Lebensmittelrecht PLUS

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Lebensmittelrecht.

Das Werk befasst sich mit allen praxisrelevanten Aspekten dieses äußerst facettenreichen Rechtsgebiets.
Wie alle Münchener Anwaltshandbücher bereitet auch dieses Handbuch die behandelten Themen und Rechtsmaterien praxis- und mandatsorientiert auf. Die juristischen, wirtschaftlichen, gesellschaftspolitischen und technischen Besonderheiten agrarrechtlicher Mandatsverhältnisse werden dem Leser anhand konkreter Handlungs- und Gestaltungshinweise ausführlich erläutert. Die systematische Darstellung der sehr breit gestreuten Themen wird durch vielfältige Checklisten, Formulierungsbeispiele, Muster und Praxistipps aufgelockert werden, so dass ein schnelles Auffinden der konkreten Problemlage und eine rasche, interessengerechte Fall-Lösung gewährleistet sind.
Der gesamte Katalog des § 14m FAO wird behandelt; auch darüber hinausgehende, praxisrelevante Fragen werden mit eigenen Kapiteln oder Kapitelabschnitten bedacht.

Vorteile

• erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen
  
• beschreibt detailliert die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere
  
• bietet fundierte und gut verständliche Ausführungen, u.a. zu so aktuellen Themen wie "Schächten", "Zulässigkeitsvoraussetzungen für Tierversuche", "vernünftiger Grund" und "Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren"
  
• kommentiert neben dem Tierschutzgesetz und dem Art. 20a Grundgesetz auch die wichtigsten Tierschutz-Verordnungen

Zum Werk
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der einschlägigen Rechtsprechung. Besonders hilfreich: Der Anhang zu § 2 des Tierschutzgesetzes bewertet für wichtige Tierarten die gängigen Haltungsformen hinsichtlich ihrer Tiergerechtheit, was insbesondere auch dem Gutachter in Tierschutzfragen die Arbeit wesentlich erleichtert.

Zur Neuauflage

• Komplett neu kommentiert werden die beiden EU-Verordnungen zu Tiertransporten (EG Nr. 1/2005) und zum Schlachten und Töten (EG Nr. 1099/2009) sowie die zugehörigen beiden deutschen Verordnungen (Tierschutztransportverordnung und Tierschutz-Schlachtverordnung).
  
• Neu sind auch die Kommentierungen zur Tierschutz-Versuchstierverordnung, zu den neuen Abschnitten "Masthühner" und "Kaninchen" in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sowie zum Tierschutzartikel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 13 AEUV).
  
• Eingearbeitet sind die seit 2007 in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum Tierschutzgesetz (zuletzt das Dritte Änderungsgesetz) und die Änderungen der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
  
• Die seit der Zweitauflage ergangene Rechtsprechung wird durchgehend berücksichtigt und teilweise ausführlich zitiert, ebenso die einschlägige Literatur.

Autoren
Almuth Hirt, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Obersten Landesgericht a.D., München; Dr. Christoph Maisack, Richter am Amtsgericht (abgeordnet an das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Stuttgart), und Dr. med. vet. Johanna Moritz, Veterinärdirektorin am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Dieser Kommentar schafft Transparenz in einer vielschichtigen Materie; ausführlich erläutert werden die einzelnen Bestimmungen der NemV – leicht verständlich und praxisnah anhand vieler Beispiele. Das von zwei Juristen und einem Lebensmittelwissenschaftler verfasste Werk

• grenzt »Nahrungsergänzungsmittel« zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln ab
• erfasst die zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften und sonstigen Regelungen der NemV, die Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie 2002/46/EG sowie weitere relevante Vorschriften
• berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur ebenso wie die rechtlichen Vorgaben zur irreführenden, schlankheits- und krankheitsbezogenen Werbung
• erörtert Fragen der Dosierung und der Verwendung, insbesondere die Höchstmengendiskussion bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung der sog. »sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung«
• geht auf die straf- und wettbewerbsrechtlichen Folgen der Vermarktung ein
• bietet in einem umfangreichen Anhang zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe von entscheidender Bedeutung sind.

Die Autoren Rechtsanwälte Dr. J. Wilfried Kügel und Dr. Mark Delewski, sind durch langjährige Berufspraxis Experten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts. Prof. Dr. Andreas Hahn ist Leiter der Abteilung Ernährungsphysiologie und Humanernährung am Institut für Lebensmittelwissenschaft der Universität Hannover.

Dieser Kommentar schafft Transparenz in einer vielschichtigen Materie; ausführlich erläutert werden die einzelnen Bestimmungen der NemV – leicht verständlich und praxisnah anhand vieler Beispiele. Das von zwei Juristen und einem Lebensmittelwissenschaftler verfasste Werk

• grenzt »Nahrungsergänzungsmittel« zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln ab
• erfasst die zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften und sonstigen Regelungen der NemV, die Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie 2002/46/EG sowie weitere relevante Vorschriften
• berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur ebenso wie die rechtlichen Vorgaben zur irreführenden, schlankheits- und krankheitsbezogenen Werbung
• erörtert Fragen der Dosierung und der Verwendung, insbesondere die Höchstmengendiskussion bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung der sog. »sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung«
• geht auf die straf- und wettbewerbsrechtlichen Folgen der Vermarktung ein
• bietet in einem umfangreichen Anhang zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe von entscheidender Bedeutung sind.

