Das Fachmodul Verfassungsrecht PLUS enthält Kommentare, Handbücher, Formulare, Entscheidungen, Aufsätze, Gesetze und Fach-News zu allen materiellen und prozessualen Fragen des nationalen und europäischen Verfassungsrechts. Das Highlight des Moduls ist der traditionsreiche, siebenbändige Loseblattkommentar Dürig/Herzog/Scholz (vormals Maunz/Dürig).
Bitte beachten Sie auch das AufbaumodulVerfassungsrecht PREMIUM, das Ihnen weitere Nachschlagewerke zum Staats- und Verfassungsrecht bietet.
Der »Jarass/Pieroth« ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für jeden, der rasche Antworten auf verfassungsrechtliche Fragen sucht. Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für Praktiker und Studierende gleichermaßen geeignet.
Die Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen seit der Vorauflage, u.a.:
die Änderung des GG zur Schaffung der Möglichkeit der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden (und Gemeindeverbände) in den Bereichen der kommunalen Bildungsinfrastruktur (sog. Digitalpakt) und des sozialen Wohnungsbaus (Art. 104b, 104c, 125c und 143e GG) und
die Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz für das Grundsteuer- und Bewertungsrecht auf den Bund unter Einräumung einer Abweichungsbefugnis für die Länder ab 1.1.2025 in den Art. 72, 105 und 125b GG.
Eingearbeitet sind zudem sämtliche wichtig Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der anderen Bundesgerichte.
Die Experten
Bearbeitet von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M., Universität Münster, und Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Universität Augsburg.
Der führende Kommentar zum Grundgesetz spielt in der verfassungsrechtlichen Literatur seit mehr als 50 Jahren eine besondere Rolle. Er hat das Verfassungsverständnis vieler Juristengenerationen begründet und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, stark beeinflusst.
Die 96. Ergänzungslieferung hat den Stand November 2021.
Vertiefte Darstellung besonders praxisrelevanter Themen unter besonderer Berücksichtigung und laufender Aktualisierung derRechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, herausgegeben von Prof. Dr. Volker Epping und Prof. Dr. Christian Hillgruber.
Der Kommentar bietet entscheidende Nutzervorteile gegenüber herkömmlichen Printwerken:
Kompakter dreistufiger Aufbau:
Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturbeispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche.
Ihre weiteren Vorteile:
Umfassende Verlinkung des Kommentartextes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und weiterführender Literatur
Elektronische Recherche
Regelmäßige Aktualisierung ohne Nachsortier-Aufwand
Zitierfähigkeit
Archivierung älterer Fassungen.
Die Herausgeber:
Prof. Dr. Volker Epping, Professor an der Universität Hannover
Prof. Dr. Christian Hillgruber, Professor an der Universität Bonn
Die Autoren:
Prof. Dr. Peter Axer; Prof. Dr. Manfred Baldus; Dr. Lars Brocker; Prof. Dr. Hermann Butzer; Prof. Dr. Matthias Cornils; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Prof. Dr. Oliver Dörr LL.M.; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Volker Epping; Prof. Dr. Udo Fink; Prof. Dr. Michael Germann; Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Dr. Andrea Hagemeier; Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg; Prof. Dr. Johannes Hellermann; Prof. Dr. Ansgar Hense; Prof. Dr. Christian Hillgruber; Prof. Dr. Stefan Huster; Prof. Dr. Markus Kaltenborn; Prof. Dr. Bernhard Kempen; Prof. Dr. Uwe Kischel LL.M.; Prof. Dr. Winfried Kluth; Prof. Dr. Hanno Kube LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang; Dr. Hans-Georg Maaßen; Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler; Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper; Prof. Dr. Henning Radtke; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Barbara Remmert; Prof. Dr. Matthias Ruffert; Privatdozent Dr. Johannes Rux; Dr. Franz Schemmer; Privatdozent Dr. Roman Schmidt-Radefeld; Prof. Dr. Jens-Peter Schneider; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Arnd Uhle.
Der Beck'sche Online-Kommentar Grundgesetz ist Bestandteil:
Dieser Kommentar verbindet das Niveau eines Großkommentars mit der Benutzerfreundlichkeit eines einbändigen Werks. Dabei bietet die Darstellung durchweg höchste Aktualität. Der Erschließung der Verfassungsvorschriften dienen einem Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen und die Zusammenstellungen der jeweils relevanten Materialien zur Entstehungsgeschichte der historischen Verfassungstexte, der landesverfassungsrechtlichen, supra- und internationalen Parallelbestimmungen sowie der einschlägigen einfach gesetzlichen Bestimmungen.
