NomosOnline Sozialrecht

Blick fürs Wesentliche
Der LPK-SGB VII wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

Die Neuauflage
Neben den jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte berücksichtigt die 6. Auflage alle Gesetzesänderungen sowie aktuelle Entwicklungen, u.a.:

• Neuregelungen im Berufskrankheitenrecht
• Änderungen durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
• Reichweite des Versicherungsschutzes im Homeoffice
• Neuartige Gesundheits-Apps
• Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Fortsetzung der gesundheitsgefährdenden Tätigkeit

Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz spielt bei Verträgen, die für die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen geschlossen werden, die entscheidende Rolle.

Der neue Handkommentar
Der HK-WBVG setzt die praxisgerechte Schwerpunkte für alle Fragen rund um den Abschluss und die Durchführung der Verträge, vom vorvertraglichen Informationsanspruch der Bewohner:innen, dem Abschluss und der Kündigung des Heimvertrages, den Anpassungsmöglichkeiten des Vertrags bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs (Stichwort Wohnformwechsel) bis hin zum Regelungsverhältnis zu den bestehenden Landesheimgesetzen.

Verständlich, praxisnah, aktuell
Die Kommentierungen machen die Zusammenhänge zu den öffentlich-rechtlichen Regelungen des Heimrechts, zu Verordnungen oder anderen, z.B. mietrechtlichen Vorschriften transparent.
Best practice-Beispiele erhöhen den alltäglichen Nutzen.

Herausgeberinnen und Autorinnen sind ausgewiesene Expertinnen:
Prof. Dr. Claudia Beetz, Jena | RinSG Dr. Sarah Glaab, Frankfurt a. M. | RAin Ulrike Kempchen, Bonn | Konstanze Rothe, Kassel | Prof. Dr. Anna Schwedler-Allmendinger, Frankfurt | RinSG Dr. Antje Wrackmeyer-Schöne, Dessau-Roßlau.

Die Neuauflage informiert über alle wichtigen Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen, u.a. durch

• das Bundesteilhabegesetz
• das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
• das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
• das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz
  Bereits berücksichtigt sind die speziellen Verfahrensregelungen des neuen § 211 SGG durch das Sozialschutz-Paket II anlässlich der COVID-19-Pandemie sowie die Änderungen durch das 7. SGB IV-ÄndG.

Herausgeber und Autoren sind Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Augsburg; Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn; Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D. Schleswig-Holstein, Schleswig; Dr. Steffen Roller, Direktor des Sozialgerichts, Konstanz

SGB V und SGB XI gemeinsam kommentiert
Der NomosKommentar bietet Rechtsanwaltschaft wie Gerichten, insb. aber auch Leistungsträgern, Leistungserbringern und Aufsichtsbehörden in allen Rechtsfragen Orientierung und „hat … das Zeug, zum ‚Palandt´ des SGB V und des SGB XI zu werden“ (Prof. Dr. Stephan Rixen*). Er kommentiert minutiös die beiden Gesetzeswerke, arbeitet an den praktischen Schnittmengen gemeinsame Grundstrukturen des SGB V und XI heraus und kommt so zu neuen Argumentationsmustern für das Gesundheitsrecht.

Die Neuauflage – Passgenau zu den Reformen
Der Großkommentar reagiert unmittelbar und umfassend auf die zahlreichen Gesetzesnovellen und berücksichtigt dabei bereits das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts sowie zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen:

• GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG)
• Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
• GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
• Bundesteilhabegesetz (BTHG)
• Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)
• Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
• Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters
• Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)
• Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
• Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
• Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
• Präventionsgesetz (PrävG)
• GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

Meinungsstark und kritisch
Ausgewiesene Gesundheitsexperten erklären nicht nur die Motive des Gesetzgebers, sondern berücksichtigen auch die Auswirkungen der Reformen auf die Beratungspraxis im Gesundheitsrecht. Bei den Leistungsansprüchen wird dabei die Perspektive der Versicherten in den Vordergrund gestellt.

* MedR 2015, 553 (554)

Der Erfolg in Sozialrechtsprozessen entscheidet sich vor allem durch den sicheren und vorausschauenden Umgang mit den Instrumenten, die das Verfahrensrecht für das behördliche Vorverfahren und den sozial gerichtlichen Prozess zur Verfügung stellt. Vor dem Hintergrund der Überlastung der Instanzgerichte und gesetzgeberischen Vorgaben für ein beschleunigtes und möglichst kostengünstiges Verfahren ist nur eine kompetente und treffsichere Beratung und Prozessführung in der Lage, weiteren Schaden von den Rechtsschutzsuchenden abzuwenden.

Die Neuauflage bietet strategisches Know-how und Praxiswissen für das gesamte sozialrechtliche Verfahren:

• detaillierte Erläuterung der rechtlichen Mittel und Handlungsmöglichkeiten für alle Phasen des Mandats
• aktueller Stand der Gesetzgebung in allen Bereichen des Sozialrechts
• neueste Entwicklungen (etwa Reform des Bürgergeldes, Änderungen des SGB IX und SGB XIV).

Das Handbuch „Existenzsicherungsrecht“ ist das Standardwerk für die sozialrechtliche Beratungspraxis. Strukturiert nach Lebens- und Beratungslagen werden vom grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Existenzsicherungsleistungen über Wunsch- und Wahlrechte und den verschiedenen Leistungsarten bis hin zu den Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen und Bedarfslagen alle Beratungsthemen erfasst.
Die 4. Auflage ist die Reformauflage in Sachen Bürgergeld. Sie umfasst zudem hunderte neuere Entscheidungen aller Sozialgerichtsinstanzen und die in vielen Bereichen neue behördliche Entscheidungspraxis.

Die Reformauflage zum Bürgergeldgesetz
Die 13. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts, insbesondere zum Bürgergeld:

• Sämtliche Auswirkungen durch die Bürgergeld-Reform – Schwerpunkte im Bereich Beratung/Bedarfe für Unterkunft und Heizung
• G zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änd. des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
• Digitale Rentenübersicht
• Sozialschutz-Paket III
• TeilhabestärkungsG
• G über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
• Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2022
• G zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änd. des FinanzausgleichsG und weiterer G

Bereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung sowie durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze sowie in der Kommentierung des AsylbLG die Änderungen durch das Rückführungsverbesserungsgesetz.