Die Autoren Rechtsanwälte Dr. J. Wilfried Kügel und Dr. Mark Delewski, sind durch langjährige Berufspraxis Experten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts. Prof. Dr. Andreas Hahn ist Leiter der Abteilung Ernährungsphysiologie und Humanernährung am Institut für Lebensmittelwissenschaft der Universität Hannover.

Der Tierschutz hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Hierzu tragen neben dem Tierschutzgesetz verschiedene Verordnungen bei.

Dieser bewährte Kommentar

• erläutert das Tierschutzgesetz profund und klar
• enthält verschiedene Verordnungen zum Tierschutzgesetz, die teilweise kommentiert oder mit einleitenden Vorbemerkungen versehen sind
• präsentiert europäische Übereinkommen zum Tierschutzrecht
• bietet eine Kommentierung des Art. 20a GG und erläutert dort die Auswirkungen des Staatsziels Tierschutz auf das Tierschutzgesetz und seine Verordnungen

Die Neukommentierung berücksichtigt eine Vielzahl an zum Teil umfangreichen Gesetzesänderungen des Tierschutzgesetzes. So wurden durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes in § 13a Abs. 2 - 6 Regelungen eingeführt, die zur Förderung der tierschutzgerechten Haltung das Inverkehrbringen und Verwenden serienmäßig hergestellter Stalleinrichtungen zum Halten von Nutztieren von einer Zulassung oder Bauartzulassung abhängig machen. Zusätzlich wurde mit § 21c (Gebühren und Auslagen) eine neue Vorschrift in das Gesetz eingefügt, dessen Änderung (und Aufhebung mit Wirkung vom 14.8.2018) durch Gesetz vom 7.8.2013 erfolgte. Ganz erhebliche Neuerungen hat das Tierschutzgesetz durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes erfahren. Die Novelle dient vor allem dem Schutz von Tieren, die zur Verwendung in Tierversuchen bestimmt sind.

Mit der Neuauflage (Stand September 2012) werden die aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Daneben sind folgende Besonderheiten hervorzuheben:

• Kommentierung des LFGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.8.2011, zuletzt geändert mit der Zweiten Verordnung zur Änderung des LFGB vom 3. August 2012.
• Kommentiert sind dabei auch die Neuregelungen wie § 40 Abs. 1a LFGB (Warnungen) und § 13a LFGB-Entwurf (sog. „Ergänzungsstoffe“).
• Darstellung der wesentlichen Regelungen der neuen EU-Informationsverordnung 1169/2011 im Rahmen der Kommentierungen von §§ 11 und 12 LFGB.
• Neukommentierung der Health Claims-Verordnung 1924/2006.

Zur Ergänzungslieferung
Die 41. Nachlieferung befasst sich schwerpunktmäßig mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Lebensmittelsektor, der erweiterten Nährwertkennzeichnung (Nutri-Score), dem Europarecht sowie dem Vollzug des Lebensmittelrechts.

Zielgruppe
Für Lebensmittelproduzenten selbst wie an Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung und Lebensmittelhygiene, an Verbraucherschutzorganisationen wie auch an Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter, die mit lebensmittelrechtlichen Fragen zu tun haben.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende, praxisorientierte Erläuterung der EU-Verordnung
• Darstellung der Unterschiede zur Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
• systematische Auswertung der relevanten Rechtsprechung und jüngsten Literatur
• Hinweise zur praktischen Umsetzung der neuen Rechtsvorgaben  

Die 2. Auflage

wurde unter Berücksichtigung der ersten Praxiserfahrungen mit der LMIV und aller Änderungen seither vollständig überarbeitet. Kommentiert werden außerdem v.a. die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1337/2013 zur Herkunftsinformation von frischem Fleisch sowie die Anpassungen des nationalen Rechts (vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung zur Information über allergene Stoffe in unverpackten Lebensmitteln, Notifizierung von Vorschriften der Fertigpackungsverordnung).

Zu den Autoren
Prof. Dr. Wolfgang Voit ist Sprecher der Forschungsstelle für Europäisches und Deutsches Lebens- und Futtermittelrecht an der Philipps-Universität Marburg. Dr. Markus Grube ist Rechtsanwalt und spezialisierter Lebensmitteljurist mit langjähriger Praxiserfahrung.   

Zielgruppe
Für Aufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Rechtsabteilungen von Lebensmittelunternehmen und Gerichte.

 

Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis, ist dieser Kommentar besonders für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden der Lebensmittelüberwachung und Gutachter eine unentbehrliche Arbeitshilfe.