Gewerblicher Rechtsschutz OPTIMUM
Mehr geht nicht im Gewerblichen Rechtsschutz: Das neue OPTIMUM-Modul mit allen Inhalten des PREMIUM-Moduls und zahlreichen Spezialwerken u.a. zum Social-Media-Recht und Influencer-Marketing sowie mit dem Highlight MMR • Zeitschrift für das Recht der Digitalisierung, Datenwirtschaft und IT.
Kommentare und Handbücher
Allgemeines
Lauterkeitsrecht
Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht
Highlight
Markenrecht
Urheberrecht
Spezialwerke: OPTIMUM-Inhalte
Festschrift
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Zeitschriften
Aufsätze und Rechtsprechung
Normen
Formulare
Die perfekte Ergänzung
Kommentare und Handbücher
Allgemeines
Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nichttechnische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt.
Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf des Praktikers und versorgt ihn mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht dem in diesem Bereich tätigen Rechtsberater damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihm zudem bei seiner täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk.
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk
- praxisorientiert und anwaltsgerecht
- Spitzenqualität von Spitzenautoren.
In seiner nun schon sechsten Auflage wird das erfolgreiche Werk auf den Stand Sommer 2022 gebracht. Das Urheberrecht und vor allem das Wettbewerbsrecht waren in den Jahren seit Erscheinen der Vorauflage vielen tiefgreifenden Änderungen unterworfen (zB 2019 durch das Geschäftsgeheimnisgesetz, 2020 durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht oder das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten (UrhDaG), die durchweg gründlich eingearbeitet sind.
Zielgruppe
Für Anwältinnen und Anwälte, Gerichte und alle anderen Praktikerinnen und Praktiker im grünen Bereich.
Dieser innovative Kommentar bietet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen
- fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung
- erfahrenes Autorenteam.
Zur Neuauflage
In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Das Wörterbuch übersetzt insgesamt rund 30.000 Stichworte und versieht sie - soweit erforderlich - mit näheren Erläuterungen. Alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sind terminologisch weitgehend abgedeckt, insbesondere das Patent-, Kennzeichen-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.
Das Werk enthält zur Vermeidung von Fehlgebräuchen neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen), Kontextinformationen und grammatikalische Zusatzangaben (u.a. Präpositionen). Der umfangreiche Anhang umfasst u.a. ein ausführliches Verzeichnis mit jeweils ca. 1.000 rechtsspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen.
Der Kommentar behandelt das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Service Act - DSA).
- weitere inhaltliche Anforderungen an lauterkeitsrechtiche Abmahnungen (§ 13 UWG) und
- neue Regelungen bezüglich der missbräuchlichen Geltendmachung lauterkeitsrechtlicher Ansprüche (§ 8c UWG).
Seit über 20 Jahren regelt in Deutschland das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) die Preisbindung für Bücher und ähnliche Verlagserzeugnisse. Die zugleich in Kraft getretene Neufassung des § 30 GWB behandelt die vertragliche Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften.
Die Neuauflage behandelt die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz sowie die geplante Neuregelung betreffend Gutscheine und Rabatt beim Kauf über Vermittlungsplattformen und bringt die Neuauflage auch sonst auf den aktuellen Stand 1.1.2025 in Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Lauterkeitsrecht
Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht
Highlight
Band 1 erläutert ausführlich: Grundlagen des Lauterkeitsrechts, Internationales Wettbewerbs- und Wettbewerbsverfahrensrecht, das Unionsrecht und die UGP-Richtlinie, Vorabentscheidungsverfahren, §§ 1-7 UWG.
- Besondere Fallgruppen und Rechtsgebiete
- Rechtsfolgen
- Verfahrensvorschriften.
Das Inkrafttreten des neuen GeschGehG ist der Anlass, den Strafrechtspraktikern einen speziell ihren Bedürfnissen angepassten Zugang zu einer Gesamtdarstellung der strafrechtlichen Vorschriften des UWG sowohl hinsichtlich der fortgeltenden §§ 16 und 20 UWG als auch der außer Kraft tretenden Vorschriften zu eröffnen. Aus der Neukommentierung des Autors Joerg Brammsen zum Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht ist ein kompakter Sonderband entstanden, welcher neueste Literatur und Rechtsprechung (knapp 80 Neuerscheinungen, gut 100 Aufsätze, Kurzbeiträge und Regelungsvorschläge, weit über 100 aktuelle Urteile und Beschlüsse) enthält.
Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Die Erstauflage hat sich unter den zahlreichen Publikationen zum novellierten UWG behauptet. So urteilten Rezensenten, es werde in Zukunft kein Weg an dem "Fezer" mit seiner "führenden Position" vorbeiführen sowie "Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen, es erleichtert als wichtiges Hilfsmittel die praktische Arbeit aufgrund der kompetenten Aufbereitung und gelungenen Darstellung deutlich".
- Rechtsanwaltswerbung und Werbung der freien Berufe
- Lebensmittel- und Heilmittelwerbung
- Arzneimittelwerbung,
- Kosmetikwerbung,
- Medienwerbung, Film und Fernsehen,
- Formatschutz von Fernsehsendungen,
- Presse im Wettbewerbsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort,
- Umweltwerbung, Umweltzeichen,
- Vergleichende Produkttests, Werbung mit Testergebnissen,
- Gewinnspielwerbung,
- Domainrecht, Kennzeichenrecht und Namensrecht,
- Lauterkeitsrecht im Internet (Spamming, Bannerwerbung, Linking, Framing, Cookies, Auktionen),
- Informationspflichten im Internet,
- Preisangabenrecht, Preisangabenverordnung,
- Geografische Herkunftsangaben, Kollektivmarken, Internationales Schutzsystem,
- Marktbehinderung, Preisunterbietung, Sondervorteile, Verschenken von Originalware,
- Selektiver Vertrieb, Vertriebsbindungsrecht,
- Wettbewerb der öffentlichen Hand
- Veranstaltungsschutzrecht
- Corporate Social Responsibility
- Demoskopie
- Vertraglicher Verbraucherschutz.
- umfassende Kommentierung der "Black List"
- aktuelle UWG-Kommentierung einschließlich der Umsetzung europäischer Richtlinien
- hohe Informationsdichte durch die Zusammenfassung zahlreicher Spezialthemen.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde gründlich durchgesehen und aktualisiert. Die lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung und die umfangreiche neue Literatur wurden ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wurde insbesondere das Zweite Gesetz zur Änderung des UWG, das eine Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auch dem Wortlaut nach vornimmt. Hierbei wurde u.a. ein neuer § 4a über Aggressive geschäftliche Handlungen eingefügt und § 5 Abs. 2 neu gefasst. Berücksichtigt sind ferner die Gesetzesänderungen infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, ferner das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation dient. Glanzstück des Kommentars sind die wettbewerbsrechtlichen Spezialthemen. In der Neuauflage wurden diese um zusätzliche Spezialthemen erweitert, für die jeweils ausgewiesene Spezialisten als Autoren bürgen. Neu sind die Abschnitte zum Veranstaltungsschutzrecht, zur Corporate Social Responsibility, zur Demoskopie und zum vertraglichen Verbraucherschutz.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.
Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Die Erstauflage hat sich unter den zahlreichen Publikationen zum novellierten UWG behauptet. So urteilten Rezensenten, es werde in Zukunft kein Weg an dem "Fezer" mit seiner "führenden Position" vorbeiführen sowie "Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen, es erleichtert als wichtiges Hilfsmittel die praktische Arbeit aufgrund der kompetenten Aufbereitung und gelungenen Darstellung deutlich".
- Rechtsanwaltswerbung und Werbung der freien Berufe
- Lebensmittel- und Heilmittelwerbung
- Arzneimittelwerbung,
- Kosmetikwerbung,
- Medienwerbung, Film und Fernsehen,
- Formatschutz von Fernsehsendungen,
- Presse im Wettbewerbsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort,
- Umweltwerbung, Umweltzeichen,
- Vergleichende Produkttests, Werbung mit Testergebnissen,
- Gewinnspielwerbung,
- Domainrecht, Kennzeichenrecht und Namensrecht,
- Lauterkeitsrecht im Internet (Spamming, Bannerwerbung, Linking, Framing, Cookies, Auktionen),
- Informationspflichten im Internet,
- Preisangabenrecht, Preisangabenverordnung,
- Geografische Herkunftsangaben, Kollektivmarken, Internationales Schutzsystem,
- Marktbehinderung, Preisunterbietung, Sondervorteile, Verschenken von Originalware,
- Selektiver Vertrieb, Vertriebsbindungsrecht,
- Wettbewerb der öffentlichen Hand
- Veranstaltungsschutzrecht
- Corporate Social Responsibility
- Demoskopie
- Vertraglicher Verbraucherschutz.
- umfassende Kommentierung der "Black List"
- aktuelle UWG-Kommentierung einschließlich der Umsetzung europäischer Richtlinien
- hohe Informationsdichte durch die Zusammenfassung zahlreicher Spezialthemen.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde gründlich durchgesehen und aktualisiert. Die lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung und die umfangreiche neue Literatur wurden ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wurde insbesondere das Zweite Gesetz zur Änderung des UWG, das eine Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auch dem Wortlaut nach vornimmt. Hierbei wurde u.a. ein neuer § 4a über Aggressive geschäftliche Handlungen eingefügt und § 5 Abs. 2 neu gefasst. Berücksichtigt sind ferner die Gesetzesänderungen infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, ferner das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation dient. Glanzstück des Kommentars sind die wettbewerbsrechtlichen Spezialthemen. In der Neuauflage wurden diese um zusätzliche Spezialthemen erweitert, für die jeweils ausgewiesene Spezialisten als Autoren bürgen. Neu sind die Abschnitte zum Veranstaltungsschutzrecht, zur Corporate Social Responsibility, zur Demoskopie und zum vertraglichen Verbraucherschutz.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.
Quartalsweise aktualisierte Kommentierung zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Das Unlauterkeitsrecht erweist sich als sehr dynamisches Rechtsgebiet, bedingt vor allem durch die technologische, gesellschaftliche und auch supranationale (Rechts-)Entwicklung. In den letzten Jahrzehnten erweist sich neben dem europäischen Gesetzgeber zunehmend auch der EuGH mit seiner Judikatur auf dem Gebiet des unlauteren Wettbewerbs als nicht zu unterschätzender Taktgeber.
Der BeckOK UWG besitzt, wie seine Geschwister aus dieser Kommentarreihe, aufgrund seiner Aktualisierungsrhythmus von drei Monaten einen erheblichen Mehrwert vor allem für die Praxis. Nahezu in Echtzeit lassen sich die neuesten Entwicklungslinien in Rechtsprechung und Literatur nachvollziehen. Zudem baut der Kommentar auf der aktuellen Rechtslage auf und kommt daher weitgehend ohne den Ballast vergangener Jahrzehnte aus.
Da die Bearbeiter des Kommentares sowohl aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis kommen, werden an der einen oder anderen Stelle neuartige Kommentierungs- und Lösungsansätze in Bezug auf lauterkeitsrechtliche Problemlagen in Ansatz gebracht, die den Weg ebnen zu dem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry: „Geh nicht nur glatte Straßen, geh Wege, die noch niemand ging, damit du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub!“.
- Geschlossene Darstellung des deutschen und europäischen Lauterkeitsrechts und der Bezüge zu angrenzenden Rechtsgebieten
- Erste Kommentierung zu den beiden UWG-Novellen vom Juni 2021.
- Präzise und praxisnahe Darstellung des Verfahrensrechts, insbesondere zur Abmahnung, Unterwerfung und Vertragsstrafe sowie zum Verfügungs- und Erkenntnisverfahren.
- Starke Einschränkung des „fliegenden Gerichtsstands“
- Aktivlegitimation von Mitbewerbern und Wirtschaftsverbänden
- Missbrauch der Aktivlegitimation
- Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung
- Einschränkung des Aufwendungsersatzes
- Gegenansprüche des Abgemahnten
- Neuer Schadenersatzanspruch des Verbrauchers
- Neue Vorschrift zur Telefonwerbung.
Die Neuauflage
Zusätzlich zur aktualisierten Kommentierung der PreisangabenVO enthält die 5. Auflage einen umfassenden Überblick über die Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen (§§ 17-19 UWG a.F.) durch das GeschGehG.
Der Köhler/Feddersen ist das unverzichtbare und meistzitierte Standardwerk im Wettbewerbsrecht: Herausragende Autoren erläutern die Materie jährlich neu wissenschaftlich präzise, dabei knapp, klar und verständlich. Er berücksichtigt dabei auch die Rechtsprechung der Instanzgerichte.
verarbeitet eine Fülle gesetzlicher Neuerungen, insbesondere: die sog. »Empowering Consumers« (EmpCo-) Richtlinie vom 28.2.2024 mit weitreichenden Einschränkungen bei umweltbezogenen Werbeaussagen (»Greenwashing«); damit verbunden ist eine Ergänzung der sog. Schwarzen Liste im Anhang der UGP-RL um zwölf (!) neue Tatbestände; die EmpCo-RL ist bis zum 27.3.2026 umzusetzen. Unternehmen, die mit umweltbezogenen Aussagen (z.B. Nachhaltigkeitssiegeln) werben, sollten bereits jetzt ihre künftige Werbestrategie an die strengen Vorgaben anpassen, um künftige Rechtsverstöße zu vermeiden. Neben den Änderungen durch die EmpCo-RL sind die Einflüsse des Digital Services Act berücksichtigt sowie die Kommentierungen zu gezielten Behinderungen und aggressiven geschäftlichen Handlungen im Online-Bereich ausgebaut. Ebenfalls berücksichtigt wird die Ablösung des Telemediengesetzes (TMG) durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) durch Gesetz vom 6.5.2024. Zudem ist die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet.
Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie-und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.
Der Kommentar bringt in kompakter Form eine umfassende, konzentrierte und aktuelle Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts. Da dieses Recht weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt wird, ist besonderer Wert auf die Auswertung der Entscheidungen des EuGH, des BGH und der Oberlandesgerichte sowie des weiterführenden Schrifttums gelegt. Besonders von Vorteil ist der rasche und sichere Zugriff auf das Problem und die einschlägige Entscheidung.
- übersichtliche Systematik der Kommentierung
- durchgängige Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BGH
- kompakte Darstellung und daher schnelle Zugriffsmöglichkeit auf den maßgeblichen Wettbewerbsfall.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage erscheint aktuell mit den maßgeblichen Änderungen der
UWG-Novelle 2015. Diese betreffen u.a. die Generalklausel in § 3 UWG,
Beispiele unlauterer Geschäftspraktiken in § 4 UWG und einen neuen § 4a
UWG zu aggressiven geschäftlichen Handlungen. Darüber hinaus werden § 5
UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen) und § 5a (Irreführung durch
Unterlassung) geändert. Daneben berücksichtigt die 7. Auflage die neuesten höchstrichterlichen
Entscheidungen des EuGH und des BGH sowie der wichtigsten
Instanzengerichte sowie der neuesten Literatur.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Werbeagenturen, Wettbewerbsvereine.
Das neue Handbuch stellt erstmals konzentriert das im GeschGehG geregelte Recht des betrieblichen Know-How-Schutzes dar. Mittels systematischer Darstellungen, praktischer Hinweise, Checklisten, Mustern und Formulierungsvorschlägen ermöglicht es einen interessen- und mandatsgerechten Themenzugang. Der Aufbau orientiert sich nicht an der Paragrafenfolge des GeschGehG und der weiteren einschlägigen Gesetze, sondern praxisorientiert am Gang einschlägiger Mandate und am »Schicksal« der Geschäftsgeheimnisse. Im Vordergrund stehen taktische und praktische Hilfestellungen sowie die lösungsorientierte Auslegung der noch immer jungen Rechtsvorschriften. Auch das Thema Whistleblowing wird behandelt.
- GeschGehG und angrenzende Regelungen aus einem Guss
- Prävention, Anspruchsdurchsetzung und Haftungsfragen im nationalen und internationalen Kontext
- von renommierten Spezialisten auf den Punkt gebracht.
- Grundlagen des Geschäftsgeheimnisschutzes
- Durchsetzung des Geschäftsgeheimnisschutzes
- Haftung und Compliance
- Geschäftsgeheimnisschutz in Sonderkonstellationen (M&A-Transaktionen, Datenschutz und KI, (F&E-) Kooperationen und Zusammenarbeit mit Dritten)
- Internationaler Geheimnisschutz
- Geschäftsgeheimnisse von A bis Z.
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) ist seit 26.4.2019 in Kraft und soll für einen europaweit einheitlichen Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse sorgen. Es handelt sich um die nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943.
Unternehmen können künftig bei einer unerlaubten Erlangung, Nutzung oder Offenbarung von Geschäftsgeheimnissen zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nach dem GeschGehG leichter als bisher geltend machen.
Auch bei der Definition von Geschäftsgeheimnissen hat sich etwas Entscheidendes verändert. Sie sind in Zukunft nur noch dann geschützt, wenn im Unternehmen „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ getroffen wurden.
Unternehmen müssen das im Streitfall beweisen können – und sollten sich daher beraten lassen, ob sie für das neue GeschGehG rechtssicher aufgestellt sind.
Der Geheimnisschutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen ist für Unternehmen von wesentlicher Bedeutung. Geschäftsgeheimnisse stellen einen bedeutenden Unternehmenswert dar, der einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern verspricht und grundlegend für das Geschäftsmodell sein kann. Dies gilt nicht nur für große Konzerne, sondern besonders für Start-Ups, die über eine gute Idee und ein vielversprechendes Geschäftsmodell verfügen.
Herausgeber
- Dr. Michael Fuhlrott, Professor für Wirtschafts- und Arbeitsrecht, Hochschule Fresenius; Fachanwalt für Arbeitsrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg
- Mayeul Hiéramente, Fachanwalt für Strafrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg
Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam kommentieren das neue GeschGehG umfassend und stets auf aktuellem Stand.
Der BeckOK GeschGehG ist Bestandteil von:
- Fachmodul Strafrecht PREMIUM
- Fachmodul Strafrecht OPTIMUM
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:
- Definition des Geschäftsgeheimnisses
- Handlungsverbot zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- Rechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen
- Ausnahmen vom Handlungsverbot
- Ansprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den Rechtsverletzer
- Geschäftsgeheimnisstreitsachen
- Strafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechts
- systematisch überzeugend
- besonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis.
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwälte, Gerichte.
Der BeckOK zum Heilmittelwerbegesetz, der auf dem Doepner/Reese Heilmittelwerbegesetz-Kommentar (3. Aufl. 2018) basiert, wurden die neuesten rechtlichen, politischen und tatsächlichen Entwicklungen eingearbeitet sowie Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand gebracht.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Insbesondere wurden folgende Neuerungen berücksichtigt:
- innovative tatsächliche Phänomene wie Influencer und die Digitalisierung des Gesundheitswesens (z.B. Medical Apps),
- neue Gesetzesinitiativen wie das GSAV und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken,
- aktuelle Rechtsprechung, z.B. zum Produktrückruf im Rahmen des wettbewerblichen Unterlassungsanspruchs, zur Gewährung rechtlichen Gehörs im Eilverfahren und zur Zulässigkeit von Sachzugaben durch Apotheker im Rahmen von § 7 HWG.
- übergreifende Darstellung des Lauterkeitsrechts im Zusammenhang
- hoher Praxisbezug
- neues Kapitel zu »Daten und Internet«
In lauterkeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, die oft unter Zeitdruck geführt werden, sind gravierende Verfahrensfehler auf Angreiferseite wie auch bei der Abwehr nicht selten. Der Leitfaden behandelt aus anwaltlicher und richterlicher Sicht alle Stationen der Wettbewerbsstreitigkeit. Die Darstellung reicht von der Abmahnung über das Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung und das Klageverfahren bis hin zur Zwangsvollstreckung.
Der Leserschaft wird vermittelt, welche Entscheidungen typischerweise im Laufe der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu treffen sind, welche Entscheidungsalternativen es gibt und welche rechtlichen, strategischen und praktischen Gründe für die jeweilige Alternative sprechen. Daneben werden Praxishinweise für typische Situationen aufgezeigt, damit die Leserschaft weiß, wie sie sich in der konkreten Situation (nicht) verhalten sollte. Abgerundet wird die Darstellung durch Gestaltungsbeispiele, wie Musterschriftsätze, Tenorierungsbeispiele, außergerichtliche Anschreiben sowie Beispiele der Antragsfassung unter Abbildung der streitgegenständlichen Werbung.
Vorteile auf einen Blick
- anwaltliche und richterliche Perspektive kombiniert
- Konzentration auf das Verfahrensrecht
- praktische Formulierungsvorschläge und Arbeitshilfen.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur eine Vielzahl neuer höchstrichterlicher Entscheidungen, sondern auch die gesetzlichen Änderungen, die sich insbesondere aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Juristinnen und Juristen in Verbänden.
Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.
Vorteile auf einen Blick
- zeigt den Verfahrensablauf aus dem Blickwinkel der Praxis
- hilft bei der Formulierung von Anträgen
- Rechtsprechung in großem Umfang eingearbeitet.
Dieser Band
gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.
Die 4. Auflage
berücksichtigt das Zweite Änderungsgesetz zum UWG und gibt einen Ausblick auf das geplante Geschäftsgeheimnisgesetz. Die aktuelle Rechtsprechung wurde eingearbeitet.
Eine große Hilfe
für Rechtsanwälte, Richter, Justitiare, Wettbewerbszentralen und Kartellbehörden.
Der Autor
Erfried Schüttpelz ist Vorsitzender eines wettbewerbsrechtlichen Senats am Oberlandesgericht Düsseldorf.
Das Standardwerk vermittelt ein übersichtliches und klares Bild von der Praxis der vorprozessualen und der prozessualen Verfahren in Wettbewerbssachen sowie der Zwangsvollstreckung.
Dabei bilden die für diese Verfahren typischen Besonderheiten zugleich die Schwerpunkte der Darstellung:
- Abmahnung mit Schutzschrift, Unterwerfungsvertrag, Folgen der Zuwiderhandlung
- prozessrechtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen
- Streitgegenstand der Unterlassungsklage und Rechtskraft von Unterlassungsurteilen
- Verfahren der Einstweiligen Verfügung mit Abschlusserklärung und Abschlussschreiben
- Unterlassungsvollstreckung, Zollbeschlagnahme
- Sonstige wettbewerbliche Klagen
- Kartellzivilprozessrecht.
Das Praxis- und Lehrbuch ermöglicht Praktikern, Referendaren und Studenten den schnellen Einstieg in das UWG unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung insbesondere des BGH. Es ist bestens zur Vorbereitung des Fachanwaltskurses Gewerblicher Rechtsschutz im UWG geeignet.
Die aktuelle 10. Auflage
berücksichtigt die umfangreichen Auswirkungen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Neben der Ergänzung der Definitionen in § 2 Absatz 1 UWG und der teilweisen Neufassung von § 3 UWG hat die Schaffung eines eigenständigen Rechtsbruchtatbestandes in § 3a UWG und die Beschränkung des § 4 UWG auf Fälle des Mitbewerberschutzes sowie die Ausgestaltung der aggressiven geschäftlichen Handlung (§ 4a UWG) als eigenständiger Tatbestand zu einer vollständigen Überarbeitung des Buches geführt. Auch die Präzisierungen in § 5a UWG (Irreführung durch Unterlassen) haben in der 10. Auflage zu einer entsprechenden Anpassung geführt.
Die aktuelle Rechtsprechung
des BGH, die bereits zu den neuen gesetzlichen Regelungen ergangen ist, sowie alle wesentlichen Entscheidungen des EuGH sind berücksichtigt.
- für Praktikerinnen und Praktiker
- hochaktuell
- von führenden Fachleuten kommentiert
- mit zahlreichen aktuellen, auch unveröffentlichten Entscheidungen
- ausführliche Behandlung der prozessualen Durchsetzung: Antragsformulierung, Verteidigungsmittel, Tenorierung
- Besonderheiten bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten: Zuständigkeit, anwendbares Recht, Folgen des Brexit.
Markenrecht
Der Beck'sche Online-Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung des europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Autorenteam die GMV.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und es werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zur GMV ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
-
Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe
-
Dr. Mathias Kochendörfer, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Die Autoren:
Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (z.B. HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
Der Beck'sche Online-Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung ist Bestandteil:
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
sind die enthaltenen Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG/EuGH sowie die Musterverträge für gütliche Beilegungen von Markenstreitigkeiten.
berücksichtigt
- die aktuelle Rechtsprechung des EuG und EUGH,
- die Auswirkungen des »Brexit«,
- die Praxis und Rechtsprechung zur neuen Markenform der Gewährleistungsmarke,
- die neuen Zulässigkeitsvoraussetzungen für Rechtsmittelgegen EuG-Urteile vor dem EuGH,
- die Eintragung und Benutzung von Unionsmarken für virtuelle Waren und Non-fungible Tokens (NFTs) im »Metaverse«,
- die aktuellen Verwaltungsvorschriften des EuGH einschließlich der 2023 ergangenen Richtlinien,
- die technischen Neuerungen beim EUIPO.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung nationalen und europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
- Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
-
Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin
-
Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht
Die Autoren:
Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
Der BeckOK zum Markenrecht ist Bestandteil:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
- Fachmodul Strafrecht OPTIMUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Das Standardwerk des Markenrechts hilft Rechtsanwältinnen und -anwälten, Patentanwältinnen und -anwälten sowie deren Mitarbeitenden, Richterinnen und Richtern, Unternehmensjuristinnen und -juristen sowie Behörden bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.
- das Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;
- die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;
- Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;
- das Recht der besonderen Markenformen, einschließlich der Garantie- und der Kollektivmarken;
- das Recht der Unternehmenskennzeichen und Werktitel;
- das Recht der Geografischen Herkunftsangaben;
- das Recht der Grenzbeschlagnahme;
- das internationale Markenrecht, insbesondere die Pariser Verbandsübereinkunft und das Madrider Markenabkommen u.a.
- Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken u.a.
- Multifunktionale Schutzbereiche der Kollisionstatbestände
- Referenzielle Markenbenutzung und Lauterkeitsvorbehalt
- Rechtsdemoskopie und Verkehrsdurchsetzung
- Gewährleistungsmarkenrecht und Kollektivmarkenrecht
- Das neue DPMA-Verfahrensrecht in Markenangelegenheiten
- Beschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren(BGH)
- Die Marke im Vertrieb
- Die Marke im Transit
- Unternehmenskennzeichenrecht und Werktitelrecht
- Unionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen.
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt.
In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa
- zu den Verletzungsansprüchen,
- zur Marke als Vermögensgegenstand,
- zu Anspruchskonkurrenzen,
- zum Eintragungsverfahren,
- zu den Kollektivmarken,
- zu den IR-Marken (PMMA),
- zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
- zur Grenzbeschlagnahme.
Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blick
- klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
- Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
- Entscheidungsregister.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesondere
- die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
- die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
- das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
- die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.
Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken- und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.
- Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
- Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
- Absolute Schutzhindernisse
- Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
- Erschöpfung des Markenrechts
- Benutzungszwang
- Ansprüche bei Markenverletzung
- Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
- Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
- Zulässiger Drittgebrauch.
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
- schon mit dem neuen MaMoG 2019!
- aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben. Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.
Der Wegweiser durch das Unionsmarkenrecht.
- besonders übersichtlicher und klar strukturierter Aufbau
- führt schnell zu den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen
- umfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechts.
- die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes,
- die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie
- die Verwaltungspraxis des EUIPO.
Das Recht der Unternehmenskennzeichen bietet gegenüber dem Recht der Marken ein eigenständiges Schutzsystem. Seine Schutzmöglichkeiten sind breiter, werden aber häufig nicht genutzt.
Das Werk schafft hier Abhilfe. Es konzentriert sich als einziges völlig auf das Unternehmenskennzeichen und behandelt alle Fragen detailliert und umfassend von den Grundlagen bis hin in die kleinsten Verästelungen. Insbesondere die Verzahnung mit dem Firmenrecht und die umfassende Berücksichtigung der Instanzrechtsprechung hebt das Werk aus den gängigen Kommentierungen heraus und verschafft den Nutzern einen Vorsprung. Es dient den Praktikern als Spezialkommentar und als Nachschlagewerk.
NEU in der 5. Auflage:
- Konturierung der unbefugten Benutzung sowie Neues zur rechtsverletzenden Benutzung, Gestattung und Lizenz
- Neukonzeption der Schutzschranken des MarkenG
- Neueste Entwicklungen zu den Ansprüchen auf Unterlassung, Schadensersatz und Abmahnkostenerstattung
- Ausbau des Unternehmenskennzeichens als relatives Eintragungshindernis
- Umfassende Berücksichtigung bisher unveröffentlichter BGH-Entscheidungen
- Einarbeitung neuester Rechtsprechung des EuGH, BGH, BPatG und der Instanzgerichte
Hunderte zusätzlich aufgenommene Entscheidungen bürgen gleichermaßen für Aktualität und größtmögliche Vollständigkeit.
Strategie, Anmeldung, Schutz und Verteidigung von Marken: Dieses Werk erläutert in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis hin zur Verteidigung.
Dieses Handbuch
- vermittelt das notwendige Know-how für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,
- zeigt auf, welche Schritte der Anmeldende kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam ist,
- veranschaulicht anhand zahlreicher und aktueller Beispielfälle aus der Praxis, Tipps und Argumentationsstrategien.
Patentrecht
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht wird durch seine internationale Ausrichtung und durch fundierte Erläuterungen durch
zahlreiche Experten den hohen Ansprüchen der modernen Praxis im
Gewerblichen Rechtschutz gerecht. Qualität und Praxisnähe dieses Kommentars sind hervorragend und durch die ständige Aktualisierung sind Sie im Patentrecht stets bestens gerüstet.
Mit dem Beck'schen Online-Kommentar zum Patentrecht wird die Tradition des Patentrechtskommentars, der von Georg Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben wurde, nun in elektronischer Form weiter fortgesetzt.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Herausgeber:
-
Prof. Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner, Prof. Dr. jur. Sebastian Kubis, Prof. Dr. jur. Axel Metzger
Der Beck'sche Online-Kommentar zum Patentrecht ist Bestandteil der Module:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Der "Mes" stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.
- bestens bewährter Praxiskommentar
- rechtsprechungsorientiert
- wichtige Nebenvorschriften im Textanhang.
- zweitem Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungen
- wichtigen Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)
- maßgeblichen Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere der Oberlandesgerichte.
Designrecht
Die aktuelle Kommentierung des Designrechtes, herausgegeben von Dr. Moritz Vohwinkel.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Der Herausgeber:
- Dr. Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln
Der Beck'sche Online-Kommentar Designrecht ist Bestandteil der Module:
- Fachmodul Patentrecht PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert. Im Designrecht tätige Praktikerinnen und Praktiker finden in diesem Kommentar Antworten auf alle rechtlichen Zweifelsfragen.
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Der neue Handkommentar zum Designgesetz besticht durch Detailgenauigkeit, Praxisnähe und seine schutzfreudige Ausrichtung.
Das Werk
- kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Akribie und Detailtiefe
- hinterfragt begründungsstark und scharfsinnig vorhandene Argumentationslinien
- stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her
- stellt die Abweichungen von der GGV umfassend dar
- enthält taktische Erwägungen, Musterformulierungen und Checklisten
- vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen.
So lassen sich alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte rechtssicher lösen.
Autorinnen und Autoren
RAin Julia Dönch, M.A.; Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M.; RA Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M.; PA Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M.; RA Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., FAGewRS; RAin Hanna Karin Held, FAGewRS; RA Dr. Philipe Kutschke, FAGewRS; RAin Eva Maierski; RAin Charlotte Reimers, B.A.; VRiLG Dr. Elisabeth Stöve; RA Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M.; RA Dr. Gabriel Wittmann; RAin Dr. Sabine Zentek, FAUrhUMedienR.
Urheberrecht
Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert.
Vorteile auf einen Blick
- Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten
- höchster Praxisnutzen
- maßgeblich zitiertes Werk.
Zur Neuauflage
Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt
- die Reform des UrhG durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung,
- das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG),
- das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)
- das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung,
- die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie
- die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
„Der Möhring / Nicolini“ zählt zu den renommiertesten Kommentaren zum Urheberrecht. Seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2000 sind mehr als 10 Jahre vergangen. Nun erscheint dieses urheberrechtliche Erfolgsmodell als Beck`scher Online-Kommentar (BeckOK).
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Die Neuauflage auf aktuellem Rechtsstand 2013 berücksichtigt auch bereits aktuelle Diskussionen zu Themen wie Acta-Abkommen, GEMA-Gebühren („Discothekensterben“), Kino-TO, Filesharing, Piratenpartei („Freiheit im Netz“) sowie Fragen im Zusammenhang mit digitalen Leseplätzen. Kommentiert werden ferner auch angrenzende Bereiche wie Europarecht, Steuerrecht, Verlagsgesetz, Künstlerurheberrechtsgesetz.
Die Autoren:
Zu den gut 20 Autoren zählen einige der führenden Urheberrechtler, neben den Herausgebern Ahlberg und Götting RA Dr. Martin Diesbach, RA Dr. Stefan Engels, RA Dr. Christian Freudenberg, RAin Dr. Ulrike Grübler, RA Hans-Peter Hillig, RA Dr. Daniel Kaboth, RA Dr. Frank A. Koch, Dr. Anne Lauber-Rönsberg, Prof. Dr. Dieter Leuze, RA Dr. Hermann Lindhorst, RA Dr. Ulrich Reber, RA Dr. Matthias Rudolph, Prof. Dr. Wolfgang Schulz, RA Dr. Martin Soppe, RA Dr. Felix Laurin Stang, Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, Dr. Christoph Stollwerck, Jan Uterhark sowie RA Dr. Konstantin Wegner.
Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist Bestandteil:
- Fachmodul Gewerlicher Rechtsschutz PLUS
- Fachmodul Gewerlicher Rechtsschutz PREMIUM
Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
Die 13. Auflage des Standardkommentars für die urheberrechtliche Praxis enthält alle gesetzlichen Neuerungen einschließlich der Urheberrechtsnovelle aus dem Jahr 2021 sowie die aktuelle Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene.
Hervorzuheben sind insbesondere die Kommentierungen des kompletten Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie der Marrakesch-Verordnung. Das Werk liefert praktische Hinweise für die Geltendmachung der auf dem UrhDaG beruhenden Ansprüche und übersetzt die gesetzlichen Maßstäbe in konkrete praktische Anforderungen, die Nutzer, Diensteanbieter und Rechtsinhaber erfüllen müssen.
Teil des Werks ist auch die Kommentierung der neuen Vorschriften zum Presseverleger-Leistungsschutzrecht und zur neuen Schrankenbestimmung für Pastiches. Außerdem werden das Urhebervertragsrecht und das Recht der urheberrechtlichen Ansprüche in besonderer Tiefe analysiert. Das schließt auch die General Public License (GPL) im Bereich Open Source Software ein, welche sich vollständig kommentiert im Werk befindet. Auch das Thema künstliche Intelligenz im Urheberrecht kann im Werk nachgeschlagen werden.
Daneben bietet der Kommentar auch die bewährten Kommentierungen zum Verlagsgesetz, dem innerdeutschen Einigungsvertrag und der EU-Portabilitätsverordnung.
Die Besonderheit dieses Kommentars liegt in seiner Ausrichtung auf die Informationsbedürfnisse der Praxis. So medien- und anwendungsbezogen wie in kaum einem Werk sonst werden neben dem UrhG das UrhDaG, die InfoSoc-RL, die Portabilitäts-VO, das VGG, der KUG-Bildnisschutz, das urheberrechtsbezogene Insolvenzrecht und die urheberrechtlichen Fortwirkungen des Einigungsvertrags kommentiert. Fragen des Urheberrechts in den elektronischen Medien werden umfassend, zeitgemäß und mit technischem Verständnis dargestellt. Wissenschaftliche Streitfragen werden stets mit Blick auf ihre Bedeutung für die konkrete Rechtsanwendung beantwortet.
Die aktualisierte und erweiterte 6. Auflage berücksichtigt neben einer Fülle neuer höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere die umfassenden Änderungen, die sich aus der Umsetzung der DSM-RL und der Online-SatCab-RL ergeben. Einbezogen wurde auch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Neu aufgenommen wurde eine Kommentierung des UrhDaG und der Portabilitäts-VO.
Das nationale Urheberrecht gerät mehr und mehr unter den Einfluss des europäischen und des internationalen Rechts. Diese Verzahnung im Blick liefert der bewährte Kommentar Antworten auf alle Fragen des Urheberrechts durch die kompakt praxisgerecht aufbereitete Erläuterung von UrhG, UrhDaG, VGG, Marrakesch-VO und Portabilitäts-VO sowie ausgewählten Normen des Bereichs des Nebenurheberrechts und des KUG.
Vorteile auf einen Blick
- von der Praxis für die Praxis
- zuverlässige Auswertung der europäischen wie deutschen Rechtsprechung
- Berücksichtigung des Digital Services Act (DSA) und des Data Act (DA)
- Aufgreifen vieler aktueller Themen wie KI und E-Lending.
Zur Neuauflage
Die seit der letzten Auflage ergangene umfangreiche aktuelle Rechtsprechung - deutsche wie europäische - wurde auch für die 8. Auflage zuverlässig ausgewertet. Zahlreiche hochrelevante Praxisfragen z.B. zu Künstlicher Intelligenz oder E-Lending werden behandelt; auch die Auswirkungen des aktuellen Digital Services Act und des Data Act sind berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Verwertungsgesellschaften, Verlage, Künstleragenturen.
- die neuen §§ 45b - 45d UrhG zugunsten Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung aus dem Marrakesch-Umsetzungsgesetz
- die neuen §§ 60a - 60h UrhG zu gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen aus dem UrhWissG
- angemessene Vergütung
- die neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Verstößen bei gemeinsamen Vergütungsregeln, der neue § 40a zur pauschalen Verwertung, der neue § 79b UrhG zur Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
- die Rechte und Pflichten von Verwertungsgesellschaften.
Der Standardkommentar zum Verlagsgesetz.
Dieser große Kommentar zum Verlagsgesetz hat sich mit seinen ersten beiden Auflagen als Standardwerk etabliert. Er verbindet wissenschaftliche Gründlichkeit mit Prägnanz und Praxisnähe.
Die neubearbeitete 3. Auflage
berücksichtigt alle Änderungen der Gesetzgebung (Verlagsgesetz, InsO, GWB, IPR), Judikatur und des Schrifttums bis Mitte 2000
trägt den Einflüssen europarechtlicher Vorgaben auf das Verlagsrecht Rechnung
nimmt fundiert Stellung zu aktuellen Fragen, etwa im Zusammenhang mit neuen Medien, mit Verträgen über unbekannte Nutzungsarten und mit der Zweckübertragungstheorie
informiert auch über den vom Verfasser mitgestalteten Entwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts.
In einem ersten Teil des Werkes werden systematische Zusammenhänge vom Verlagsgesetz zu anderen Regelungen, insbesondere zum Urheberrecht dargestellt. Ergänzend werden Fragen zum Presserecht, zur internationalen Zuständigkeit, zum Prozessrecht, zum Leistungsschutzrecht sowie zum Arbeitsrecht dargestellt. Der zweite Teil kommentiert die Regelungen des Verlagsgesetzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden hierbei die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung. In einem dritten Teil werden Vertragsmuster vorgestellt und erläutert.
Vorteile auf einen Blick
- Verzahnung des Verlagsrechts mit dem Urheber- und Schuldrecht
- besondere Berücksichtigung der neuen Medien
- Erfahrungen aus der Praxis.
Zur Neuauflage
Der Fokus der Neuauflage liegt bei den Fragen der Rechte bei elektronischen Publikationen. Neu ist zudem ein Muster zum Verlagsgebervertrag. Hierbei werden insbesondere steuerrechtliche Fragen sowie alle Fragen hinsichtlich des Übergangs der Rechte vom Urheber bis hin zum Verlag detailliert dargestellt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Medienunternehmen, Richter, Bibliotheken.
- Urheberrecht und Urhebervertragsrecht
- Verlagsrecht
- Musikrecht sowie Film- und Fernsehvertragsrecht
- Recht der öffentlichen Wort- und Bildberichterstattung
- Rundfunkrecht
- Jugendmedienschutz
- Telemedien- und Telekommunikationsrecht
- Recht der Unterhaltungs- und Kulturveranstaltungen
- Kulturförderung
- Medienarbeits- und Sozialrecht
- Verfahrensrecht.
Spezialwerke: OPTIMUM-Inhalte
Dieses Werk widmet sich dem Bereich Due Diligence, also der im Vorfeld von M&A-Transaktionen grundsätzlich erforderlichen Unternehmensprüfung. Die komplexe Materie hat insbesondere für die Anwaltschaft erhebliche Bedeutung und wird in diesem Handbuch für diese Berufsgruppe mandatsorientiert aufbereitet. Das Werk behandelt neben einer einleitenden funktionellen und systematischen Einordnung und allgemeinen Fragen des Mandats die Bereiche Legal Due Diligence, Tax Due Diligence, Financial und Business Due Diligence, Commercial and Strategic Due Diligence, Compliance und Konfliktmanagement, sowie IT-Due Diligence.
Das Handbuch ermöglicht insbesondere dem eine Unternehmenstransaktion begleitenden Anwalt auf Käufer- oder Verkäuferseite (also dem führenden Berater) eine rasche Durchdringung und Koordination der verschiedenen komplexen Prüfungsvorgänge.
In der Neuauflage wird insbesondere das Kapitel zur Financial Due Diligence um das Thema der Business Due Diligence erweitert. Im früheren Kapitel zur Compliance Due Diligence werden nun sämtliche Aspekte der ESG (Environmental, Social, Governance) Due Diligence erörtert.
Die Verordnung zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten (Platform-to-Business-VO / P2B-VO) zielt darauf ab, einen fairen, transparenten und berechenbaren Regulierungsrahmen für die Plattformökonomie zu schaffen. Sie enthält insbesondere Transparenzanforderungen und inhaltliche Vorgaben für die AGB der Plattformbetreiber. Hinzu kommen Regeln für das Beschwerdemanagement und die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Plattformbetreibern und gewerblichen Plattformnutzern.
- umfassende Kommentierung der P2B-VO
- Klauselbeispiele aus der Praxis
- erfahrenes Autorenteam.
Der neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche haben das Ziel, die Stellung der landwirtschaftlichen Erzeugerinnen und Erzeuger nachhaltig zu stärken.
Das Werk umfasst alle Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel das Recht der Wertschöpfungskette im Agrar-, Fisch- und Lebensmittelbereich ausmachen. Kommentiert werden insbesondere das AgrarOLkG – das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die GMO – Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse enthält.
Das Social-Media-Recht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Dabei handelt es sich um eine Querschnittsmaterie, die vor allem Fragen des Urheber-, Persönlichkeits-, Telemedien-, Datenschutz- und Lauterkeitsrechts betrifft. Das neue Handbuch stellt die rechtlichen Themen für die Praxis systematisch und umfassend dar und bietet auch Lösungsansätze für bisher noch nicht höchstrichterlich entschiedene Fragestellungen.
Ideal
für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen in Unternehmen und Gerichte.
Unverzichtbare Expertise
für Unternehmensjuristinnen und -juristen; Datenschutzbeauftragte; Rechtsanwaltskanzleien im Bereich IT- und Datenrecht, Europarecht und Wettbewerbsrecht; Compliance-Beauftragte; Behörden, Wissenschaft und alle Interessierten.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Änderungen durch die Einführung des Digital Services Act (DSA) und erläutert Werbetreibenden, Influencer:innen sowie deren Auftraggeber:innen, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen. Alle relevanten Rechtsbereiche werden behandelt und Grundlagen der Vertragsgestaltung verständlich erläutert.
Umfassend
Die Autoren geben einen ausführlichen Überblick über sämtliche Fragestellungen und erläutern Werbetreibenden, Influencer:innen und deren Auftraggeber:innen, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen, z.B. im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht sowie im Markenrecht. Darüber hinaus werden bestimmte steuer- und werberechtliche Vorgaben für Influencer:innen verständlich erläutert und Grundlagen der Vertragsgestaltung vermittelt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage berücksichtigt
- die aktuelle Rechtsprechung zur Werbekennzeichnung
- die Änderungen des § 5a UWG („Influencer-Paragraph“)
- rechtliche Besonderheiten bei Corporate Influencer:innen
- Hinweise im Falle einer Accountsperre
- Fragestellungen zur Podcastproduktion
- Besonderheiten im Werberecht: Satire, Greenwashing, Gesundheitswerbung & Co.
Zudem werden wichtige Gesetzesänderungen abgebildet, wie etwa die Einführungen des Digital Services Act (DSA) und des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) oder die Änderungen des UWG, des NetzDG und des TMG.
Die Rechtsprechung und Literatur ist bis August 2024 bereits berücksichtigt – ein topaktuelles Werk für Beratung und Praxis!
Für einen sicheren Rechtsverkehr in England.
Davon profitieren Sie
- alle praxisrelevanten Rechtsgebiete in einem Werk
- kompakte Darstellung
- hochaktuell und international
Das Handbuch
hilft bei allen Fragen zum englischen Handels- und Wirtschaftsrecht nach dem Brexit. Folgende Themenkomplexe werden mit Bezügen zum deutschen und europäischen Recht behandelt:
- Begriff, Gegenstand und Quellen des Handels- und Wirtschaftsrechts
- Zuständigkeiten und Verfahren
- Allgemeines Vertragsrecht
- Recht des Warenkaufs
- Arbeitsrecht
- Recht des Geistigen Eigentums
- Gesellschaftsrecht
- Insolvenzrecht
- Wettbewerbsrecht
- Internationales Zivilprozess- und Privatrecht
- Internationales Schiedsverfahrensrecht
Festschrift
Der 70. Geburtstag von Helmut Köhler am 12. September 2014 ist willkommener Anlass, den Jubilar mit dieser Festschrift als einen außergewöhnlichen Wissenschaftler, Praktiker und Lehrer zu würdigen. Für Autoren und Herausgeber ist es die Gelegenheit, ihre persönliche und fachliche Wertschätzung und Sympathie für den Jubilar und ihre – oft bereits über Jahrzehnte bestehende – Verbundenheit mit ihm zum Ausdruck zu bringen.
Fachnews
Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Kartellrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.
Beraterzeitschrift
Mit „GRUR-Prax - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht in der Praxis“ werden Sie von kompetenten Experten mit für die Praxis aufbereiteten Urteilen und Kurzbeiträgen zu Ihrem Rechtsgebiet versorgt. Abgedeckt wird neben dem Marken- und Patentrecht schwerpunktmäßig das Urheber- und Medienrecht und das Wettbewerbsrecht. Daneben wird der Blick auf wichtige Entwicklungen im Lebensmittel- und Arzneimittelrecht, Kartellrecht, Vertragsrecht und Verfahrens- und Kostenrecht gerichtet. Die Zeitschrift erscheint zweimal im Monat als Kombination aus Online-Medium und Print, die in der Zeitschrift besprochenen Urteile im Volltext sind ebenfalls von Ihrem Abonnement umfasst.
Zeitschriften
GRUR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1948. Die "GRUR" ist seit über 100 Jahren die maßgebliche Informationsquelle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Mit GRUR-Übersichten bei längeren Entscheidungen (ab Heft 1/2018)!
Die Beilagen zur Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der GRUR nicht reicht.
GRUR-RR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 2001. Die GRUR-RR ergänzt - in Nachfolge der NJWE-WettbR - den Rechtsprechungsteil der GRUR.
Der NJW-Entscheidungsdienst zum Wettbewerbsrecht (NJWE-WettbR) erschien von 1996 bis 2000. Er wurde überführt in den ab 2001 erscheinenden GRUR-Rechtsprechungs-Report (GRUR-RR).
GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967. Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.
GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967.
Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.
IIC - achtmal jährlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1970.
IIC ist die englischsprachige Zeitschrift zu gewerblichem Rechtsschutz und Urheberrecht.