Der LPK-SGB III steht für Präzision und Aktualität.
Die 4. Auflage verschafft Klarheit und Argumentationssicherheit angesichts von über 300 Paragraphenänderungen der letzten Jahre. Berücksichtigt werden insbesondere die Auswirkungen des „Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung“.

Die Schwerpunkte

• Das neue Qualifizierungsgeld
• Die neue Ausbildungsgarantie
• Die Neuerungen bei der Beschäftigtenförderung (Mobilitätszuschuss, Praktikum zur Berufsorientierung etc.)
• Die Auswirkungen auf das Kurzarbeitergeld

Der LPK-SGB III ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis.

Der neue Handkommentar 
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

Der LPK-SGB IX ist eine Institution - ein Muss für jede Schwerbehindertenvertretung, das Arbeitsmittel der ersten Wahl für jeden Arbeits- und Sozialrechtler. In einem Band werden SGB IX, BGG und die SchwbVWO kommentiert sowie durchgängig Kosten- und Gebührenfragen erläutert.

Reformauflage
Topaktuell mit allen Änderungen 2021

• Teilhabestärkungsgesetz
• Betriebsrätemodernisierungsgesetz, mit Auswirkung auf Werkstatträte
• Gesetz zur Novellierung des BPersVG
• Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
• 3. Stufe Teilhaberechtsreform, insbesondere Eingliederungshilfe
• RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
• Angehörigen-Entlastungsgesetz
• MDK-Reformgesetz
• Qualifizierungschancengesetz
• Teilhabechancengesetz
• Reformiertes Datenschutzrecht

Zum richtigen Zeitpunkt
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere das neue Teilhabestärkungsgesetz, das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.
Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Pandemie und erste Entscheidungen des BAG zur 3. Reformstufe, aber auch zur Unwirksamkeitsklausel bei Kündigung schwerbehinderter Menschen sowie zu Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers bei stufenweiser Wiedereingliederung sind verständlich erklärt.

Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung
sind mit den Problemen des Behindertenrechts durch ihre tägliche Praxis umfassend vertraut:
Thomas Asmalsky, Rechtsanwalt, Oberursel | Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamtes beim Landschaftsverband Rheinland (LVR), Köln | Professorin Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Helmut Dankelmann, Münster | Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Berthold Deusch, Referatsleiter beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Stuttgart/Karlsruhe | Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Bernward Jacobs, Geschäftsführer a.D., Münster | Professor Dr. Jacob Joussen, Ruhr-Universität Bochum | Professor Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, Kassel, Honorarprofessor Universität Tübingen | Dr. Till Sachadae, Fernstraßen-Bundesamt, Leipzig | Professor Reza F. Shafaei, Fachhochschule Kiel | Professorin Dr. Julia Zinsmeister, Technische Hochschule Köln

Der StichwortKommentar Behindertenrecht bietet in über 200 Stichworten eine Orientierung im gegliederten Sozialleistungssystem sowie an der Schnittstelle von Arbeits- und Sozialrecht.

Die Reformauflage mit allen Rechtsänderungen:

• Bundesteilhabegesetz
• Teilhabestärkungsgesetz
• Pflegestärkungsgesetze
• Regelungen der Eingliederungshilfe

Neue Stichworte berücksichtigen konkrete Fragestellungen aus der Praxis, wie etwa

• Antidiskriminierungsstelle
• Kinder- und Jugendhilfe
• Versicherungsbeiträge
• Zugang mit Assistenzhund

Die Autoren
Prof. Dr. Minou Banafsche, Dr. Hans Bechtolf, Prof. Dr. Claudia Beetz, Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Uwe Boysen, Dr. Dietrich Braasch, Prof. Dr. Judith Brockmann, Sven Busse, Andreas Carstens, Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Prof. Dr. Olaf Deinert, Dr. Sören Deister, Jasmin Dubenkropp, Dr. Anna-Miria Fuerst, Manuela Golla, Dr. Christian Grube, Prof. Dr. Daniel Hlava, Dr. Anja Jeschke, Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Christof Lawall, Prof. Dr. Steffen Luik, Christiane Möller, Prof. Dr. Ingo Palsherm, Dr. Johannes Reimann, Dr. Nadja Richter, Dr. Hans-Günther Ritz, Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Marcus Schian, Dr. Thomas P. Stähler, Dr. Julian Stassek, Dr. Martin Theben, Alexander Tietz, Dr. Peter Ulrich, Prof. Dr. Barbara Veit, Prof. Dr. Felix Welti, Dr. Björn Winkler und Prof. Dr. Julia Zinsmeister.

Der LPK-SGB X bietet einen problemorientierten und verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Sozialdatenschutz, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. Die 6. Auflage bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Berücksichtigt sind

• sämtliche Gesetzesänderungen durch über 20 Änderungsgesetze seit der Vorauflage,
• die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X sowie
• die praxisrelevanten Bezüge zum VwVfG.

Besonders praxisnah: Im Teil „Gerichtsverfahren“ wird die Ausgestaltung des sozialgerichtlichen Verfahrens dargestellt.

Die Neuauflage
Die 3. Auflage reagiert auf umfassende Reformen gerade im Leistungsbereich, u.a.:

• Grundsicherung für Arbeitsuchende: Elftes G zur Änd. des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
• Krankenversicherung: Terminservice- und VersorgungsgG, Patientendaten-Schutz-G, GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG
• Unfallversicherung: Siebtes G zur Änd. des Vierten Buches SGB und anderer G
• Pflegeversicherung: GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG, G für bessere und unabhängigere Prüfungen, Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G
• Sozialhilfe: Angehörigen-EntlastungsG
• Entschädigungsrecht: G zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
• Familienförderung, Kindergeldrecht: Zweites G zur Änd. des Bundeselterngeld- und ElternzeitG, Starke-Familien-G, G gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, Zweites FamilienentlastungsG
• sowie topaktuell: BAföG-Reform

Die neue Rechtsprechung u.a. zu Genehmigungsfiktion, Beschränkung der Sanktionen im SGB II und Anrechnung von variablen Entgeltbestandteilen ist eingearbeitet.

