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Lebensmittelrecht PLUS

Das Fachmodul Lebensmittelrecht PLUS enthält Kommentare, Handbücher, Entscheidungen, Aufsätze und Vorschriften zum Lebensmittelrecht. Die für beck-online.Die Datenbank typische Suche ermöglicht es allen, die in diesem Rechtsgebiet tätig sind, fundierte und praxisgerechte Informationen schnell und einfach abzurufen und zu nutzen.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Lebensmittelrecht.

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Das Handbuch bietet einen fundierten Überblick über sämtliche Konstellationen der agrarrechtlichen Beratung und Prozessführung im Bereich Lebensmittelrecht und Produkthaftung.

Das Werk befasst sich mit allen praxisrelevanten Aspekten dieses äußerst facettenreichen Rechtsgebiets.
Wie alle Münchener Anwaltshandbücher bereitet auch dieses Handbuch die behandelten Themen und Rechtsmaterien praxis- und mandatsorientiert auf. Die juristischen, wirtschaftlichen, gesellschaftspolitischen und technischen Besonderheiten agrarrechtlicher Mandatsverhältnisse werden dem Leser anhand konkreter Handlungs- und Gestaltungshinweise ausführlich erläutert. Die systematische Darstellung der sehr breit gestreuten Themen wird durch vielfältige Checklisten, Formulierungsbeispiele, Muster und Praxistipps aufgelockert werden, so dass ein schnelles Auffinden der konkreten Problemlage und eine rasche, interessengerechte Fall-Lösung gewährleistet sind.
Der gesamte Katalog des § 14m FAO wird behandelt; auch darüber hinausgehende, praxisrelevante Fragen werden mit eigenen Kapiteln oder Kapitelabschnitten bedacht.

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Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Dieser Auszug befasst sich mit der Lebensmittel-, Kosmetik- und Heilmittelwerbung.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.

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Dieser Kommentar bringt juristisches und veterinärmedizinisches Wissen für die tägliche Praxis in Einklang. Er durchleuchtet den Dschungel nationaler Rechtsverordnungen und Gesetze sowie internationaler Empfehlungen und europäischer Richtlinien und Verordnungen.

Vorteile
  • erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen
  • beschreibt detailliert die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere
  • bietet fundierte und gut verständliche Ausführungen, u.a. zu so aktuellen Themen wie "Schächten", "Zulässigkeitsvoraussetzungen für Tierversuche", "vernünftiger Grund" und "Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren"
  • kommentiert neben dem Tierschutzgesetz und dem Art. 20a Grundgesetz auch die wichtigsten Tierschutz-Verordnungen

Zum Werk
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der einschlägigen Rechtsprechung. Besonders hilfreich: Der Anhang zu § 2 des Tierschutzgesetzes bewertet für wichtige Tierarten die gängigen Haltungsformen hinsichtlich ihrer Tiergerechtheit, was insbesondere auch dem Gutachter in Tierschutzfragen die Arbeit wesentlich erleichtert.

Zur Neuauflage
  • Komplett neu kommentiert werden die beiden EU-Verordnungen zu Tiertransporten (EG Nr. 1/2005) und zum Schlachten und Töten (EG Nr. 1099/2009) sowie die zugehörigen beiden deutschen Verordnungen (Tierschutztransportverordnung und Tierschutz-Schlachtverordnung).
  • Neu sind auch die Kommentierungen zur Tierschutz-Versuchstierverordnung, zu den neuen Abschnitten "Masthühner" und "Kaninchen" in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sowie zum Tierschutzartikel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 13 AEUV).
  • Eingearbeitet sind die seit 2007 in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum Tierschutzgesetz (zuletzt das Dritte Änderungsgesetz) und die Änderungen der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
  • Die seit der Zweitauflage ergangene Rechtsprechung wird durchgehend berücksichtigt und teilweise ausführlich zitiert, ebenso die einschlägige Literatur.

