Schriftsatzmuster und gezielt gesetzte Hinweise auf Fehlerträchtiges und Haftungsfallen sind Garant für eine sichere Mandatsbearbeitung. 

    Die 3. Auflage 
    überführt sämtliche Neuerungen in Formulierungen und Praxishinweise. Erste Erfahrungen mit bereits verabschiedeten Neuregelungen, insbesondere dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern, wurden berücksichtigt.

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    Nun in 5. Auflage 2016 werden das Kreditwesengesetz samt der EU-Bankenaufsichtsverordnung (VO (EU) 575/2013) als auch ergänzende bankaufsichtsrechtliche Vorschriften erläutert.

    Im Kommentar wird ausführlich das Kreditwesengesetz, die CRR-VO (EU) 575/2013, das Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten, das Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute, die Solvabilitätsverordnung sowie  die Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverornung, die Großkredit- und Millionenkreditverordnung und  die Liquiditätsverordnung, Anzeigenverordnung und Institutsvergütungsverordnung erläutert.

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    Mit der 5. Auflage 2017 wurden u.a. die umfangreichen Änderungen zum Bankaufsichtsrecht, die Neuerungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie, die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) sowie wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen eingearbeitet. Aufgenommen wurde ein komplett neues Kapitel zu digitalen Zahlungsdiensten.

     

    Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet. Eingearbeitet wurden u.a. die umfangreichen Änderungen zum Bankaufsichtsrecht, die Neuerungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie, die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) sowie wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen. Aufgenommen wurde ein komplett neues Kapitel zu digitalen Zahlungsdiensten.

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    Die AGB-Banken und AGB-Sparkassen regeln alle wichtigen Punkte des Bankvertrages. In der aktualisierten 4. Aufl. neu eingearbeitet sind vor allem der Lastschriftverkehr mit der SEPA-Lastschrift sowie die Neuerungen im Online-Banking (neue Verfahren, neue Regeln zur Risikoverteilung, neue juristische Probleme und Rechtsprechung, speziell zum Anscheinsbeweis).

    Eingearbeitet ist auch die neue Rechtsprechung zu den AGB-Banken und AGB-Sparkassen, z.B. zur Erbscheinklausel, zur Auslagenersatzklausel, zur Kontokorrentverrechnung, zum AGB-Pfandrecht, zur Kündigungsklausel, aber auch zu den Sonderbedingungen.

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    Der praxisbezogene Kommentar zum gesamten Kapitalmarktrecht erläutert jetzt 5 Gesetze in einem Band:
    Börsengesetz, Wertpapierhandelsgesetz, Wertpapierprospektgesetz, Verkaufsprospektgesetz, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz.  

    Die 4. Auflage berücksichtigt u.a.:
    • Neufassung des Börsengesetzes mit BörsenzulassungsVO
    • Neuordnung des Wertpapierhandelsgesetzes nach Umsetzung der MiFID
    • Änderung des Wertpapierprospektgesetzes in der Fassung des Umsetzungsgesetzes zur EU-Prospektrichtlinie
    • Verkaufsprospektgesetz mit VermögensanlagenverkaufsprospektVO
    • Änderungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes mit WpDVerOV
    • Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG)
    • Transparenzrichtlinie
    • Umsetzungsgesetz (TUG)

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    Das Werk bietet eine systematische und praxisbezogene Darstellung der rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen der Entwicklung eines innovativen Start-up-Unternehmens, angefangen beim Schutz und der Verwertung der innovativen Idee über die üblichen Regelungen eines Beteiligungsvertrages bis hin zum Ausstieg der Investoren durch Verkauf (Trade Sale) oder Börsengang.

    Jetzt neu in 6. Auflage:

    • Rechtslage up-to-date (gesellschafts-, steuer-, aufsichtsrechtlich)
    • neue deutsch/englische Beteiligungsvertrags­­­-dokumentation mit erläuternden Querverweisen
    • ICO als alternative Beteiligungsform?
    • Wandeldarlehen, Equity Bridge, SAFE
    • Rahmenbedingungen eines US Flip
    • Alle Vertragsmuster zum Download

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    Dieses Handbuch behandelt die vielfältigen rechtlichen Aspekte von Kapitalanlagen. Dabei nimmt es in erster Linie die Perspektive des Kapitalanlegers ein. Aus dieser werden die unterschiedlichen Phasen der Konzeption und rechtlichen Ausgestaltung sowie des Vertriebs und der Abwicklung von Kapitalanlagen betrachtet.