Nochmals beratungsnäher

• Das neue SGB XIV ist erstmalig berücksichtigt.
• Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht.
• Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Normen notwendig sind, werden abgedruckt.
• Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.

Herausgeber:innen und Autor:innen bündeln die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantworten die richtige Auswahl der Bezugsnormen:
Prof. Dr. Claudia Beetz | Prof. Dr. Carola Berneiser | Prof. Dr. Cornelia Bohnert | RiLG Dr. Kathrin Braune | Prof. Dr. Angela Busse | Diana Dubiel | Prof. Dr. Frank Ehmann | Prof. (i.R.) Dr. Ursula Fasselt | RA Peter Frings | Stefan Gerlach | RiSG Iven Gräf | Prof. Dr. Harald Guha | Prof. Dr. Daniel Herbe | RiThürLSG Dr. Sebastian Herbst | Prof. Dr. Ragnar Hoenig | RiBSG Carsten Karmanski | RiLSG Dr. David Kemper | Prof. (i.R.) Dr. Rainer Kessler | Ass. jur. Katja Kracke | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber |Ri’inSG Silke Kunkel | Prof. Dr. Jens Löcher | RiSG Dr. Jakob Nolte | Ri‘inLSG Dr. Stephanie Rieke | Prof. Dr. Jürgen Sauer | Fabian Székely | Prof. Dr. Stefan Treichel | Ri’inLSG Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau | Prof. Dr. Carsten Wendtland | RA Ludwig Zimmermann, FAArbR u FASozR

Das passgenaue Handbuch für die Sozialrechtsberatung
Für alle Lebenslagen, die in der Beratungspraxis typischerweise vorkommen, erläutert das HSRB, welche Leistungen den Betroffenen zustehen, wer zuständig ist und wie es um die Durchsetzung bestellt ist. Das beigefügte Plakat „Sozialleistungen im Überblick“ bietet schnelle Orientierung.
Die Reformauflage
Die 7. Auflage reagiert auf eine große Anzahl an Reformen, die zu massiven Änderungen im Leistungsbereich führen. Im Mittelpunkt stehen dabei das neue Pflegerecht sowie die Bürgergeld-Reform. Darüber hinaus sind u.a. die folgenden Entwicklungen berücksichtigt:

• Neues SGB XIV
• Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung
• Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung

In ungefähr der Hälfte aller sozialgerichtlichen Verfahren 
wird der dem Juristen fehlende medizinische Sachverstand durch Einholung medizinischer Gutachten ersetzt. Die Abgrenzung zwischen medizinischer Tatsachenermittlung durch den Arzt und deren juristische Bewertung durch den Juristen führt auf den verschiedenen Rechtsgebieten des Sozialrechtes zu unterschiedlichen Fragestellungen und Problemen.

Die Neuauflage des Handbuchs zum Sachverständigenbeweis im Sozialrecht
trägt der umfänglichen neuen Rechtsprechung Rechnung und erweitert das Konzept auf alle praxisrelevanten Sozialrechtsbereiche. Erfahrene richterliche Praktiker aus den Bereichen 

• Rentenversicherung,
• Unfallversicherung,
• Krankenversicherung,
• Schwerbehindertenrecht
• und im neu geregelten Bereich der Pflegeversicherung 

 erläutern Schritt für Schritt die Anforderungen an Beweisfragen und die notwendigen Inhalte der Gutachten.

Aus der Sicht des Parteivertreters werden 

• mögliche Angriffspunkte gegen ungünstige Gutachten dargestellt 
• prozesstaktisches Vorgehen erläutert sowie 
• Prüfungsschemata und Mustertexte zur Verfügung gestellt.

Besonders praxisnah
erläutern Mediziner der am häufigsten befragten Fachrichtungen zudem Umfang und Bedeutung der notwendigen Untersuchungen, die wichtigsten Fachbegriffe sowie die besonderen Beurteilungsprobleme im jeweiligen Fachgebiet.

Kenner der Materie
Dr. jur. Dirk Bieresborn, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. med. Susanne Dahlmann, Düsseldorf | Joachim Francke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Düsseldorf | Dr. jur. Dr. h.c. Alexander Gagel, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel | Manuela Gillner, Richterin am Sozialgericht, Wiesbaden | Dr. rer.medic. Andreas Glatz, Köln | Paul-Heinz Gröne, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D., Erkrath | Dr. med. Norbert Hülsmann, Neuss | Dr. med. Michael Lorrain, Düsseldorf | Dr. med. Marianne Miller, Waltrop | Dr. med. Hans-Martin Schian, Wilnsdorf | Dr. jur. Gert H. Steiner, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Darmstadt | Dr. med. Heinfried Tintner, Richter am Landessozialgericht, Essen

Der Fuchs, nunmehr Fuchs/Janda, ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht. Es bereitet die zentralen Rechtsquellen umfassend auf und bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts.

Aus dem Inhalt

• Art. 45–48 AEUV
• Verordnung (EG) Nr. 883/2004
• Verordnung (EU) Nr. 492/2011
• RL 2011/24/EU
• RL 79/7/EWG
• RL 2006/54/EG
• RL 200/43/EG
• RL 98/49/EG
• RL 2016/2341/EU

Die Neuauflage
Die 8. Auflage bringt die Kommentierung des Rechts der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand und erweitert die bisherige Kommentierung im Hinblick auf den Einsatz moderner Technologien in die Koordinierungspraxis. Der Brexit und seine Folgen für das Koordinierungsrecht finden durchgängig Eingang in die Kommentierung. Die aktuellen Portables sind abgedruckt.

Die Neuauflage berücksichtigt

• alle geltenden Empfehlungen und Beschlüsse der Verwaltungskommission
• die Regelungen zur Sozialrechtskoordinierung im Austrittsabkommen („Brexit“)
• die einschlägigen Vorgaben zum Abkommen über Handel und Zusammenarbeit
• die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wichtige Entscheidungen nationaler Gerichte und deutsch- und fremdsprachige Literatur
• in einem eigenen Kapitel alle Rechtsschutzfragen der Praxis.