Autoren
Almuth Hirt, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Obersten Landesgericht a.D., München; Dr. Christoph Maisack, Richter am Amtsgericht (abgeordnet an das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Stuttgart), und Dr. med. vet. Johanna Moritz, Veterinärdirektorin am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

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Der Kommentar ist eine wertvolle Hilfe bei der rechtlichen Beurteilung von Lebensmittelwerbung nach der HCVO. Neben der aktuellen Rechtsprechung sind auch Stellungnahmen und Leitlinien deutscher und europäischer Lebensmittelbehörden berücksichtigt. Die Anforderungen an den wissenschaft­lichen Nachweis von positiven nährwert- und gesundheitsbezogenen Wirkungen sind eingehend kommentiert.

 

Die Health-Claims-Verordnung

regelt die Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben bei der Vermarktung von Lebensmitteln. Die Grenzen des Erlaubten sind aufgrund der vielfach unklar gefassten Regelungen allerdings oft nur schwer zu bestimmen.

Zu den Autoren

Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Holle und Dr. Astrid Hüttebräuker, Rechtsanwältin. Unter Mitarbeit von Nicola Conte-Salinas, Rechts­anwältin, Dr. Thomas Guttau und Dr. Christine Konnertz-Häußler, LL.M.

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Der neue Kommentar erläutert transparent und ausführlich die einzelnen Bestimmungen der Nahrungsergänzungsmittel-Verordnung (NemV) – leicht verständlich und praxisnah anhand vieler Beispiele. Der umfangreichen Anhang enthält zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe und der Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln unentbehrlich sind.

Das von zwei Juristen und einem Lebensmittelwissenschaftler verfasste Werk

  • grenzt »Nahrungsergänzungsmittel« zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln ab
  • erfasst die zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften und sonstigen Regelungen der NemV, die Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie 2002/46/EG sowie weitere relevante Vorschriften
  • berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur ebenso wie die rechtlichen Vorgaben zur irreführenden, schlankheits- und krankheitsbezogenen Werbung
  • erörtert Fragen der Dosierung und der Verwendung, insbesondere die Höchstmengendiskussion bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung der sog. »sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung«
  • geht auf die straf- und wettbewerbsrechtlichen Folgen der Vermarktung ein
  • bietet in einem umfangreichen Anhang zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe von entscheidender Bedeutung sind.

Die Autoren Rechtsanwälte Dr. J. Wilfried Kügel und Dr. Mark Delewski, sind durch langjährige Berufspraxis Experten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts. Prof. Dr. Andreas Hahn ist Leiter der Abteilung Ernährungsphysiologie und Humanernährung am Institut für Lebensmittelwissenschaft der Universität Hannover.

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Das Werk beinhaltet eine Kommentierung des Tierschutzgesetzes, der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift und zugehöriger Verordnungen. Außerdem finden sich Erläuterungen zu Art. 20a GG (Staatsziel Tierschutz), europäischen Verordnungen und völkerrechtliche Übereinkommen zum Tierschutzrecht.

Der Tierschutz hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Hierzu tragen neben dem Tierschutzgesetz verschiedene Verordnungen bei.

Dieser bewährte Kommentar

  • erläutert das Tierschutzgesetz profund und klar
  • enthält verschiedene Verordnungen zum Tierschutzgesetz, die teilweise kommentiert oder mit einleitenden Vorbemerkungen versehen sind
  • präsentiert europäische Übereinkommen zum Tierschutzrecht
  • bietet eine Kommentierung des Art. 20a GG und erläutert dort die Auswirkungen des Staatsziels Tierschutz auf das Tierschutzgesetz und seine Verordnungen

