Lebensmittelrecht PLUS

Das Werk umfasst alle Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel das Recht der Wertschöpfungskette im Agrar-, Fisch- und Lebensmittelbereich ausmachen. Kommentiert werden insbesondere das AgrarOLkG – das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die GMO – Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse enthält.

Vorteile auf einen Blick

• Erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen.
• Beschreibt detailliert die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere.
• Bietet fundierte und verständliche Ausführungen, u.a. zu Themen wie "Schächten", "Zulässigkeitsvoraussetzungen für Tierversuche", "vernünftiger Grund" und "Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren".
• Kommentiert neben dem Tierschutzgesetz und dem Art. 20a Grundgesetz auch die wichtigsten Tierschutz-Verordnungen.

Zum Werk
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf der einschlägigen Rechtsprechung. Besonders hilfreich: Der Anhang zu § 2 des Tierschutzgesetzes bewertet für wichtige Tierarten die gängigen Haltungsformen hinsichtlich ihrer Tiergerechtheit. Dies erleichtert insbesondere die gutachterliche Arbeit in Tierschutzfragen.

Zur 4. Auflage

• Gründlich aktualisiert wurden die beiden EU-Verordnungen zu Tiertransporten und zum Schlachten sowie die zugehörigen beiden deutschen Verordnungen (Tierschutztransportverordnung und Tierschutz-Schlachtverordnung). Eingearbeitet sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen zur Kükentötung und zu Sauen-Kastenständen.
• Überarbeitet wurden die Kommentierungen zur Tierschutz-Versuchstierverordnung mit einem Ausblick zur geplanten Reform sowie zum Tierschutzartikel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 13 AEUV).
• Eingearbeitet sind die seit 2015 in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum Tierschutzgesetz (zuletzt das Gesetz zum Schutz von Versuchstieren und zum Verbot des Kükentötens) und die Änderungen der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
• Die seit der Zweitauflage ergangene Rechtsprechung, insbesondere die heterogene Rechtsprechung zu Tiertransporten, wird durchgehend berücksichtigt und teilweise ausführlich zitiert, ebenso die einschlägige Literatur.

Zielgruppe
Für Richterschaft, Staats- und Rechtsanwaltschaft, Forschung, Industrie, Landwirtschaft, Verwaltungsbeamtinnen und -beamte, Sachverständige, Amtstierärzteschaft, Tierschutzverbände sowie Verbrauchervertretung.

Die Health-Claims-Verordnung

regelt die Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben bei der Vermarktung von Lebensmitteln. Die Grenzen des Erlaubten sind aufgrund der vielfach unklar gefassten Regelungen allerdings oft nur schwer zu bestimmen.

Zu den Autoren

Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Holle und Dr. Astrid Hüttebräuker, Rechtsanwältin. Unter Mitarbeit von Nicola Conte-Salinas, Rechts­anwältin, Dr. Thomas Guttau und Dr. Christine Konnertz-Häußler, LL.M.

Das von zwei Juristen und einem Lebensmittelwissenschaftler verfasste Werk

• grenzt »Nahrungsergänzungsmittel« zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln ab.
• erfasst die zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften und sonstigen Regelungen der NemV, die Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie 2002/46/EG sowie weitere relevante Vorschriften.
• berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur ebenso wie die rechtlichen Vorgaben zur irreführenden, schlankheits- und krankheitsbezogenen Werbung.
• erörtert Fragen der Dosierung und der Verwendung, insbesondere die Höchstmengendiskussion bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung der sog. »sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung«.
• geht auf die straf- und wettbewerbsrechtlichen Folgen der Vermarktung ein.
• bietet in einem umfangreichen Anhang zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe von entscheidender Bedeutung sind.

Die Autoren Rechtsanwälte Dr. J. Wilfried Kügel und Dr. Mark Delewski, sind durch langjährige Berufspraxis Experten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts. Prof. Dr. Andreas Hahn ist Leiter der Abteilung Ernährungsphysiologie und Humanernährung am Institut für Lebensmittelwissenschaft der Universität Hannover.

Der Tierschutz hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Hierzu tragen neben dem Tierschutzgesetz verschiedene Verordnungen bei.

Dieser bewährte Kommentar

• erläutert das Tierschutzgesetz profund und klar.
• enthält verschiedene Verordnungen zum Tierschutzgesetz, die teilweise kommentiert oder mit einleitenden Vorbemerkungen versehen sind.
• präsentiert europäische Übereinkommen zum Tierschutzrecht.
• bietet eine Kommentierung des Art. 20a GG und erläutert dort die Auswirkungen des Staatsziels Tierschutz auf das Tierschutzgesetz und seine Verordnungen.

Die Kommentierung berücksichtigt eine Vielzahl von zum Teil umfangreichen Gesetzesänderungen des Tierschutzgesetzes, wie zum Beispiel die durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes in § 13a Abs. 2 - 6 eingeführten Regelungen zur Förderung der tierschutzgerechten Haltung, die das Inverkehrbringen und Verwenden serienmäßig hergestellter Stalleinrichtungen zum Halten von Nutztieren von einer Zulassung oder Bauartzulassung abhängig machen. Weitere Änderungen hat das Tierschutzgesetz durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes erfahren. Die Novelle dient vor allem dem Schutz von Tieren, die zur Verwendung in Tierversuchen bestimmt sind.

Die 2. Auflage berücksichtigt alle wesentlichen Neuerungen durch die Gesetzgebung sowie die aktuelle Rechtsprechung. Eingearbeitet wurden z.B. die 4. LFGB Novelle sowie die ausufernde Rechtsprechung zu § 40 Abs. 1a LFGB, die wesentlichen Änderungen der BasisVO durch die TransparenzVO sowie die komplette Neuregelung des Rechts der ökologischen Lebensmittel.
Berücksichtigung finden des Weiteren die inzwischen in Kraft getretene neue KontrollVO (2017/625) sowie die in der Rechtsprechung herausgebildeten Anforderungen bei Maßnahmen aufgrund des Vorsorgeprinzips.