Die Autorinnen und Autoren des Kommentars, der ab der 8. Auflage von Prof. Dr. Constanze Janda mit herausgegeben wird, sind absolute Spezialisten des Fachs:
Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback; Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt; Prof. Dr. Rob Cornelissen; Prof. Dr. Maximilian Fuchs; Prof. Dr. Bettina Hummer; Prof. Dr. Constanze Janda; Mathias Landeck; Prof. Dr. Franz Marhold; RA, VRiLSG a.D. Dr. Rolf Schuler; Thorsten Schwarz; Prof. Dr. Bernhard Spiegel; Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer und Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M.eur (KCL).

Die Neuauflage des Lehr- und Praxiskommentars SGB V
kommentiert sämtliche Neuregelungen im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und setzt Schwerpunkte u.a. auf die Themen

• Gestaltung der digitalen Infrastruktur für das Gesundheitswesen (Telematikinfrastruktur)
• Elektronische Patientenakte, Elektronische Gesundheitskarte, E-Rezept
• Digitale Gesundheitsanwendungen
• Ausbau der Telemedizin, Videosprechstunde
• Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten
• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Gesundheitsversorgung
• Verbesserte Qualität und Transparenz in der medizinischen Versorgung

Die Autoren
Prof. Dr. Arne v. Boetticher; Dr. Laura Buhr; Ekkehard Ellmann; RiHessLG Rita Engelhart-Au; Nikolaus Goldbach, LL.M.; RAin Charlotte Guckenmus, LL.M., FaMedR u FASozR; Prof. Dr. Andreas Hänlein; RiSG Christine Hellkötter-Backes; RAin Tamara Henle; Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.; RA Frank-Peter Kimmel, LL.M.; Dr. Christine Knigge; Petra Kraftberger; RAin Yvonne Kuhlmann, LL.M., FAMedR u FAVersR; VRiHessLSG Georg Legde; Benjamin Lehr; Dr. Felix Lubrich, LL.M.; Ri'inHessLSG Anette Moritz-Ritter; DirSG Dr. Henning Müller; Justiziarin Rita Murawski; Marie-Luise Schiffer-Werneburg; RA u Justitiar Dr. Matthias Schömann; RA, VRiHessLSG a.D. Dr. Rolf Schuler; Dr. Thomas Spitzlei; Ri’inHessLSG Stefanie Vogl; Peter Wiercimok und Justiziarin u SyndikusRAin Dr. Elisabeth Wimmer.

Der NomosKommentar zum SGB III
ist das Referenzwerk für die Gerichtspraxis und ermöglicht zugleich eine erfolgreiche anwaltliche Beratung.

Die 7. Auflage
lässt den Rechtsanwender mit der Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verarbeitet

• das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
• das Zweite Datenschutz-Anpassungsgesetz
• und das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts.

Ganz aktuell
berücksichtigt das Werk auch schon die Sonderregeln zur Kurzarbeit während der Corona-Krise.

Die neueste Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die Bezüge zum SGB II und zum EU-Sozialrecht.

Der NK-SGB III ist ein unverzichtbares Standardwerk für Rechtsanwälte und Sozialrichter.

Das Formularbuch
sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im SGB II und SGB XII. Anhand realitätsnaher Lebenslagen entwickeln die Autorinnen und Autoren konkrete Arbeitshilfen für die Praxis.

Die 3. Auflage
berücksichtigt eine Flut neuer Gerichtsentscheidungen sowie die Gesetzgebung der letzten Jahre. Besonderer Schwerpunkt liegt auf dem neuen Bürgergeldgesetz und den Themenfeldern

• Mitwirkungspflichten
• Regelbedarf und Sonderbedarf
• Bedarf für Unterkunft und Heizung
• Einkommen und Vermögen
• Eingliederungsleistungen
• Kooperationsplan
• Leistungsminderungen
• Aufhebung und Erstattung.

Besonders hilfreich
Die zahlreichen Schriftsatzmuster bieten konkrete Formulierungshilfen für die Sozialrechtsberatung. Ein eigener Abschnitt zu den Kosten erleichtert die Abrechnung des sozialrechtlichen Mandats.

Alles neu im Sozialdatenschutz
Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst.

Das Handbuch zum neuen Recht
geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften. Es begnügt sich dabei nicht mit einem abstrakten Problemaufriss, sondern löst ganz konkret datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis, strukturiert nach den Schwerpunktbereichen:

Verantwortlichkeit, Betroffenenrechte und Kontrollmaßnahmen, z.B.

• Auskunftsrecht, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Gerichtlicher Rechtsschutz
• Recht auf Berichtigung/Löschung, Schadensersatzansprüche
• Auftragsverarbeitung, Informations- und Dokumentationspflichten

Digitalisierung, z.B.

• Websites, Kommunikation per E-Mail, De-Mail, E-Postbrief
• Krankmeldungen, Dienstpläne, Fotos bei Patienten / Kunden / Betreuten
• Smartphone-Apps, Wellness- und Gesundheits-Apps
• Telemedizin, Elektronische Gesundheitskarte
• Auswirkungen des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG), Elektronische Gesundheitskarte, Elektronische Patientenakte

Forschung, z.B.

• Auskunftsrechte, Einwilligungs- und Genehmigungserfordernisse
• Forschung mit Primär-, Sekundär- und verknüpften Daten, im Querschnitts- und Längsschnittdesign
• Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz
• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Grundsicherung, z.B.

• Zulässigkeit und Grenzen von Hausbesuchen
• Einsatz Dritter durch das Jobcenter zur Überprüfung der Angaben der Leistungsbezieher*innen
• Datenweitergabe an das Jobcenter durch andere Behörden, Banken, Online-Dienste und an Dritte (z.B. Vermieter)

Kinder- und Jugendhilfe, z.B.

• Datenerhebung und -übermittlung, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Datenschutz bei freien Trägern
• Akteneinsicht; Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung

Sozialversicherung, z.B.

• Qualitätsprüfungen in der Pflegeversicherung, MDK-Gutachten
• Selektivverträge, insbesondere Abrechnung
• Unfallversicherung, Akteneinsichtsrecht beim Gutachter
• Rentenversicherungsnummer, Versicherungskonto

Zum 1.1.2024 ist das SGB XIV vollständig in Kraft getreten. Die 2. Auflage des LPK-SGB XIV kommentiert sämtliche Neuregelungen, insbesondere das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze 2023, sowie die neuen Rechtsverordnungen, die die Anwendungspraxis prägen werden.

