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Verfassungsrecht PLUS

Deutsche Verfassungspraxis digital erleben!

Das Fachmodul Verfassungsrecht PLUS enthält Kommentare, Handbücher, Formulare, Entscheidungen, Aufsätze, Gesetze und Fach-News zu allen materiellen und prozessualen Fragen des nationalen und europäischen Verfassungsrechts. Das Highlight des Moduls ist der traditionsreiche, siebenbändige Loseblattkommentar Maunz/Dürig.

Bitte beachten Sie auch das Aufbaumodul Verfassungsrecht PREMIUM, das Ihnen weitere Nachschlagewerke zum Staats- und Verfassungsrecht bietet.

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Kommentare und Handbücher

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Kommentare und Handbücher

Das Grundgesetz
Maunz/​Dürig, Grundgesetz
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Der führende Kommentar zum Grundgesetz spielt in der verfassungsrechtlichen Literatur seit mehr als 50 Jahren eine besondere Rolle. Er hat das Verfassungsverständnis vieler Juristengenerationen begründet und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, stark beeinflusst.

Die 89. Ergänzungslieferung hat den Stand Oktober 2019.

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BeckOK Grundgesetz, Epping/​Hillgruber
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Vertiefte Darstellung besonders praxisrelevanter Themen unter besonderer Berücksichtigung und laufender Aktualisierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, herausgegeben von Prof. Dr. Volker Epping und Prof. Dr. Christian Hillgruber.

Der Kommentar bietet entscheidende Nutzervorteile gegenüber herkömmlichen Printwerken:

Kompakter dreistufiger Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturbeispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche.

Ihre weiteren Vorteile:

  • Umfassende Verlinkung des Kommentartextes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und weiterführender Literatur
  • Elektronische Recherche
  • Regelmäßige Aktualisierung ohne Nachsortier-Aufwand
  • Zitierfähigkeit
  • Archivierung älterer Fassungen.


Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Volker Epping, Professor an der Universität Hannover
  • Prof. Dr. Christian Hillgruber, Professor an der Universität Bonn

 

Die Autoren:

Prof. Dr. Peter Axer; Prof. Dr. Manfred Baldus; Dr. Lars Brocker; Prof. Dr. Hermann Butzer; Prof. Dr. Matthias Cornils; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Prof. Dr. Oliver Dörr LL.M.; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Volker Epping; Prof. Dr. Udo Fink; Prof. Dr. Michael Germann; Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Dr. Andrea Hagemeier; Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg; Prof. Dr. Johannes Hellermann; Prof. Dr. Ansgar Hense; Prof. Dr. Christian Hillgruber; Prof. Dr. Stefan Huster; Prof. Dr. Markus Kaltenborn; Prof. Dr. Bernhard Kempen; Prof. Dr. Uwe Kischel LL.M.; Prof. Dr. Winfried Kluth; Prof. Dr. Hanno Kube LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang; Dr. Hans-Georg Maaßen; Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler; Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper; Prof. Dr. Henning Radtke; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Barbara Remmert; Prof. Dr. Matthias Ruffert; Privatdozent Dr. Johannes Rux; Dr. Franz Schemmer; Privatdozent Dr. Roman Schmidt-Radefeld; Prof. Dr. Jens-Peter Schneider; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Arnd Uhle.

 

Der Beck'sche Online-Kommentar Grundgesetz ist Bestandteil:


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Sachs, Grundgesetz
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Dieser Kommentar verbindet das Niveau eines Großkommentars mit der Benutzerfreundlichkeit eines einbändigen Werks. Dabei bietet die Darstellung durchweg höchste Aktualität. Der Erschließung der Verfassungsvorschriften dienen einem Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen und die Zusammenstellungen der jeweils relevanten Materialien zur Entstehungsgeschichte der historischen Verfassungstexte, der landesverfassungsrechtlichen, supra- und internationalen Parallelbestimmungen sowie der einschlägigen einfach gesetzlichen Bestimmungen.

Vorteile auf einen Blick

  • Niveau eines Großkommentars
  • höchste Aktualität.

Zur Neuauflage
Die 8. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand von Frühjahr 2017.
Bereits berücksichtigt ist die Grundgesetz-Änderung 2017. Zweck dieser Novelle ist in erster Linie die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs mit den Änderungen der Art. 104b, 107, 108, 114, 143d, 143f, 143g und dem neuen Art. 104c (Bundesfinanzhilfen an Gemeinden).
Weiterhin sollen die Voraussetzungen für die Verbesserung der Erledigung staatlicher Aufgaben in der föderalen Ordnung geschaffen werden durch die Überführung der Verwaltung der Bundesautobahnen auf den Bund (Art. 90,143e), durch die Errichtung eines verbindlichen bundesweiten Portalverbundes (Art.91c) und durch die Stärkung des Stabilitätsrats (Art. 109a).
Einzuarbeiten waren zudem sämtliche wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, darunter die Entscheidungen über das Bundesrichterwahlverfahren, über den Auskunftsanspruch der Presse gegen Bundesbehörden, den Parlamentsvorbehalt für den Einsatz von Streitkräften bei drohender Gefahr, die Überwachung der Internetnutzung im Ermittlungsverfahren oder die Prüfung drohender politischer Verfolgung im Auslieferungsverfahren sowie und die wichtigsten Entscheidungen des EGMR.

Zielgruppe
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Professoren, Referendare und Studierende. Für juristische Bibliotheken gehört das Werk zur Grundausstattung.

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Verfassungsprozessrecht
Maunz/​Schmidt-Bleibtreu/​Klein/​Bethge, Bundesverfassungsgerichtsgesetz
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Ausführlich und fundiert schildert dieser Standardkommentar zum BVerfGG die Praxis des Bundesverfassungsgerichts, sowie die im Schrifttum vertretenen Auffassungen.

Die Autoren haben damit ein Kompendium geschaffen, das die gesamte bisherige Rechtsprechung und Lehre zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz systematisch erfasst und kritisch kommentiert. Auch wichtige Nebengesetze sind im Wortlaut enthalten und erleichtern so den Überblick.

Im Werk behandelte verfassungsgerichtliche Materien, u.a.:

  • Organstreitigkeiten
  • Bund-/Länderstreitigkeiten
  • Landesinterne Verfassungsstreitigkeiten
  • Abstrakte Normenkontrolle
  • Konkrete Normenkontrolle
  • Völkerrechtskontrolle
  • Verfassungsbeschwerde

Die 58. Ergänzungslieferung hat den Stand Januar 2020.

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BeckOK BVerfGG, Walter/​Grünewald
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Regelmäßig aktualisierte, vollständige Kommentierung der BVerfGG, herausgegeben von Prof. Dr. Christian Walter und Dr. Benedikt Grünewald und bearbeitet von einem Autorenteam aus Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft.

Der Kommentar erläutert alle Normen gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Die einschlägige Rechtsprechung des BVerfG ist vollständig ausgewertet. Besonders ausführlich erläutert sind die wichtigsten Verfahrensarten wie die Verfassungsbeschwerde, die abstrakte Normenkontrolle, die konkrete Normenkontrolle und das Organstreitverfahren. Auch wichtige allgemeine verfahrensrechtliche Regelungen wie die Vorschriften über die Verbindlichkeit der Entscheidungen des BVerfG oder über die einstweilige Anordnung werden eingehend erörtert.

Die quartalsweise Aktualisierung garantiert, dass Entscheidungen des BVerfG und deren Aufarbeitung in der Literatur stets zeitnah in den Kommentierungen Berücksichtigung finden. 

Das Autorenteam vereinigt die Erfahrungen aus universitärer Forschung, richterlicher, verwaltender und anwaltlicher Tätigkeit mit den Kenntnissen aus der wissenschaftlichen Mitarbeit am Bundesverfassungsgericht.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian Walter
  • Dr. Benedikt Grünewald

Die Autoren:

  • Dr. Oliver Geißler
  • Dr. Benedikt Grünewald
  • Dr. Cornelia Grünewald
  • Thomas Hammer
  • Dr. Christian Johann
  • Dr. Ulrich Karpenstein
  • Dr. Tobias Masing
  • Dr. AndréNiesler
  • Prof. Dr. Heiko Sauer
  • Dr. Fabian Scheffczyk
  • Sabine Slawik
  • PD Dr. Antje von Ungern-Sternberg
  • Prof. Dr. Christian Waldhoff
  • Prof. Dr.Christian Walter

Der Beck'sche Online-Kommentar BVerfGG ist Bestandteil des Fachmoduls Verfassungsrecht PLUS

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Zuck, Das Recht der Verfassungsbeschwerde
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Das Bundesverfassungsgericht prägt das Verfassungsprozessrecht durch seine Entscheidungen und seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher zunächst die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt den mitunter schwierigen Weg zu einer erfolgreichen Entscheidung auf und orientiert sich dabei streng an der Praxis, samt zahlreicher praktischer Hinweise für den Beschwerdeführer und seinen Rechtsanwalt.

Vorteile auf einen Blick
  •  alles zur Verfassungsbeschwerde
  •  Schwerpunkt Annahmeverfahren
  •  erfahrener Autor.
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bereitet sämtliche wichtige Gesetzesänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der letzten Jahre auf. Die gestiegene Bedeutung des von den Berichterstattern und ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern geprägten Annahmeverfahrens steht dabei wie immer im Mittelpunkt.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte und Beschwerdeführer.

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Schlaich/​Korioth, Das Bundesverfassungsgericht
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Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des Verfassungsprozessrechts, prägnant und leicht verständlich formuliert. Es behandelt die unterschiedlichen Verfahrensarten beim Bundesverfassungsgericht, seine Organisation und Arbeitsweise sowie die Verfahrensgrundsätze. Besonders beleuchtet werden die Entwicklung der Verfahrensarten, ihre Bedeutung in der Staatspraxis sowie der enge Zusammenhang von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht. Außerhalb des engeren Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind.

Für die Neuauflage wird das Werk durchgängig auf den Stand von April 2015 gebracht. Dazu ist insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt worden. Eingearbeitet worden sind aber auch aktuelle Einflüsse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Gestaltung des verfassungsgerichtlichen Verfahrens. Im Übrigen sind die Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes berücksichtigt.

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Primärrecht der Europäischen Union
Calliess/​Ruffert, EUV/​AEUV Highlight
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Der Callies/Ruffert kommentiert den Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Europäische Grundrechtecharta ist ebenfalls berücksichtigt. Die Darstellung folgt der bewährten Dreigliederung in: Rechtsprechung des EuGH und Praxis der übrigen Organe der EU, europarechtliches Schrifttum sowie eigene Stellungnahmen.

Erfasst ist zudem die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, darunter die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Vertrag und zum Fiskalpakt.

Die 5. Auflage gibt den neuesten Stand des europäischen Verfassungsrechts wieder. Nach dem Inkrafttreten des Reformvertrages von Lissabon hat sich das Primärrecht weitgehend konsolidiert. Dennoch sind die Grundsatzdebatten um die EU nicht zur Ruhe gekommen – insbesondere angesichts der Staatsschuldenkrise. Die Neuauflage verarbeitet die weitergehenden Diskussionen sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung.

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Dauses/​Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Verfassungsordnung)
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Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.

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Dauses/​Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Rechtsetzung und Vollzug)
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Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.

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Streinz/​Ohler/​Herrmann, Der Vertrag von Lissabon zur Reform der EU
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Das Werk bietet allen an Europarecht und Europapolitik Interessierten eine ausführliche Einführung in die Systematik der neuen Verträge und berücksichtigt das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sowie die Begleitgesetzgebung. Umfangreiche Synopsen stellen das bisherige Regelungswerk von EUV und EGV den neuen Verträgen gegenüber.

Der Vertrag von Lissabon wurde am 13.12.2007 von den Europäischen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und beendet die mehrjährigen Verhandlungen über die Reform der EU. Er ändert mit Wirkung zum 1.12.2009 die bestehenden Verträge EUV und EGV maßgeblich und führt zahlreiche, neue Regelungen ein. Durch den Lissabonner Vertrag wird die Europäische Union stärker umgestaltet als durch alle Reformen der vergangenen Jahre.

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Rengeling/​Middeke/​Gellermann, Handbuch des Rechtsschutzes in der Europäischen Union
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Die 3. Auflage des Handbuches gibt einen umfassenden Überblick zu allen Verfahren vor dem EuG und EuGH, berücksichtigt ferner die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet, sind auch die Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon beachtet.

Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union weiter an praktischer Bedeutung. Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung.

Inhalt
Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof :
  • Grundlagen europäischer Rechtskontrolle - Direktklagen
  • Zwischen- und Inzidenterverfahren - Sonstige Klagen- und Verfahrensarten
  • Vorläufiger Rechtsschutz
  • Gerichtsverfahren vor dem EuGH
  • Verfahrensgrundsätze, Verfahrensablauf, Entscheidungen, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Kosten, Prozesskostenhilfe, Fristversäumnis und Wiedereinsetzung
  • Durchsetzung unionsrechtlicher Titel
Rechtsschutz durch deutsche Gerichte :
  • Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum Europäischen Rechtsschutz
  • Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit

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Europäische Grund- und Menschenrechte
Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union
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Dieses Werk kommentiert die Grundrechte-Charta und bietet zudem einen einführenden Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes.

Die 3. Auflage verarbeitet neueste Rechtsprechung des EuGH, des EuG und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere die Ausführungen zu den allgemeinen Fragen der Grundrechte in der Einleitung und in den Erläuterungen zu den Art. 51 – 53.

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Karpenstein/​Mayer, Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten: EMRK
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Das Werk kommentiert die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Daneben behandelt es die Auslegung nationalen Rechts, den Mehrwert der EMRK-Vorschriften gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder.

Der Handkommentar berücksichtigt u.a. die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteiverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung (z.B. Neufassung von Art. 47) sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf den vorerst gescheiterten Beitritt der EU zur EMRK und die zu erwartenden Änderungen durch das 15. Protokoll wird eingegangen.

 

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Meyer-Ladewig/​Nettesheim/​von Raumer, Europäische Menschenrechtskonvention
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In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.

Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR.
 
Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
  • die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
  • das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann 
  • die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl 
     
    Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
  • Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
  • Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
  • RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.

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    Zeitschrift

    ZRP - Zeitschrift für Rechtspolitik, ab 2000
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    Die ZRP, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2000.

    Die ZRP ist die notwendige rechtspolitische Ergänzung der NJW und informiert über anstehende Gesetzgebungsvorhaben.

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    Rechtsprechung

    Rechtsprechung des BVerfG und der Landesverfassungsgerichte, des EuGH, EuG und des EGMR
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    Sonstige Entscheidungen zum Verfassungsrecht auch aus NJW, NVwZ, NJOZ und BeckRS, etc.
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    Normen

    Normen zum Verfassungsrecht
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    Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Verfassungsrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.

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    Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)
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    Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

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    Fach-News

    Fach-News Staats- und Verfassungsrecht
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    Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter Berücksichtigung des EU-Rechts sind in Ihrem Abonnement enthalten.

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