    Zur Neuauflage

    In der Neuauflage konzentriert sich das Handbuch auf das Kapitalanlagerecht - das institutionenbezogene Recht (Börse, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Gesellschaftsrecht) wird nur noch insoweit dargestellt, als es für die rechtliche Regelung der Anlagegeschäfte erforderlich ist (so etwa beim Thema Marktaufsicht das neue europäische Aufsichtssystem ESMA).
    Die Neuauflage berücksichtigt das "neue" Investmentrecht nach dem KAGB (Kapitalanlagengesetzbuch)

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    Maßgebende Kommentierungen zum Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen (WpÜG) und den dazu gehörenden Durchführungsverordnungen.

    Die 3. Auflage berücksichtigt die Rechtsprechung und Literatur seit Erscheinen der 2. Auflage im Jahr 2008 und bringt die Kommentierung dadurch auf den neuesten Stand einschließlich der Gesetzesänderungen aufgrund des Kleinanlegerschutzgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie.

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    Der zuverlässige Kommentar zum Kapitalmarktrecht erläutert konzise und umfassend Börsengesetz, Börsenzulassungs-Verordnung und Wertpapierprospektgesetz. Die Kommentierung legt besonderen Wert auf den Praxisbezug indem sie die Auslegungspraxis der Marktaufsichtsbehörden mit einbezieht und versucht, Antworten auf die täglichen Fragen der Praxis zu geben.

    Der Autor, Herr Dr. Wolfgang Groß, ist Rechtsanwalt in Frankfurt/Main mit Schwerpunkt Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht und berät seit fast 20 Jahren bei Börsengängen und Kapitalmaßnahmen.

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    Prof. Dr. Herzog und Rechtsanwalt Dr. Achtelik kommentieren die durch zahlreiche Gesetze seit der Vorauflage geänderten geldwäscherelevanten Bestimmungen des Geldwäsche- und Kreditwesengesetzes.

    Das Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen führte zu grundlegenden Änderungen der relevanten geldwäscherechtlichen Bestimmungen in Deutschland. So wurden etwa das bestehende GwG und die relevanten KWG-Vorschriften neu gefasst. Hervorzuheben sind bei der Neukommentierung ferner, die Vorschriften zum Transparenzregister, die Einrichtung der FIU bei der Generalzolldirektion, die neugefasste Geldtransferverordnung und das neugefasste ZAG.

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    In 30 prägnanten Kapiteln erläutern führende Experten aus Wissenschaft, Rechtsberatung, Wirtschaftsprüfung, Bankenaufsicht und Bankenpraxis Bedingungen und Maßstäbe für die Corporate Governance im Bankensektor und reflektieren den aktuellen Stand der fachlichen Diskussion.

    Wichtige Inhalte:
    • Corporate Governance und die CG von Banken
    • Externe CG von Banken (Finanzmarktarchitektur und Bankenaufsicht; Externe CG durch Publizität, Rating und den Markt für Unternehmenskontrolle; Prävention und Repression: Lehren aus der Finanzmarktkrise)
    • Interne CG von Banken (Anforderungen an gute interne CG; Vorstand; Aufsichtsrat; Governance und internes Management)
    • Corporate Governance, Bankkonzerne und Bankkonzernrecht

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    Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz erlaubt bei Klagen von mindestens zehn geschädigten Anlegern, dass in einem Musterverfahren die wichtigsten Tatsachen- und Rechtsfragen mit bindender Wirkung für sämtliche Kläger geklärt werden. Das Gesetz wirft durch seinen neuen Ansatz viele Fragen auf, die dieses Werk profund beantwortet.

    Dieser Kommentar

    • erläutert das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz klar und souverän durch Autoren, die zum Teil entscheidend an der Entstehung des neuen Gesetzes mitgewirkt haben
    • verdeutlicht die zivilverfahrensrechtlichen Bezüge des KapMuG und beleuchtet die wertpapierrechtlichen Zusammenhänge
    • zeigt, wie man das Gesetz richtig anwendet
    • gibt Ihnen die nötige Sicherheit.

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    Der Kommentar bietet eine Einführung zur Entstehung und zu den Grundüberlegungen des Gesetzes, erläutert das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) und giibt zudem einen Überblick über die Regelungen in den USA, England und Frankreich.

    Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) ist seit dem 18. Oktober 2008 in Kraft. Es ermöglicht die Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes.

    Es zielt auf die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Finanzinstituten mit Sitz in Deutschland ab. Zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität sieht das FMStG Regelungen vor, die in verschiedenen Bereichen neu und bislang nicht erprobt sind. Dies betrifft etwa gesetzlich genehmigtes Kapital, besondere Regelungen im Anfechtungsrecht der Aktiengesellschaft, Regelungen zur Einflussnahme auf Geschäftspolitik und Dienstverträge. Darüber hinaus wurde der Überschuldungstatbestand der Insolvenzordnung geändert.


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    Der Standardkommentar erläutert die Anwendungsfragen des Bundesbeamtengesetzes präzise und praxisnah. In den Kommentierungen wird auf Parallelvorschriften im Beamtenstatusgesetz hingewiesen. Das Werk orientiert sich an der Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte und berücksichtigt auch die einschlägigen Entscheidungen des EGMR und EuGH.

    Die Neuauflage kommentiert alle wichtigen Novellen, darunter das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 19. 10. 2016. Ebenfalls eingearbeitet: die umfassenden Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 6. 3. 2015.

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    Aktuelle Kommentierung des Beamtenrecht Bund mit den Kommentierungen zum Bundesbeamtengesetz (BBG), Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) sowie Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG), herausgegeben von Prof. Dr. Ralf Brinktrine und Dr. Kai Schollendorf.


    Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

    Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

    • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
    • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
    • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

    Der Herausgeber:

    • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
    • Dr. Kai Schollendorf, Regierungsdirektor, Bundesministerium des Innern, Berlin

    Die Autoren:

    Prof. Dr. Ralf Brinktrinke; Dr. Kai Schollendorf; Elisabeth Badenhausen-Fähnle; Josephine Burth; Dr. Yvonne Dorf; Robert Dürrschmidt; Prof. Dr. Daniela A. Heid; Prof. Dr. Matthias Knauff; PD Dr. Daniel Krausnick; Dr. Achim Kurz; Prof. Dr. Sabine Leppek; Felix Rauscher; Prof. Dr. Thomas Sauerland; Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz; Maren Thomsen; Dr. Stefan Werres, Mag. rer. publ.


    Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Bund ist Bestandteil von:

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    Der Kommentar erläutert das Beamtenstatusgesetz prägnant und praxisorientiert mit Blick auf die Verzahnung des BeamtStG und den Landesbeamtengesetzen.
    Die Schwerpunkte liegen insbesondere bei der Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses, bei der Abordnung und Versetzung und der rechtlichen Stellung im Beamtenverhältnis sowie beim Rechtsschutz.

    Die Neuauflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen; zuletzt durch Art. 6 Abs. 3 Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, durch Art. 3 Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts und durch Art. 2 Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften.

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    Hilfe bei der Anwendung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) und des Tarifvertrags Altersversorgung (ATV) bietet der seit Jahrzehnten bewährte "Gilbert/Hesse". Neben versicherungstechnischen und -rechtlichen Gesichtspunkten berücksichtigt er auch arbeits- und sozialrechtliche Bezüge.

    Konzipiert für Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in Bund, Ländern und Gemeinden, Personalräte, Rechtsanwälte und Richter.

    Begründet von Ass. Hubertus Gilbert† und Dipl.-Math. Gerd Hesse†. Herausgegeben von Peter Weiß und Jürgen Schneider.
    Bearbeitet von den Herausgebern und von Hans Schürmann.

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    Das Handbuch behandelt umfassend die Haftungsvermeidung im Unternehmen. Ein großes Autorenteam behandelt sämtliche Bereiche der Compliance.

    Zum Werk:
    "Corporate Compliance" beschreibt die Pflichten zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung. Dieser Begriff hat sich mittlerweile etabliert. Das dichter werdende Regelwerk und die steigenden Anforderungen an die Unternehmen erhöhen Risiken wie Außen- und Innenhaftung, Aufsichtspflichtverletzungen und Straftaten. Das Werk stellt aus Unternehmerperspektive die einzelnen betroffenen Bereiche dar und behandelt diejenigen organisatorischen Maßnahmen, die den rechtlichen Anforderungen an die Unternehmensleitung entsprechen. Das Werk wurde für die 3. Auflage völlig neu strukturiert und überarbeitet:

    • Einführung und rechtliche Rahmenbedingungen
    • Grundelemente eines Compliance-Systems
    • Compliance-Kultur
    • Compliance-Ziele
    • Compliance-Risiken
    • Compliance-Programm
    • Compliance-Organisation
    • Compliance-Kommunikation
    • Compliance-Überwachung/Verbesserung
    • Branchenspezifische Compliance-Organisation.

    Vorteile auf einen Blick:

    • umfassende Darstellung
    • Darstellung spezifischer Lösungen für wichtige Wirtschaftsbranchen
    • aus der Feder erfahrener Praktiker.

    Zur Neuauflage:
    Die 3. Auflage ist wieder auf dem aktuellsten Stand von Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur. Sie wurde um zahlreiche neue Beiträge, u.a. zur Compliance-Kultur und den -Zielen, zur Geldwäsche, Third Party Compliance, zu Neuen Medien, zum Ombudsmann und zum Compliance Monitor erweitert. Es sind zudem mehrere Beiträge im Bereich der branchenspezifischen Compliance hinzugekommen (in Verbänden, in der öffentlichen Verwaltung, im Messebereich sowie zu Lebensmittel- und Bedarfsgegenständen). Namhafte neue Autoren konnten gewonnen werden.

    Zielgruppe:
    Für Vorstände, Geschäftsführer, Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die sich mit Corporate Compliance befassen.

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    Für eine umfassende Risikoerkennung in Form einer "Compliance Due Diligence" bietet das Werk wertvolle Hilfestellung. In den einzelnen Kapiteln werden in den für die Unternehmen wichtigsten 12 Rechtsgebieten (u.a. Arbeits- und Sozialrecht, Banking/Finance, Börsen- und Kapitalmarktrecht, Exportkontrolle, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, IP/IT, Kartellrecht, M&A) sowie zu Internen Untersuchungen die jeweils maßgeblichen Compliance-Themen anhand von Checklisten dargestellt. So werden auch in Compliance nicht bewanderte Nutzer des Werkes in die Lage versetzt, Compliance-Risiken für das Unternehmen zu erkennen und diese durch geeignete Maßnahmen (Schulungen, Überwachungen, Organisation, spezielle Untersuchungen) zu vermeiden.

    Nach den detaillierten Kommentierungen zur Implementierung von Compliance-Überprüfungen in den Kapiteln bietet das Werk am Ende nochmals kurz zusammengefasst die Fragen aus den Checklisten auf einen Blick. Im Anhang sind zudem die Muster eines funktions- und bereichsbezogenen sowie eines anlassbezogenen Insiderverzeichnisses nach § 15b WpHG abgedruckt und erläutert.

    Vorteile auf einen Blick

    • Behandlung der 12 wichtigsten Rechtsgebiete für Unternehmen
    • maßgebliche Compliance-Themen anhand von Checklisten
    • detaillierte Kommentierungen zur Implementierung von Compliance-Überprüfungen.
    Zur Neuauflage
    Die 3. Auflage ist wieder auf dem aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung; eingearbeitet sind u.a. das Neubürger-Urteil des LG München I sowie die ISO 19600. Neu eingefügt wurde ein Kapitel zu Internen Untersuchungen.

    Zielgruppe
    Für Vorstände und Geschäftsführer von Unternehmen, Aufsichtsgremien in Unternehmen, Compliance Officer, Revisionsleiter sowie Juristen in Rechtsabteilungen und Rechtsanwälte als rechtliche Berater von Unternehmen.

    mehr Info zum Werk

    Das Handbuch hilft bei der effektiven Compliance im Spannungsfeld von reformiertem BDSG, Persönlichkeitsschutz der Arbeitnehmer und betrieblicher Mitbestimmung.

    Zum Werk
    Die Anforderungen an Unternehmen zur Verhinderung von Straftaten rücken von Jahr zu Jahr mehr ins Bewusstsein von Juristen und einer immer breiteren Öffentlichkeit. Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, drohen Management und Unternehmen Haftung und Sanktionen. Viele Unternehmen haben daher detaillierte Compliance- und Betrugsbekämpfungsprogramme eingeführt. Durch Gesetz vom 3. Juli 2009 hat der Gesetzgeber die Voraussetzungen für den zulässigen Umgang mit Arbeitnehmerdaten nochmals erhöht. Ein Formulierungsvorschlag für eine rechtssichere Betriebsvereinbarung sowie weitere wichtige Praxistipps machen das Werk für jedes Unternehmen sowie Berater besonders interessant.