Aktuell berücksichtigt

• Bürgergeld-Gesetz 2022
• Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts 2023
• Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze 2023
• Traumaambulanzverordnung 2022
• Versorgungsmedizin-Verordnung 2023
• Neue Auslandszuständigkeitsverordnung
• Neue Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei den Besonderen Leistungen im Einzelfall im Sozialen Entschädigungsrecht 2023
• Neue Verordnung zur Durchführung des Berufsschadensausgleiches 2023
• Rundschreiben des BMAS zur Zuordnung von Leistungen nach dem SGB XIV und damit im Zusammenhang stehender Leistungen als Geldleistungen

Die Herausgeber:innen und Autor:innen
RiBSG a.D. Dirk H. Dau | VRiBSG Sabine Knickrehm | RegDir’in Renate Christine Kruse | RiLSG Dr. Anders Leopold | VRi‘inBayLSG Tatjana Lilienfeld | RiBSG Dr. Christian Mecke | Ri’inBVerfG Dr. Miriam Meßling | RiLSG Dr. Tobias Mushoff | Prof. Dr. Katja Nebe | RiBSG Olaf Rademacker | Ri’inHessLSG Stefanie Vogl | Ri’inBSG Prof. Dr. Ursula Waßer | Dr. Christian Weber

Neues Sozialdatenschutzrecht
Das Datenschutzrecht wurde durch die neue Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die Harmonisierung des Datenschutzrechts in der EU führt u. a. zu einer Stärkung der Betroffenenrechte, Ausweitung der Transparenzpflichten und Neugestaltung der Verarbeitungserlaubnisse. In der praktischen Umsetzung einfacher ist es dadurch nicht geworden.
Der deutsche Gesetzgeber hat mittlerweile durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften die datenschutzrechtlichen Regelungen des SGB I und SGB X an das EU-Recht angepasst. Das neue Sozialdatenschutzrecht gilt ab 25.05.2018 und stellt die Praxis vor große Herausforderungen.

Zur rechten Zeit
Die 4. Auflage des seit mehr als zwanzig Jahren bewährten Kommentars zum Sozialdatenschutz geht auf alle Änderungen im Sozialdatenschutzrecht ein, erläutert die novellierten Vorschriften verständlich und klärt anstehende Rechtsfragen.
Hierzu gehören insbesondere:

• Die Neuregelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten und der Betroffenenrechte
• Präzisierung der Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung
• Neue Anforderungen im Bereich der Auftragsverarbeitung

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Verhältnisse der einzelnen datenschutzrechtlichen Regelungen zueinander (DS-GVO, BDSG, LDSGe, SGB I und X, ggf. spezialgesetzliche Datenschutzregelungen). Die Neuauflage erklärt die unterschiedlichen Regelungsregime und erläutert verständlich deren Anwendungsräume.

Vorteile auf einen Blick

• Praxisgerechte Betrachtung des Sozialdatenschutzrechts nach den novellierten Regeln von SGB I und X im Kontext der DS-GVO und des BDSG
• Verständliche Darstellung technischer Datenschutzgrundlagen
• Mit Exkursen zu den Themen „Schadensersatz“, „Datensicherheit“, „Datenschutz-Folgeabschätzung“ und „Beschränkung von Betroffenenrechten“
• Mit vielen Beispielen, Schaubildern und Praxishinweisen

Zielgruppe
Für alle Sachbearbeiter, Datenschutzbeauftragten, Behördenreferenten, Rechtsanwälte und Richter, die sich mit dem neuen Sozialdatenschutzrecht befassen.

Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg; Dr. Alexander Dix,LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin; Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim; Dominik Hoidn, Rechtsanwalt, Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht, Frankfurt am Main; Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen; Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf; Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund; Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf; Bertram Raum, Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informa­tionsfreiheit, Bonn; Irene Sommer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin; Peter Strothmann, Referatsleiter „Prüfung von Kranken- und Pflegekassen“ im Bundesversicherungsamt, Bonn.

Der LPK-SGB XI ist der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht. Die Neuauflage berücksichtigt alle Neuerungen und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung. Kommentiert werden u.a.:

• Patientendaten-Schutz-G
• KrankenhauszukunftsG
• Intensivpflege- und RehabilitationsstärkungsG
• Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G
• GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG
• PflegebonusG
• Bürgergeld-G
• KrankenhauspflegeentlastungsG

Berücksichtigt sind zudem bereits alle Auswirkungen des neuen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG).

Die Schwerpunkte bei den Neuregelungen:

• Leistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen, Änderung der Leistungsbeträge
• aktuelles Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
• Änderungen beim Pflegeunterstützungsgeld
• neues Entlastungsbudget für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege
• Kostenerstattungsansprüche
• Beratungsansprüche
• Digitale Pflegeanwendungen (DiPA)
• Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege.

Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen und die umfangreiche Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur.
Die Schwerpunkte der 4. Auflage

• Alle gesetzlichen Änderungen, u. a. durch das neue Teilhaberecht und das neue Sozialdatenschutzrecht
• Enge Verknüpfung mit den besonderen Teilen des Sozialgesetzbuchs
• Aus einer Hand: notwendige Bezüge zu den Europäischen Grundrechten, zum Europäischen Wettbewerbs-, Beihilfe- und Vergaberecht sowie zum Europäischen Sozialrecht auf aktuellem Stand.

Herausgeber und Autoren sind erfahrene PraktikerInnen aus der Rechtsprechung, der Anwaltschaft und den Verbänden sowie HochschullehrerInnen:
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungs­gericht, Leipzig | Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Hamburg | Dr. Torsten Buser, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Bojana Markovic, Berlin | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und ­Finanzen ­Ludwigsburg | Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Rechtsanwalt, Unkel | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig | Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Bamberg/Marburg | Alexandra Weingart, Rechts­anwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Freiburg.
Mit sozialwissenschaftlichem Gastbeitrag zu den Perspektiven des Sozialstaats von Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Universität Duisburg/Essen.

Das Handbuch bietet eine kompakte und verständliche Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes in Sozialsachen. Es verknüpft das Verfahrens- mit dem materiellen Recht und liefert für die existenzsichernden Leistungsbereiche konkrete Formulierungshinweise für einen erfolgreichen Eilantrag und für die Richtigkeit und Nachvollziehbarkeit von Eilbeschlüssen.
Die topaktuelle Neuauflage

• bringt Sie auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung
• behandelt praxisnah alle relevanten Probleme und Fallkonstellationen des sozialgerichtlichen Eilverfahrens
• enthält zahlreiche Checklisten, Muster sowie Beispiele und
• ermöglicht so eine schnelle, zeitsparende und effiziente Fallbearbeitung

Dr. Constantin Cantzler ist aufsichtsführender Richter am Sozialgericht Nürnberg.

Die 8. Auflage kommentiert alle wichtigen Neuerungen durch das KJSG, u.a.:

• Stärkung der Rechte der Betroffenen
• Besserer Kinderschutz in Einrichtungen und bei Auslandsmaßnahmen
• Engeres Zusammenwirken der Kinder- und Jugendhilfe mit dem Gesundheitswesen, Familien- und Jugendgerichten sowie Strafverfolgungsbehörden
• Unterstützung junger Menschen beim Schritt in ein selbständiges Erwachsenenleben (Careleaver)
• Förderung von Inklusion und Schulsozialarbeit
• Ombudsstellen
• Bessere Betreuung und Versorgung in Notsituationen

Das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie das Ganztagsförderungsgesetz werden ebenso berücksichtigt.
Praxisnah
Die enge Verzahnung von KJHG mit den Regeln aus BGB, FamFG, JGG, StGB, SGB X und KKG. Die Beiträge zum Verfahren und Rechtsschutz sowie zur Beistandschaft sind nochmals vertieft.
Der „Kunkel“
ist die praxisnahe und aktuelle Arbeitshilfe für Jugendämter, freie Träger, Kommunen, Anwaltschaft, Gerichte und Studierende.
Die Autoren
Mediatorin Prof. Dr. Carola Berneiser; Patrik Böcherer; VRiLG i.R. RA Prof. Dr. Peter Bringewat; Dr. Andreas Dexheimer; VRiOLG a.D. Gretel Diehl; Dr. Sandra Dlugosch; Edda Elmauer; Peter Frings; Prof. Heinz-Dieter Gottlieb; Roland Kaiser; Dr. Johanna Kemper; Prof. Dr. Jan Kepert; Prof. em. Peter-Christian Kunkel; RPfl’in Astrid Leonhardt; Diethelm Mauthe; Prof. Dr. Torsten Noak; Sybille Nonninger; Prof. Dr. Andreas Pattar; RA Prof. em. Dr. Klaus Riekenbrauk; RA Helmut Schindler; Rolf Sievertsen; StadtRDir’in Dr. Henrike Vetter; MinDir a.D. Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz; Prof. Dr. Holger Wendelin und Dipl.-Vw. Frank Zapp.

Die Bürgergeld-Reform ist vollzogen, die neuen Strukturen etabliert. Eine durchgehende Verwaltungspraxis muss sich erst noch herausbilden, die Unsicherheiten sind groß.

Das Handwörterbuch
Das neue Handwörterbuch – HWB-Bürgergeld - bietet durch Definitionen der wichtigen Begriffe des SGB II – von „Abzweigung“ über „Karenzzeit“ bis hin zu „Zweckbestimmte Einkünfte“ – alles für den strukturierten Zugang zum neuen Recht. Es erläutert präzise und verständlich das Zusammenspiel alter mit neuen Begrifflichkeiten und stellt sie in den praktischen Beratungszusammenhang.

Das so mögliche gezielte Nachschlagen erleichtert Praktiker:innen der Sozialrechtsberatung ihre Arbeit wesentlich. Auszubildenden wie Studierenden bietet das Handbuch einen unkomplizierten Einstieg in Struktur und Inhalt der Bürgergeldreform auf neuestem Stand.

Topaktuell
Das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze 2023 ist bereits in seinen Auswirkungen auf das Bürgergeld berücksichtigt, die aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte durchgängig eingearbeitet.

Kompetenz
Die Autorinnen und Autoren stammen aus unterschiedlichsten beruflichen Handlungsfeldern. Dies bietet Gewähr für präzise, praxisnahe Definitionen und Erläuterungen – und macht das Buch zur unentbehrlichen Stütze der beratenden Arbeit.

Der „Münder“ ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung, und das zu einem erschwinglichen Preis.
Die Reformauflage zum Bürgergeldgesetz
Die 8. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB II berücksichtigt alle Neuregelungen der Bürgergeld-Reform, die einen Paradigmenwechsel weg vom Vermittlungsvorrang darstellt und sich zentral im SGB II auswirkt. Schwerpunkte liegen auf

• Begriff der Hilfebedürftigkeit/Mehrbedarfe
• Anrechenbarkeit von Einkommen/Vermögen/Schonvermögen/Rückforderungen
• Leistungsminderung
• Angemessenheit der Wohnung
• Kooperationsplan ab 1.7.2023
• Übernahme von Weiterbildungskosten

Bereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts sowie die neue Erreichbarkeitsverordnung zu § 7b SGB II.

Die 9. Auflage
legt die Schwerpunkte auf die Reformthemen:

• Förderung der Inklusion
• Stärkung der Kinder- und Elternrechte (Beratung, Selbstvertretung, Ombudschaft, Beteiligungs- und Beschwerdemöglichkeiten etc.)
• Ausbau präventiver, bedarfsgerechter Hilfen (flexible, niedrigschwellige Hilfen, Hilfe in Notsituationen)
• Kinderschutz und Kooperation
• Hilfeplanung und Aufsicht in stationären Hilfen
• Unterstützung junger Volljähriger/Careleaver
• Neuregelungen aufgrund der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (§§ 53 ff. SGB VIII in der Fassung ab 1.1.2023) sowie der
• für die Jugendhilfe besonders relevanten Änderungen des JGG (Novelle 2019/20)

Die Neuauflage
berücksichtigt alle Änderungen der 19. Legislaturperiode.