Die Neukommentierung berücksichtigt eine Vielzahl an zum Teil umfangreichen Gesetzesänderungen des Tierschutzgesetzes. So wurden durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes in § 13a Abs. 2 - 6 Regelungen eingeführt, die zur Förderung der tierschutzgerechten Haltung das Inverkehrbringen und Verwenden serienmäßig hergestellter Stalleinrichtungen zum Halten von Nutztieren von einer Zulassung oder Bauartzulassung abhängig machen. Zusätzlich wurde mit § 21c (Gebühren und Auslagen) eine neue Vorschrift in das Gesetz eingefügt, dessen Änderung (und Aufhebung mit Wirkung vom 14.8.2018) durch Gesetz vom 7.8.2013 erfolgte. Ganz erhebliche Neuerungen hat das Tierschutzgesetz durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes erfahren. Die Novelle dient vor allem dem Schutz von Tieren, die zur Verwendung in Tierversuchen bestimmt sind.

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Alles Wichtige zum Lebensmittelrecht.
Das neue Lehrbuch bietet eine umfassende und methodische Einführung in das geltende Lebensmittelrecht sowie eine fundierte Darstellung der zentralen Regelungen. Ausführlich behandelt sind insbesondere die Anforderungen an Herstellung, Vermarktung, Sicherheit, Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln. Hierzu gehört auch eine eingehende Erläuterung der Pflichten der Lebensmittelunternehmen und der Aufgaben der Überwachung einschließlich möglicher Vollzugsmaßnahmen, Sanktionen und zivilrechtlichen Rechtsnachfolgen bei Verstößen.

Das Lebensmittelrecht
ist ein vielschichtiges Querschnittsgebiet, das Rechts- und Verwaltungsvorschriften aus Unionsrecht, öffentlichem Recht, Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht sowie Zivilrecht einschließlich des Produkthaftungs- und Lauterkeitsrechts umfasst. Um die Materie in ihrer Komplexität schnell zu durchdringen, bedarf es eines systematischen und gleichzeitig praxisnahen Werks. Ein solches liegt nun vor.
 
VORTEILE AUF EINEN BLICK
  • systematische Darstellung des gesamten Lebensmittelrechts
  • wissenschaftlich und rechtspraktisch fundiert
  • umfassende Auswertung von Rechtsprechung und Literatur
Der Autor
Andreas Meisterernst, RA, ist ausgewiesener Spezialist im Lebensmittelrecht und Lehrbeauftragter für Lebensmittelrecht an der Technischen Universität München.

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Der aktuelle Rechts-Ratgeber rund um alle Lebensmittel

An der Schnittstelle von Recht, Chemie und Medizin beantwortet dieses Praktikerhandbuch alle Fragen, die sich bei der täglichen Arbeit an und mit Lebensmitteln stellen. Die Erläuterungen stammen von erfahrenen Juristen, Biologen, Chemikern und Veterinären und sind daher »nach allen Seiten hin« abgesichert. Praktisch unentbehrlich für Lebensmittelproduzenten, Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung und -hygiene, Verbraucherschutzorganisationen, Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter.

 

Zur 42. Ergänzungslieferung

  • Überarbeitung der FertigpackungsVO
  • Folgen des Brexit im LMR-Bereich
  • Auswertung von Ergebnissen der Lebensmitteluntersuchung
  • Einarbeitung des Verbandssanktionengesetzes.

Zielgruppe
Für Lebensmittelproduzenten selbst wie an Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung und Lebensmittelhygiene, an Verbraucherschutzorganisationen wie auch an Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter, die mit lebensmittelrechtlichen Fragen zu tun haben.

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Perfekt für die Praxis
Der neue Kommentar erläutert die beiden für sämtliche Bereiche des Lebensmittelrechts geltenden grundlegenden Regelungswerke, die VO (EG) Nr. 178/2002 (sog. BasisVO) und das bundesdeutsche Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), und beleuchtet dabei deren systematische Wechselbeziehungen. Wegen der EU-rechtlichen Vorgaben des Lebensmittelrechts berücksichtigt er insbesondere auch das Unionsrecht.
 