    Vorteile auf einen Blick

    • einziges Werk, das sich der Schnittstelle Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance eingehend widmet
    • mit Formulierungsvorschlag für eine rechtssichere Betriebsvereinbarung
    • von einem der deutschlandweit anerkanntesten Experten im Arbeitsrecht.


    Zur Neuauflage
    Die Neuauflage bringt das etablierte Werk auf den neusten Stand und erweitert die Themen um

    • Social Media
    • BYOD
    • Datenschutz im internationalen Konzern
    • Whistleblowing und
    • Datenverarbeitung in der Cloud.

    Zum Autor
    Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M., ist Leiter des Instituts für Arbeitsrecht und zum Recht der Sozialen Sicherung an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, gefragter Gutachter in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und durch eine Vielzahl arbeitsrechtlicher Veröffentlichungen sowie Fernseh-Kommentare in Nachrichtensendungen zu aktuellen arbeitsrechtlichen Themen einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden.

    Zielgruppe
    Für Vorstände und Geschäftsführer von Unternehmen, Aufsichtsgremien in Unternehmen, Compliance-Officer, Revisionsleiter sowie Juristen in Rechtsabteilungen, Rechtsanwälte als rechtliche Berater von Unternehmen, Betriebsräte.

    mehr Info zum Werk

    Das Handbuch gibt Antwort auf alle wesentlichen Rechtsfragen im Verhältnis von Pharma- und Medizinprodukteunternehmen zu Vertretern der Heilberufe und zu Patientenorganisationen.

    Das Standardwerk erläutert die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen, kommentiert die Kodices zur Zusammenarbeit im Bereich des Gesundheitswesens sowie die Verfahrensordnung der "Freiwilligen Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie" (FSA) einschließlich deren Spruchpraxis. Es ist ein unverzichtbarer Ratgeber beim Aufbau eines effektiven Compliance-Managements im Gesundheitswesen.

    mehr Info zum Werk

    Dieses Werk schließt die Lücke in der Fachliteratur zum Thema Compliance in Versicherungsunternehmen und erscheint nun bereits in zweiter Auflage. Ausgewiesene Experten erläutern die Materie der Versicherungscompliance aktuell und praxisgerecht. Sie geben einen Ausblick auf das neue Versicherungsaufsichtsrecht und stellen die Compliance-Vorgaben nach Solvency II und der Omnibus II-Richtlinie vor. Das Werk wurde vollständig überarbeitet und aktualisiert sowie um zahlreiche neue Beiträge erweitert, u.a. Steuern, Captives und Outsourcing.

    Compliance aktuell
    Aus dem Inhalt der 2. Auflage:
    • Besondere Bedeutung der Versicherungscompliance, ihrer Rechtsgrundlagen und der organisatorischen Konsequenzen für Versicherungskonzerne
    • Rückversicherung
    • NEU: Captives
    • NEU: Betriebliche Altersversorgung
    • Internationale Versicherungsgeschäfte
    • Solvabilität, Kapitalanlage, Rechnungslegung
    • Risikomanagement, Internes Kontrollsystem
    • Produktgestaltung, Information, Beratung
    • Versicherungsvertrieb
    • Geldwäsche- und Terrorismusprävention
    • Kartellrecht
    • Datenschutz, IT-Compliance
    • NEU: Steuern
    • NEU: Outsourcing.
    Grundlegend
    für Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen, Banken, Allfinanz- und Industriekonzernen, Datenschutz-, Risikomanagement- und Geldwäschebeauftragte, Mitarbeiter in der Internen Revision oder im Rechnungswesen, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Aufsichtsbehörden sowie Lehrende an Hochschulen.

    mehr Info zum Werk

    Dieses Werk gibt einen kurz und prägnant gehaltenen Abriss über die Erfordernisse einer ordnungsgemäßen Compliance-Organisation. Dabei geht der Autor sowohl auf die steigenden organisatorischen Anforderungen an die Unternehmen als auch die erhöhen Risiken wie Außen- und Innenhaftung, Aufsichtspflichtverletzungen und Straftaten im Unternehmen ein.

    Inhalt
    • Haftungsrisiko Compliance
    • Compliance-Organisation im Unternehmen
    • Anforderungen an die Kommunikation
    • Compliance als integrierter Teil der Geschäfts- und Personalprozesse
    • Aufklärung und Ahndung von Compliance-Verstößen
    • Zusammenarbeit mit Dritten
    • Compliance in Lieferketten.
    Vorteile auf einen Blick
    • kompakter Leitfaden für den ersten Zugriff
    • Darstellung spezifischer Lösungsvorschläge
    • von einem erfahrenen Praktiker.
    Zur Neuauflage
    Die Neuauflage berücksichtigt umfassend die seit der Vorauflage 2011 eingetretenen Entwicklungen in der Compliance. Zu nennen sind etwas das Urteil des LG München I zur Frage der Vorstandshaftung bei Compliance-Verstößen, die zwischenzeitlich von verschiedenen Bundesbehörden veröffentlichten Anforderungen an effektive Compliance-Systeme und die aktuelle Diskussion um die Einführung eines Unternehmensstrafrechts und von Compliance-Standards. Dabei bleibt die 3. Auflage voll und ganz dem Ziel der Vorauflagen verpflichtet, den Leser auf knappe und prägnante Weise bei der praktischen Umsetzung der Compliance im Unternehmen zu unterstützen.

    Zum Autor
    Dr. Klaus Moosmayer ist der Chief Compliance Officer der Siemens AG und leitet die weltweite Compliance Organisation des Konzerns. Er ist u.a. auch der Leiter der Anti-Korruptionstaskforce des beratenden Wirtschaftsausschusses bei der OECD.

    Zielgruppe
    Für Vorstände, Geschäftsführer, Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die sich mit Compliance befassen.

    mehr Info zum Werk

    In diesem Werk werden alle wichtigen Begriffe aus dem Bereich Compliance kurz, präzise und verständlich erläutert. Dabei legen die Autoren besonderen Wert darauf, dass die Ausführungen auch ohne entsprechende Vorkenntnisse verständlich sind. Abgedeckt werden dabei u.a. die Kerngebiete: Arbeitsrecht, Wirtschaftsstrafrecht, Anti-Korruption, Kartellrecht, Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht, Vergaberecht, Steuerstrafrecht sowie Datenschutzrecht.

    Vorteile auf einen Blick
    • alle wichtigen Rechtsgebiete
    • knapp und verständlich erläutert
    • keine Vorkenntnisse nötig.
    Zur Neuauflage
    In der 2. Auflage werden insgesamt acht neue Themenbereiche behandelt. Das Werk bietet somit neue Begriffe den Bereichen:
    • Zollrecht
    • Exportkontrolle/Außenwirtschaftsrecht
    • Vergaberecht
    • Steuerstrafrecht
    • Corporate Governance
    • Cyber Security
    • Wirtschaftsspionage
    • Geldwäsche.
    Daneben werden auch alle anderen Begriffe aktualisiert und auf den neuesten Stand in Rechtsprechung und Praxis gebracht.

    Zielgruppe
    Für alle im Bereich Compliance tätigen Rechtsanwälte, Strafverteidiger und Unternehmensjuristen. Das Werk wendet sich aber auch an nicht-juristische Mitarbeiter, die in Unternehmen (etwa in Finanzen und Vertrieb) mit dem Thema Compliance in Kontakt kommen.

    mehr Info zum Werk

    Compliance im Arbeitsrecht ist bereits zentraler Teil einer guten Unternehmensorganisation und wird sich zukünftig noch stark entwickeln. Das Handbuch befasst sich umfassend mit der arbeitsrechtlichen Implementierung und Durchsetzung von Compliance- und Ethikregeln.

    Das Werk untersucht die Regeln als Inhalt des Arbeitsverhältnisses, stellt die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates dar und zeigt, wie Verstöße gegen Compliance-Regeln festgestellt, aufgeklärt und arbeitsrechtlich sanktioniert werden können. Eingehend behandelt sind alle wichtigen Einzelthemen wie Persönlichkeitsrechtsschutz, Datenschutz, Telekommunikationssicherheit und das öffentlich-rechtliche Arbeitsrecht.

    Die Autorin: Dr. Anja Mengel, LL.M., ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht sowie Lehr­beauftragte an der Bucerius Law School. Sie leitet die deutsche Praxisgruppe Arbeitsrecht einer international wirtschaftsberatenden Kanzlei mit besonderer Expertise in Compliance-Fragen.

    Den Band brauchen Compliance-Officer, Juristen in Rechts­abteilungen und Rechtsanwälte als Ber