Herausgeber, Autorinnen und Autoren
sind führende Expertinnen und Experten in den jeweiligen Bereichen und Rechtsfragen der Kinder- und Jugendhilfe.
Dr. Janna Beckmann; Prof. Dr. Arne von Boetticher, Diana Eschelbach; Prof. Dr. Birgit Hoffmann; Dr. Thomas Meysen; Prof. em. Dr. Johannes Münder; Dr. Eric van Santen, StSekr a.D. Prof. Klaus Schäfer; RAin Gila Schindler, FAinSozR; Lydia Schönecker; Angela Smessaert; Norbert Struck; Prof. Dr. Britta Tammen; Prof. Dr. Thomas Trenczek und Dr. Gabriele Weitzmann.

Ideal für die Beratung
Wie in kaum einem anderen Rechtsgebiet spielen das Erkennen und die richtige Einordnung der Rechtsfragen eine herausragende Rolle. Das neue Beratungshandbuch erfüllt die Anforderungen der Praxis in idealer Weise:

• Alle gem. § 14p der Fachanwaltsordnung (FAO) nachzuweisenden Kenntnisse werden vermittelt (insbesondere Aufenthaltsrecht, Unionsrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Asylrecht, migrationsrechtliche Bezüge des Sozial- und Strafrechts, Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts)
• Beratungsorientierte Schwerpunktsetzung: vom Flüchtlingsschutz und dem Erwerb eines Aufenthaltstitels einschließlich des Visumverfahrens, über Aufenthaltsrechte von Freizügigkeitsberechtigten, Verlustgründe (zum Beispiel Ausweisung) bis hin zu Duldungs- und Abschiebungshaftfragen, aber auch zum Staatsangehörigkeitsrecht.
• Schwerpunkt: Verfahrens- und Rechtsschutzfragen (z.B. zu Dublin-Regelungen)
• Praxis- und Gebührenhinweise, Beratungsbeispiele und vieles mehr

Aktueller Rechtsstand
Sämtliche, auch geplanten Rechtsänderungen wie das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die meisten sich abzeichnenden Rechtsentwicklungen sind berücksichtigt.

Für die Praxis
Das neue Handbuch ist der fachliche Begleiter für den Fachanwalt, aber auch für die Beratungspraxis durch Migrationsfachdienste, Flüchtlingsräte und die soziale Arbeit. Sie, aber auch Ausländerbehörden profitieren von der kompakten Darstellung in einem Band und erhalten wertvolle Hinweise auf mögliche Verfahrensfehler und deren Folgen, aber auch auf Ansprüche, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht
im DAV, Thomas Oberhäuser, hat maßgeblich an der Konzeption der Fachanwaltschaft „Migrationsrecht“ mitgewirkt und gibt das Handbuch heraus. Es eignet sich in gleicher Weise für die Vorbereitung auf die Abschlussprüfung wie als Einstieg in eine erfolgreiche Fallbearbeitung.
Die Autorinnen und Autoren 
sind im Migrationsrecht erfahrene Rechtsanwälte/innen und schulen mehrheitlich im Rahmen der Fachanwaltsausbildung. Sie wissen aus eigener Erfahrung, an welchen Stellen Einsteiger aussteigen und was sie erkennen müssen, um Fälle zielführend zu bearbeiten.

Die 6. Auflage kommentiert detailliert die Änderungen des BEEG zur noch besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die aktuellsten Änderungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie

• Anhebung der Teilzeitumfänge von 30 auf 32 Wochenstunden
• Flexibilisierung des Partnerschaftsbonus ohne Einbuße beim Elterngeld
• mehr Elterngeld für besonders Frühgeborene
• Verschiebung der Elterngeldmonate für Eltern in systemrelevanten Berufen
• Erleichterungen beim Partnerschaftsbonus in der Pandemiezeit
• Ausklammerung von pandemiebedingten Einkommensausfällen bei der Elterngeldberechnung
• keine Reduzierung des Elterngeldes durch pandemiebedingten Bezug von Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld

Berücksichtigt sind auch die Änderungen und zum Kindergeldrecht (BKGG und EStG) durch die Sozialschutz-Pakete.
Die Autoren
RA Dr. Wolfgang Conradis, FASozR; RA Uwe Klerks, FASozR u FAVersR; MinR a.D. Dr. Martin Lenz; RA Georg Pepping; VRiLAG a.D. Dr. Friedbert Rancke; RA Ingo Ernst Schöllmann, FAArbR und Ri’inSG Nora Wagner.

Die Einführung der „Grundrente“ ist beschlossene Sache. Insbesondere die Bedürftigkeitsprüfung war bis zuletzt umstritten.

Die 5. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB VI greift alle Neuerungen auf und bietet eine präzise Kommentierung des aktuellen Rentenrechts und des Versorgungsausgleichs. Der Teil „Verfahren- und Rechtsschutz“ ist ebenso auf neuestem Stand.

In allen Bereichen aktuell berücksichtigt

• Die neue Grundrente
• Digitale Rentenübersicht
• Die „Sozialschutzpakete I und II“ infolge der Corona-Pandemie
• Festlegung von Haltelinien für Rentenniveau und Beitragssatz bis 2025
• Verbesserung der rentenrechtlichen Absicherung Erwerbsgeminderter bei der Zurechnungszeit
• Berücksichtigung von Zeiten der Kindererziehung für vor 1992 geborene Kinder um ein halbes Jahr („Mütterrente II“)
• Ausweitung der Midijobs (neuer „Übergangsbereich“)
• Neuregelungen zum rückwirkenden Zusammentreffen mehrerer Renten
• Nachteilsausgleich für zu Unrecht inhaftierte Eltern in der DDR
• 7. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
• GKV-Versichertenentlastungsgesetz

Die Autorinnen und Autoren kennen die praktischen Verwaltungsabläufe aus erster Hand:
Britta Fiebig, Hessische Hochschule fu¨r Polizei und Verwaltung (HfPV), Mu¨hlheim | Wolfgang Horn, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Dr. Tobias Kador, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen | Anna Kirsch, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule fu¨r öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg | Andreas Rieg, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz | Wolfgang Silber, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Bruno Steigner, Hochschule fu¨r öffentliche Verwaltung Mayen sowie Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz | Gerd-Volker Stock, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Stefan Wingerter, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz

Das Pflege-Leistungsrecht
Die Diskussionen um das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz zeigt: Im Pflegerecht dreht sich fast alles um das Leistungs- und Beitragsrecht.