Etliche Kapitel wurden vertieft (z.B. die wettbewerbsrechtlichen Bezüge sowie die Grundbegriffe des Lebensmittelrechts) und neu strukturiert. Auch werden Spezialgebiete wie das Recht der neuartigen Lebensmittel breiter dargestellt.

Zielgruppe
Für Mitarbeitende der Lebensmittelaufsicht und der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelrecht tätige Rechtsanwaltschaft und mit diesem Rechtsgebiet befasste Richterschaft sowie für Studierende, die sich mit dem Lebensmittelrecht vertraut machen möchten.

Zur 48. Ergänzungslieferung

Die vorliegende Ergänzungslieferung enthält grundlegende Aktualisierungen im
Bereich der regulatorischen Anforderungen an vegane sowie vegetarische Lebensmittel, eine Überarbeitung der Kommentierung zur Health Claim Verordnung (EG) Nr. 19242006 sowie zum Bußgeldverfahren.

Herr Torsten Hoffmann hat die Kommentierung zum Bußgeldverfahren in Kapitel
VII.A., C. von Herrn Hanspeter Rützler, der von Beginn an zu den das Lebensmittelrechts-Handbuchs maßgeblich prägenden Autoren gehörte und im Sommer 2024 bedauerlicherweise ausgeschieden ist, fortgeführt und grundlegend überarbeitet. Als Ester Oberamtsanwalt in Berlin vereint Herr Hoffmann die für das Handbuch wertvolle Kombination aus praktischer Erfahrung und besonderer Fachkompetenz im Ordnungswidrigkeitenrecht. Herausgeber und Verlag begrüßen Herrn Hoffmann ganz herzlich im Kreis der Autoren.

Dr. Detlef Horn hat in Kapitel II.F.4a den Teil zu veganen und vegetarischen
Lebensmitteln aktualisiert und überarbeitet. Die Erläuterungen haben sich in kürzester Zeit in Fachkreisen etabliert und sind für die praktische Arbeit von besonderer Bedeutung. Dies stellen nicht zuletzt die Schlussanträge der Generalanwältin Tamara Capeta v. 05.09.2024, Rs. C-438/23, eindrucksvoll unter Beweis, die auf Horn's Kommentierung verweisen.

Dr. Lisa Feuerhake hat in Kapitel II.C.3. die Health-Claims-Verordnung (EG)
Nr. 1924/2006 unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung in der Rechtsprechung überarbeitet. Damit ist die Aktualität der Kommentierung zu den sich im Zusammenhang mit näherwert- und gesundheitsbezogenen Angaben stellenden regulatorischen Fragestellungen gewährleistet.

Sichere Auskunft
Das Werk behandelt alle grundlegenden Rechtsfragen des Rechts der Lebens- und Futtermittel, der Bedarfsgegenstände und der Kosmetika sowie des Vollzugs einschließlich der Strafbarkeit und bietet damit eine präzise und verlässliche Arbeitshilfe auf aktuellem Stand. Die einschlägige Rechtsprechung ist umfassend ausgewertet.

Zugeschnitten auf
die Bedürfnisse von Herstellern und Händlern von Lebens- und Futtermitteln sowie Aufsichtsbehörden, Verbänden, Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemikern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Gerichten.

Zum Werk
Die Lebensmittel-Informationsverordnung regelt europaweit die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Sie modernisiert das geltende Lebensmittelkennzeichnungsrecht. Die Rechtsänderungen verfolgen einen ganz neuen Denkansatz. Abzustellen ist nicht mehr nur auf die bloße Verpackungskennzeichnung. Regelungsgegenstand ist künftig vielmehr die Information über das Lebensmittel. Damit gilt die Verordnung für jegliche Information über Lebensmittel und enthält Vorgaben in bislang ungeregelten Bereichen wie Internetverkauf oder Catering im Zusammenhang mit Verkehrsdienstleistungen. Dieser ganzheitliche Ansatz erfasst auch wichtige Themen wie die Verantwortlichkeit von Lebensmittelunternehmern für die Lebensmittelinformation.

Der Kommentar erläutert die Änderungen beispielhaft und im Kontext des früheren Rechtsstandes und hilft auf diese Weise den Unternehmen, relevante Neuerungen klar zu identifizieren. Die ausführliche Kommentierung zu Irreführungsaspekten macht das Werk als Arbeitshilfe für Behörden und Gerichte unentbehrlich, da dieser Bereich in den letzten Jahren in besonderem Maße rechtspolitisch bedeutsam geworden ist und Veränderungen unterliegt.

Erläutert sind außerdem die weitreichenden Befugnisse der Europäischen Kommission, mittels sog. Delegierter Rechtsakte oder Durchführungsbestimmungen, das Lebensmittelinformationsrecht fortzuschreiben.

Vorteile auf einen Blick

• Umfassende, praxisorientierte Erläuterung der EU-Verordnung.
• Darstellung der Unterschiede zur Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung.
• Systematische Auswertung von Rechtsprechung und Literatur.

Seit 2007 erscheint "Lebensmittel & Recht", das offizielle Organ des Deutschen Rechtstages für Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel, beim Verlag C.H.Beck. Die Zeitschrift informiert in Fachaufsätzen, Beiträgen und Stellungnahmen führender Rechtsexperten über die aktuellen Rechtsfragen sowie über wichtige Gerichtsentscheidungen im gesamten Lebensmittelrecht sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene.