Mitbestimmungsrecht PLUS

Die Neuauflage berücksichtigt die neuesten Entwicklungen im Betriebsverfassungsrecht und bringt den vielzitierten Kommentar auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Aktuelle Schwerpunkte bilden:

• Hinweisgeberschutzgesetz, Meldestellen und Meldewege
• Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und die Beteiligungsrechte im Wirtschaftsausschuss nach dem neuen § 106 Abs. 3 Nr. 5b BetrVG
• digitale BR-Arbeit
• rechtskonforme Betriebsratsvergütung
• Arbeitszeiterfassung: Möglichkeiten der Umsetzung im Betrieb und bei Mobile Work
• weitere aktuelle BR-Themen im Zusammenhang mit Mobile Work und Arbeitsschutz
• digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften
• Weiterbildungsgesetz und neu eingeführtes Qualifizierungsgeld
• Vereinbarkeitsrichtlinie von Familie und Beruf

Noch mehr als bisher orientiert sich der Kommentar an den Bedürfnissen der Praxis. So erläutert er die Auswirkung der geänderten Wahlvorschriften (Wahlanfechtungsverfahren) und widmet sich Praxisthemen wie Social-Media-Nutzung, Digitalisierung, Arbeitsschutz, Telearbeit und BYOD.

Das Werk bietet eine herausragende Bündelung von arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Kompetenz und zählt daher zu den meistzitierten Kommentaren im Mitbestimmungsrecht. Erläutert sind:

• Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (MitbestimmungsG)
• Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (DrittelbeteiligungsG)
• alle für die unternehmerische Mitbestimmung relevanten Teile des Gesetzes über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SEBG)
• NEU: Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG)

Die zentralen Themen des Werkes reichen von der Abgrenzung und Zuordnung leitender Angestellter bei der Betriebsratswahl, der Einführung des vereinfachten Wahlverfahrens für Kleinbetriebe, über Jugend- und Auszubildendenvertretung und Mitbestimmungsrechte bis hin zur Zuständigkeit des Gesamt- und des Konzernbetriebsrats. Alles, was man in der Betriebsratspraxis braucht, wird man hier finden können. Damit ist der Richardi sowohl für den Vertreter des Arbeitgebers als auch für den Vertreter des Betriebsrats eine gute Wahl.

Zum Werk
Ausgehend vom Bundespersonalvertretungsgesetz werden jeweils alle landesrechtlichen Regelungen einbezogen und etwaige Besonderheiten erläutert. Zugleich legen die Autoren strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Personalvertretungs- und Betriebsverfassungsrecht und die daraus erwachsenden praktischen Folgen dar. Klar strukturierte und konzentrierte Erläuterungen, eine gut durchdachte Balance zwischen Praxisnähe und wissenschaftlicher Tiefgründigkeit sowie sorgfältig ausgewählte Nachweise zu aktueller Rechtsprechung und Literatur machen das Werk zu einem wertvollen Ratgeber für jeden, der sich mit dem Personalvertretungsrecht beschäftigt.

Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt alles wieder auf den neuesten Stand, indem die neue Rechtsprechung und Literatur zum Personalvertretungsrecht eingearbeitet wurden. Berücksichtigt wurden weiterhin selbstverständlich betriebsverfassungsrechtliche Entscheidungen, soweit sie Bedeutung für das Personalvertretungsrecht haben. Eingearbeitet wurden weiterhin zahlreiche, das BPersVG ändernde Gesetze seit der Vorauflage.

Ein Anhang enthält Muster-Geschäftsordnungen für Sprecherausschuss, Gesamt- und Konzern-Sprecherausschuss sowie einen Mustertext für eine Rahmenvereinbarung zum Ausgleich von Nachteilen bei Betriebsänderungen sowie zur Vertretung von schwerbehinderten leitenden Angestellten. Zudem enthält das Werk die Texte von weiteren, die leitenden Angestellten betreffenden Gesetzen, wie z.B. EBRG, MitbestG, AktG und ArbGG. Ein ausführliches Stichwortregister rundet das Werk ab.

Zur Neuauflage
Das Werk erscheint in der 6. Auflage erstmals bei C.H.Beck (vormals Luchterhand). Alle Inhalte sind überarbeitet und berücksichtigen die neueste Rechtsprechung, etwa über die Zuständigkeit des Betriebsrats für schwerbehinderte leitende Angestellte hinsichtlich der Förderaufgaben nach § 80 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG oder über die Eigenschaft als leitender Angestellter von Leitern selbständiger Betriebsteile, die nur nach § 4 Abs. 1 BetrVG als Betriebe gelten. Das Werk erscheint rechtzeitig zur Vorbereitung der regelmäßigen Sprecherausschusswahlen Anfang 2026.

Zielgruppe
Für leitende Angestellte, Sprecherausschüsse, Betriebsräte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände.

Zur Neuauflage

• Nachhaltigkeit und Corporate Governance im Aufsichtsrat - Risikomanagement und Compliance-Verantwortung der Aufsichtsräte
• Zweites Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II) -Geschlechterquote im Vorstand und temporäre Abberufung von Vorstandsmitgliedern
• Vergütung von Vorständen (ARUG II) und Aufsichtsräten
• Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie im MgFSG und MgVG
• Richtlinie zur ausgewogenen Vertretung von Frauen und Männern in Führungspositionen
• Neuregelungen im DrittelbG und der Wahlordnung zum DritttelbG
• neue Rechtsprechung zu den WO MitbestG sowie zur WO BetrVG
• Bedeutung der Tariffähigkeit der Gewerkschaften bei der Teilhabe an der AR-Wahl

Zielgruppe
Für Aufsichtsratsgremien, Unternehmensleitungen, Betriebsratsgremien, Wahlvorstände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. 

Band I: Kommentierung der §§ 1-73b BetrVG (Schwerpunkte auf den für die Praxis wichtigen Vorschriften, wie z.B. die Freistellung von Betriebsratsmitgliedern und das Wahlverfahren)

Band II: Kommentierung der §§ 74-132 BetrVG (Schwerpunkte: die Mitbestimmungsrechte des § 87 BetrVG, die Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten insbesondere bei Betriebsänderungen).

NEU in der 12. Auflage: Kommentiert wird vor dem Hintergrund der Corona-Krise u.a.

• die Möglichkeit virtueller Sitzungen betriebsverfassungsrechtlicher Organe sowie
• virtuelle Betriebsversammlungen im Rahmen des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung.

Das BetrVG ist das zentrale gesetzliche Regelwerk für die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und dem Betriebsrat. Es stellt die rechtliche Basis für die Arbeit des Betriebsrats dar und enthält Rechte und Pflichten sowohl für den Betriebsrat als für die Arbeitgeber. Auch schafft es die Grundlage zur Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Betrieben.

Leitende Angestellte sind gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG nicht vom Betriebsrat vertreten. Das SprAuG gibt leitenden Angestellten die Möglichkeit, eine eigene betriebliche Interessenvertretung zu bilden. Wahlberechtigt zu diesem Gremium sind die im Betrieb beschäftigten leitenden Angestellten.

In der Ersten Verordnung zur Durchführung des Betriebsverfassungsgesetzes (Wahlordnung – WahlO) sind die maßgeblichen Wahlvorschriften zur Durchführung der Wahl des Betriebsrats nach dem Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Das BetrVG ist das zentrale gesetzliche Regelwerk für die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und dem Betriebsrat. Es stellt die rechtliche Basis für die Arbeit des Betriebsrats dar und enthält Rechte und Pflichten sowohl für den Betriebsrat als für die Arbeitgeber. Auch schafft es die Grundlage zur Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Betrieben.