Das neue Handbuch
ist strikt anwendungsorientiert und fokussiert sich auf die für die Praxis fundamental wichtigen Fragen des Leistungsrechts:

• Die mittlerweile 20 Leistungen der Pflegeversicherung
• Der richtige Antrag, also der Erstantrag sowie der Höherstufungsantrag sowie die Besitzstandsregelungen durch diverse Pflegereformen
• Das Einstufungsverfahren
• Welche Schadensersatzansprüche, Besitzstandsregelungen durch diverse Pflegereformen und Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen?

Praxisnah
Das Verfahren zur Zuerkennung eines Pflegegrades wird ausführlich erklärt, die internen Dienstanweisungen der Pflegekassen berücksichtigt. Zahlreiche Checklisten, Schaubilder, Fristberechnungen, Praxisbeispiele- und hinweise machen die Darstellung leicht verständlich.

Aktuell
Alle Auswirkungen des neuen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz sind topaktuell berücksichtigt.

Das Sozialrechtshandbuch – SRH systematisiert, verknüpft und stellt die Fülle unterschiedlichster Rechtsentwicklungen in den besonderen Teilen des Sozialrechts in einem Band dar. Kurzum: Es verschafft systematischen Durchblick im gesamten Sozialrecht und ist zum Markenzeichen geworden. Es liefert die systematischen Argumente, die gerade in höheren Instanzen streitentscheidend sind.

Die Neuauflage

Die 7. Auflage berücksichtigt

• alle Reformgesetze der letzten Jahre
• die prägende neue Rechtsprechung aller Instanzen, des BVerfG und des EuGH in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten
• die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Strukturen des Sozialrechts zwar nicht verändert, aber dessen Stärken und Schwächen aufzeigt

Nochmals erweitert

Neu aufgenommen ist das Leistungserbringungsrecht in der Sozialversicherung, das Recht der Rehabilitation und Teilhabe wurde in ein umfassendes neues Kapitel integriert und erweitert.

Das Who is Who des Sozialrechts

Die Autorinnen und Autoren sind allesamt Experten des Sozialrechts aus Wissenschaft und Praxis:
Prof. Dr. Jörg Althammer | Prof. Dr. Peter Axer | Prof. Dr. Minou Banafsche | RiHessLSG Prof. Dr. Joachim Becker | Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M. | Prof. em. Dr. Karl Jürgen Bieback | Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, LL.M. | Prof. Dr. Hermann Butzer | Sylvia Dünn | Prof. Dr. Dagmar Felix | RA Felix Fischer, FAMedR u FA VerkR | RiBSG Prof. Dr. Thomas Flint | Prof. Dr. Andreas Hänlein | Prof. Dr. Simone von Hardenberg | Prof. em. Dr. Friedhelm Hase | Prof. Dr. Timo Hebeler | Prof. Dr. Claudia Maria Hofmann | AkadR’in a.Zt. Dr. Anna-Lena Hollo | Prof. em. Dr. Gerhard Igl | Prof. Dr. Markus Kaltenborn | PD Dr. Iris Kemmler, LL.M. (LSE) | VRiBSG Sabine Knickrehm l | VRiBSG Karen Krauß | Prof. Dr. Ralf Kreikebohm | Prof. Dr. Carsten Kremer, M.A., M.Jur. | VRiBSG a.D. Dr. Hans-Jürgen Kretschmer | Dr. Albrecht Otting | PräsBverF a.D. Prof. em. Dr. Hans Jürgen Papier | Ulrich Petersen | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FASozR u FAMedR | RA Dr. Mikola Preuß | Prof. Dr. Jörg Reinhardt | Prof. Dr. Franz Ruland | Prof. i.R. Dr. Winfried Schmähl | StD Markus Schön | RiHessLSG Dr. Frank Schreiber | Gerhard Sehnert | Prof. Dr. Foroud Shirvani | Ri’inBSG Jutta Siefert | Dr. Maximilian Sommer | VRiBSG a.D. Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink | Prof. em. Dr. Heinz Dietrich Steinmeyer | Prof. Dr. iur. Thomas Trenczek, M.A. | RiBVG Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein | Prof. Dr. Raimund Waltermann | Prof. Dr. Felix Welti

Das SGB IV ist für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung.

Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere das 7. SGB IV-ÄndG mit seinen Zielen:

• Verbesserung bestehender Verfahren in der Sozialversicherung, u. a. durch Änderungen des Beitragsrechts, des Melderechts und der Regelungen zur Digitalisierung
• Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts in der gesetzlichen Unfallversicherung
• Schließen von Lücken im Leistungsrecht
• Schließen des DO-Rechts als eine Sonderform der Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst.

Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts und das MDK-ReformG vom Dezember 2019, sind durchgängig berücksichtigt.

Die Autoren
Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht a.D. | Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg

Der „Zimmermann“ ist das Standardwerk für die erfolgreiche Bearbeitung von Fällen im Existenzsicherungsrecht. Seine Vorteile:

• Praxisorientierte Darstellung aller Anspruchsgrundlagen
• Behandelt das gesamte Themenspektrum: Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz, Gebühren und Kostenerstattung inkl. Prozesskostenhilfe

Die Reformauflage zum Bürgergeld
Das neue Bürgergeld tritt an die Stelle des bisherigen Arbeitslosengeld II. Hierauf reagiert der „Zimmermann“ unmittelbar und erweitert seine Schwerpunkte:

• Er bezieht nun das gesamte Grundsicherungsrecht ein
• wendet sich an alle mit der Materie befassten Einrichtungen (Sozialbehörden, Sozialrechtsberatung und Anwaltschaft)
• deckt inhaltlich alles zum neuen Recht ab: von den neuen Bezugsvoraussetzungen über die Regelungen für Einkommen, Vermögen und Wohnung bis hin zur neuen Eingliederungsvereinbarung und
• besticht durch viele, auf die Neuregelungen abgestimmte Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Musterschriftsätze.