In der Neuauflage werden umfassend berücksichtigt:
die Änderung des GG zur Schaffung der Möglichkeit der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände in den Bereichen kommunale Infrastruktur (sog. Digitalpakt) und des sozialen Wohnungsbaus (Art. 104b, 104c, 125c und 143e GG)
die Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz für das Grundsteuer- und Bewertungsrecht auf den Bund unter Einräumung einer Abweichungsbefugnis für die Länder ab 1.1.2025 in den Art. 72, 105 und 125b GG
die Änderung des GG zum Ausgleich von Mindereinnahmen für Kommunen infolge der COVID-19 Pandemie (Art. 104 a, 143 h).Eingearbeitet sind zudem alle wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des EuGH, des EGMR.
Zielgruppe Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Professoren, Referendare und Studierende. Für juristische Bibliotheken gehört das Werk zur Grundausstattung.
Ausführlich und fundiert schildert dieser Standardkommentar zum BVerfGG die Praxis des Bundesverfassungsgerichts, sowie die im
Schrifttum vertretenen Auffassungen.
Die Autoren haben damit ein Kompendium geschaffen, das die gesamte bisherige Rechtsprechung und Lehre zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz systematisch erfasst und kritisch kommentiert. Auch wichtige Nebengesetze sind im Wortlaut enthalten und erleichtern so den Überblick.
Im Werk behandelte verfassungsgerichtliche Materien, u.a.:
Organstreitigkeiten
Bund-/Länderstreitigkeiten
Landesinterne Verfassungsstreitigkeiten
Abstrakte Normenkontrolle
Konkrete Normenkontrolle
Völkerrechtskontrolle
Verfassungsbeschwerde
Die 61. Ergänzungslieferung hat den Stand Juli 2021.
Regelmäßig aktualisierte, vollständige Kommentierung der BVerfGG, herausgegeben von Prof. Dr. Christian Walter und Dr. Benedikt Grünewald und bearbeitet von einem Autorenteam aus Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft.
Der Kommentar erläutert alle Normen gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Die einschlägige Rechtsprechung des BVerfG ist vollständig ausgewertet. Besonders ausführlich erläutert sind die wichtigsten Verfahrensarten wie die Verfassungsbeschwerde, die abstrakte Normenkontrolle, die konkrete Normenkontrolle und das Organstreitverfahren. Auch wichtige allgemeine verfahrensrechtliche Regelungen wie die Vorschriften über die Verbindlichkeit der Entscheidungen des BVerfG oder über die einstweilige Anordnung werden eingehend erörtert.
Die quartalsweise Aktualisierung garantiert, dass Entscheidungen des BVerfG und deren Aufarbeitung in der Literatur stets zeitnah in den Kommentierungen Berücksichtigung finden.
Das Autorenteam vereinigt die Erfahrungen aus universitärer Forschung, richterlicher, verwaltender und anwaltlicher Tätigkeit mit den Kenntnissen aus der wissenschaftlichen Mitarbeit am Bundesverfassungsgericht.
Die Herausgeber:
Prof. Dr. Christian Walter
Dr. Benedikt Grünewald
Die Autoren:
Dr. Oliver Geißler
Dr. Benedikt Grünewald
Dr. Cornelia Grünewald
Thomas Hammer
Dr. Christian Johann
Dr. Ulrich Karpenstein
Dr. Tobias Masing
Dr. AndréNiesler
Prof. Dr. Heiko Sauer
Dr. Fabian Scheffczyk
Sabine Slawik
PD Dr. Antje von Ungern-Sternberg
Prof. Dr. Christian Waldhoff
Prof. Dr.Christian Walter
Der Beck'sche Online-Kommentar BVerfGG ist Bestandteil des Fachmoduls Verfassungsrecht PLUS
Das Bundesverfassungsgericht prägt das Verfassungsprozessrecht durch seine Entscheidungen und seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher zunächst die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt den mitunter schwierigen Weg zu einer erfolgreichen Entscheidung auf und orientiert sich dabei streng an der Praxis, samt zahlreicher praktischer Hinweise für den Beschwerdeführer und seinen Rechtsanwalt.
Vorteile auf einen Blick
alles zur Verfassungsbeschwerde
Schwerpunkt Annahmeverfahren
erfahrene Autoren
Zur Neuauflage Die Neuauflage bereitet sämtliche wichtige Gesetzesänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der letzten Jahre auf. Die gestiegene Bedeutung des von den Berichterstattern und ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern geprägten Annahmeverfahrens steht dabei wie immer im Mittelpunkt.