 

Sichere Auskunft
Das Werk behandelt alle grundlegenden Rechtsfragen des Rechts der Lebens- und Futtermittel, der Bedarfsgegenstände und der Kosmetika sowie des Vollzugs einschließlich der Strafbarkeit und bietet damit eine präzise und verlässliche Arbeitshilfe auf aktuellem Stand. Die einschlägige Rechtsprechung ist umfassend ausgewertet.

Zugeschnitten auf
die Bedürfnisse von Herstellern und Händlern von Lebens- und Futtermitteln sowie Aufsichtsbehörden, Verbänden, Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemikern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Gerichten.

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Für die 2. Auflage wird das Werk unter Berücksichtigung erster Erfahrungswerte bei der praktischen Rechtsanwendung vollständig überarbeitet und aller aktuellen Interpretationshilfen zur Anwendung der LMIV dargestellt. Kommentiert werden außerdem v.a. die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1337/2013 zur Herkunftsinformation von frischem Fleisch sowie die Anpassungen des nationalen Rechts (vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung zur Information über allergene Stoffe in unverpackten Lebensmitteln, Notifizierung von Vorschriften der Fertigpackungsverordnung).

Zum Werk
Die Lebensmittel-Informationsverordnung regelt europaweit die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Sie modernisiert das geltende Lebensmittelkennzeichnungsrecht. Die Rechtsänderungen verfolgen einen ganz neuen Denkansatz. Abzustellen ist nicht mehr nur auf die bloße Verpackungskennzeichnung. Regelungsgegenstand ist künftig vielmehr die Information über das Lebensmittel. Damit gilt die Verordnung für jegliche Information über Lebensmittel und enthält Vorgaben in bislang ungeregelten Bereichen wie Internetverkauf oder Catering im Zusammenhang mit Verkehrsdienstleistungen. Dieser ganzheitliche Ansatz erfasst auch wichtige Themen wie die Verantwortlichkeit von Lebensmittelunternehmern für die Lebensmittelinformation.
Der Kommentar erläutert die Änderungen beispielhaft und im Kontext des früheren Rechtsstandes und hilft auf diese Weise den Unternehmen, relevante Neuerungen klar zu identifizieren. Die ausführliche Kommentierung zu Irreführungsaspekten macht das Werk als Arbeitshilfe für Behörden und Gerichte unentbehrlich, da dieser Bereich in den letzten Jahren in besonderem Maße rechtspolitisch bedeutsam geworden ist und Veränderungen unterliegt.
Erläutert sind außerdem die weitreichenden Befugnisse der Europäischen Kommission, mittels sog. Delegierter Rechtsakte oder Durchführungsbestimmungen, das Lebensmittelinformationsrecht fortzuschreiben.

Vorteile auf einen Blick

  • umfassende, praxisorientierte Erläuterung der EU-Verordnung
  • Darstellung der Unterschiede zur Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
  • systematische Auswertung von Rechtsprechung und Literatur
Zielgruppe
Für Aufsichtsbehörden, Rechtsabteilungen von Lebensmittelunternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte.

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Das komplette Lebensmittelrecht.
Der große Standard­kommentar erläutert umfassend und fundiert das breite Spektrum des Lebensmittelrechts. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis liefert er eine systematische Darstellung der Grundlagen des Lebensmittelrechts, die Kommentierung der für die Praxis wichtigen Vorschriften des Lebensmittelrechts sowie alle wichtigen Gesetzestexte. Besonderer Wert wird auf die Kommentierung der europarechtlichen Grundlagen gelegt.

 

 

Eine wertvolle Hilfe
für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden und Gutachter.

Der große Standardkommentar erschließt alle wesentlichen Vorschriften für das Herstellen und Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Futtermitteln, kosmetischen Mitteln, sonstigen Bedarfsgegenständen sowie Tabakerzeugnissen. Besonderes Gewicht erfahren die europarechtlichen Grundlagen der Materie sowie alle relevanten Vorschriften, auch die Leitsätze der Lebensmittelbuchkommission und Richtlinien der Herstellerverbände werden systematisch dargestellt.

Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis, ist dieser Kommentar besonders für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden der Lebensmittelüberwachung und Gutachter eine unentbehrliche Arbeitshilfe.

Die 180. Ergänzungslieferung enthält die Aktualisierung der Kommentierung der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung  (LMIDV).  Besonders  hervorzuheben  ist  die  neue  Regelung  des  §  4a  LMIDV  zur  erweiterten  Nährwertkennzeichnung, nach der die Verwendung des Nutri-Score-Kennzeichens in Deutschland erlaubt ist. Ferner wird die Überarbeitung der Kommentierung der Lebensmittelinformationsverordnung abgeschlossen. Zudem ist die Vorbemerkung zu den §§ 58 bis 62  LFGB  vollständig  aktualisiert  worden.  Die  Erläuterungen  zum  Tabakrecht  wurden teilweise überarbeitet. Im Wesentlichen handelt es sich um die Kommentierung des  2.  Änderungsgesetzes zum  Tabakerzeugnisgesetz  vom  23.10.2020  (BGBl.  I  S. 2229). 
An geänderten Vorschriften sind insbesondere zu nennen: Diätverordnung, Milch- und Margarinegesetz,  Milcherzeugnisverordnung,  Käseverordnung,  Weingesetz,  Weinverordnung,  Alkoholhaltige  Getränke-Verordnung  und  Kosmetik-Verordnung.  Neu  aufgenommen wurde die Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung. Mit Inkrafttreten dieser  Verordnung  sind  die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung  und  die  Zusatzstoff-Verkehrsverordnung außer Kraft getreten. Ferner umfasst die Lieferung die Neube-kanntmachung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.

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Zeitschrift

Lebensmittel & Recht - die Zeitschrift zu juristischen Aspekten von Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln- erscheint sechsmal jährlich; mit Archiv ab 2000 und regelmäßiger Aktualisierung. 

Seit 2007 erscheint "Lebensmittel & Recht", das offizielle Organ des Deutschen Rechtstages für Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel, beim Verlag C.H.Beck. Die Zeitschrift informiert in Fachaufsätzen, Beiträgen und Stellungnahmen führender Rechtsexperten über die aktuellen Rechtsfragen sowie über wichtige Gerichtsentscheidungen im gesamten Lebensmittelrecht sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene.

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Rechtsprechung

Rechtsprechung aus LMRR

Das Werk als praxisgerecht konzipierte Rechtsprechungssammlung enthält über 3.600 der wichtigsten Urteile im Volltext inklusive Leitsätze zum Herstellen und Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Wein, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen ab 1950, herausgegeben von Rechtsanwalt Kurt-Dietrich Rathke.

Weitere Rechtsprechung zum Lebensmittelrecht

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Normen

Die Textsammlung beinhaltet laufend aktuell alle in der Standard-Textsammlung Meyer, Lebensmittelrecht Texte abgedruckten Rechtsvorschriften sowie weitere Vorschriften zum Lebensmittelrecht des Bundes und der EU. Alle Texte sind in der bewährten Form redaktionell bearbeitet und herausgegeben von Herrn Alfred Hagen Meyer.

 

Ihre Vorteile:

  • bewährte Textredaktion
  • laufende Aktualisierung
  • Einarbeitung von Änderungen bis spätestens einen Monat nach Verkündung
  • inhaltliche Zuverlässigkeit und Qualität

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Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.

Das Lebensmittelrecht ist durch zahlreiche landesspezifische Regelungen geprägt. Diese Sammlung enthält nach Bundesländern geordnet und systematisch unterteilt die relevanten landesrechtlichen Regelungen zum Lebensmittelrecht.


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Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Sonstige Inhalte

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