Zielgruppe Für Rechtsanwälte und Beschwerdeführer.
Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des Verfassungsprozessrechts, prägnant und leicht verständlich formuliert. Es behandelt die unterschiedlichen Verfahrensarten beim Bundesverfassungsgericht, seine Organisation und Arbeitsweise sowie die Verfahrensgrundsätze. Besonders beleuchtet werden die Entwicklung der Verfahrensarten, ihre Bedeutung in der Staatspraxis sowie der enge Zusammenhang von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht. Außerhalb des engeren Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind:
Normenkontrolle
Überprüfungsumfang der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
Entscheidungsformen des Gerichts
Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Gefüge der Staatsfunktion
Zur Neuauflage Mit der Neuauflage ist vor dem Hintergrund des Eilrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht während der Covid19-Epidemie insbesondere der Abschnitt über den einstweiligen Rechtsschutz grundlegend überarbeitet worden. Wesentlich ist des Weiteren die Neujustierung des Verhältnisses zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof, zu der die PSPP-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erstmals die "Ultra-Vires-Kontrolle" aktiviert hat.
In einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon sowie die Grundrechte-Charta eingehend dargestellt. Bei der Kommentierung werden die Vorschriften beider Vertragswerke besonders übersichtlich und systematisch erläutert. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei insbesondere auch solche Rechtsfragen, die sich in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland stellen.
Die Kommentierungen orientieren sich vornehmlich an der Praxis der Organe der EU, namentlich an der Rechtsprechung des EuGH. Es zählt es zu den wesentlichen Konzeptionsmerkmalen des Kommentars, dass bei maßgeblichen Rechtsfragen und -problemen durchgängig ein dreigliedriger Aufbau der einzelnen Erläuterungen beachtet wird: Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum, eigene Stellungnahme des Autors. Berücksichtigt wird daneben die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere diejenige des BVerfG.
Vorteile auf einen Blick
ausgewiesene Experten kommentieren
kompakte Darstellung in einem Band
mit wichtigen Protokollen im Anhang.
Zur Neuauflage Die Grundsatzdebatten um die EU halten an, Staatsschuldenkrise und Brexit sind nur zwei Gründe hierfür. Die Kommentierungen setzen sich in qualitativ hervorragender Weise mit dem Primärrecht und der dazu ergangenen Rechtsprechung auseinander.
Zielgruppe Für mit dem Europarecht befasste Rechtsanwaltschaft, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden und Einrichtungen sowie Staats- und Zivilrechtslehrerinnen und -lehrer.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.
Das Werk bietet allen an Europarecht und Europapolitik Interessierten eine ausführliche Einführung in die Systematik der neuen Verträge und berücksichtigt das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sowie die Begleitgesetzgebung. Umfangreiche Synopsen stellen das bisherige Regelungswerk von EUV und EGV den neuen Verträgen gegenüber.
Der Vertrag von Lissabon wurde am 13.12.2007 von den Europäischen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und beendet die mehrjährigen Verhandlungen über die Reform der EU. Er ändert mit Wirkung zum 1.12.2009 die bestehenden Verträge EUV und EGV maßgeblich und führt zahlreiche, neue Regelungen ein. Durch den Lissabonner Vertrag wird die Europäische Union stärker umgestaltet als durch alle Reformen der vergangenen Jahre.
Die 3. Auflage des Handbuches gibt einen umfassenden Überblick zu allen Verfahren vor dem EuG und EuGH, berücksichtigt ferner die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet, sind auch die Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon beachtet.
Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union weiter an praktischer Bedeutung.
Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung.
Inhalt
Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof :
Dieses Werk kommentiert die Grundrechte-Charta und bietet zudem einen einführenden Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes.
Die 4. Auflage verarbeitet die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung des EuGH (und des EuG) und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur. Rechnung getragen wurde insbes. der gestiegenen Bedeutung der Rechtsschutzgewährleistung in Art. 47, auch für Verfahren vor den nationalen Gerichten.
Das Werk kommentiert die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Daneben behandelt es die Auslegung nationalen Rechts, den Mehrwert der EMRK-Vorschriften gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder.
Der Handkommentar berücksichtigt u.a. die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteiverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung (z.B. Neufassung von Art. 47) sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf den vorerst gescheiterten Beitritt der EU zur EMRK und die zu erwartenden Änderungen durch das 15. Protokoll wird eingegangen.
Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR. Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann
die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl
Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende
Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser
Trefferliste nach Datum interessant.
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Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Verfassungsrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter Berücksichtigung des EU-Rechts sind in Ihrem Abonnement enthalten.