Der internationale, aus renommierten Experten zusammengesetzte Beirat der IIC, Korrespondenten in zahlreichen Ländern sowie fachkundige Redakteure beobachten laufend die Entwicklungen auf diesem Rechtsgebiet; sie berichten auch über wichtige Gerichtsentscheidungen und kommentieren diese.
Autoren aus Wissenschaft und Praxis diskutieren in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) aktuelle Rechtsfragen und Entwicklungen des Urheber- und Medienrechts. Die Entwicklung der Neuen Medien, des Internet, der Online-Dienste sowie der Telekommunikation werden dabei besonders berücksichtigt.
Der Rechtsprechungsdienst zur Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM-RD) bringt wichtige Entscheidungen, die in der ZUM keinen Platz gefunden haben. Er erscheint mit 11 Ausgaben pro Jahr mit einer Doppelnummer. beck-online enthält den Archivbestand ab 2000.
Diese Zeitschrift für das Recht der Digitalisierung, Datenwirtschaft und IT erscheint monatlich. Die MMR ist mit dem Archivbestand ab Erscheinen 1998 in beck-online vertreten.
Die MMR informiert umfassend in Beiträgen und dokumentiert die relevante Rechtsprechung im Bereich des Informations-, Telekommunikations- und Medienrechts fokussiert auf:
- IT- und Softwarerecht
- Big-Data- und Cloud-Anwendungen
- Online-Plattformen und -Handel
- Innovative Beratungs- und Geschäftsmodelle
- Digitalisierung von Behörden und Justiz
- Blockchain, Algorithmen, KI und Robotik
- Plattform-Ökonomie und Intermediäre
Die MMR bündelt in einem ausführlichen aktuellen Teil Informationen über nationale und europäische Gesetzgebung und Rechtsetzung, technologische Entwicklungen mit ihren juristischen und wirtschaftlichen Folgen, die Aktivitäten der europäischen und internationalen Institutionen und vieles mehr.
Die Beilagen zur Zeitschrift für das Recht der Digitalisierung, Datenwirtschaft und IT (MMR) vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der MMR nicht reicht.
Newsdienst MMR-Aktuell
Die MMR-Redaktion liefert Ihnen mit dem Newsdienst MMR-Aktuell zweimal im Monat per E-Mail den Kompaktüberblick über die Entwicklungen im Multimediarecht. Mit Kurzbeiträgen und Kommentaren zu aktuellen Entwicklungen aus der Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie exklusiven Nachrichtenmeldungen von Instituten und Verbänden, aber auch mit Neuigkeiten aus den Gerichten, den Behörden und aus den verschiedenen Gremien der EU werden Sie aktuell und vertieft informiert. Die aktuelle Ausgabe des Newsdienstes MMR-Aktuell sowie die archivierten Jahrgänge können Sie mit einem Klick auf „Newsdienst MMR-Aktuell" im Inhaltsverzeichnis des Moduls einsehen. Zusätzlich können Sie in der gesamten Datenbank beck-online komfortabel und zuverlässig nach Fundstellen recherchieren.
Der Newsdienst MMR-Aktuell wird zweimal im Monat per E-Mail verschickt. Sofern der Fachdienst im Rahmen eines Fachmoduls bzw. beck-online PREMIUM genutzt wird, besteht
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erfolgt in diesem Fall nicht.
Er enthält die z.T. im 14-täglichen Turnus wechselnden Rubriken, z.B.:
- Kurzbeiträge / Kommentare
- EMR – die medienrechtliche Monatsschau
- ITM – Nachrichten und Links zum Multimediarecht
- VPRT – Nachrichten aus der Medienpolitik
- eco – Nachrichten aus der Internetwirtschaft
- Nachrichten aus den Gerichten
- Nachrichten von Behörden und Verbänden
- Nachrichten rund um die EU
- Weitere aktuelle Nachrichten
- Aus dem aktuellen Heft
Die Rubriken dienen zur schnelleren Orientierung im einzelnen Newsdienst und werden im Bedarfsfalle um weitere Kooperationen und Themen erweitert.
Einen schnellen Überblick über die Inhalte gewinnen Sie bereits anhand der Kurztitel in einem vorangestellten Inhaltsverzeichnis. Die Dokumente werden dann mit Titel und Abstract im Newsdienst dargestellt. Den vollständigen Text eines jeden Dokuments können Sie einsehen, wenn Sie dem Link „mehr“ folgen, der Sie in die Datenbank beck-online führt.
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Aufsätze und Rechtsprechung
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GRUR-RS ist eine digitale Rechtssprechungssammlung, welche die Zeitschriften der GRUR-Familie mit einer Auswahl interessanter Rechtsprechung ab 2012 erweitert. Alle Entscheidungen werden redaktionell bearbeitet. Die Sammlung beinhaltet bereits über 1.500 Entscheidungen. Die Online-Datenbank ist in die Fachmodule Gewerblicher Rechtsschutz PLUS und PREMIUM sowie in das Zeitschriftenmodul GRUR PLUS integriert.
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Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Gewerblichen Rechtsschutz in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Formulare
Das Münchener Prozessformularbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht enthält alle relevanten Formulare für den forensisch tätigen Anwalt. Das Werk umfasst zahl- und umfangreiche Muster, die nahezu alle praxisrelevanten Fallgestaltungen prägnant darstellen.
Das Werk gliedert sich wie folgt:
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und Geschäftsgeheimnisschutz
- Markenrecht
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Design- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht
- Urheber- und Verlagsrecht
- Presserecht
- Datenschutzrecht.
Eine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts.
Vorteile auf einen Blick
- neues Kapitel zum Datenschutzrecht
- praxiserprobte Formulare
- umfangreiche Erläuterungen zum materiellen Recht
- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und neuer Normen.
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Juni 2022. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare. Zudem enthält sie ein neues Kapitel zum Datenschutzrecht.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Syndikusanwaltschaft.
Insbesondere bei schwierigen Fällen mit Auslandsbezug hilft der "Pfaff" kompetent weiter bei der Wahl des richtigen Rechts, der Formulierung der Vereinbarungen, der Regelung der Streitbeilegungsmechanismen, der Beurteilung kartellrechtlicher Fragen und der Beurteilung und Lösung bilanzieller und steuerrechtlicher Sachverhalte.
In einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:
- Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags
- Anzuwendendes Recht
- Kartellrecht
- Streitentscheidung
- Bilanz- und Steuerrecht
Im zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:
- Patentlizenzverträge
- Knowhow-Lizenzverträge
- Markenlizenzverträge
- Franchiseverträge
- Merchandisingverträge.
Vorteile auf einen Blick
- Vertragsmuster sind in deutscher und englischer Sprache abgefasst
- das Standardwerk mit Auslandsbezug.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:
- die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014
- die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich
- der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)
- das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen
- alle Neuerungen des Kartellrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Patentanwälte.
Markenrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Urheberrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Lauterkeitsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Auszug zum Gewerblichen Rechtsschutz aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
Auszug zum Wettbewerbsrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
- kommentierte Formulare zum gesamten Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Presse- und Kartellrecht,
- jedes Formular mit Praxisanmerkungen versehen,
- kommentierte Formulierungshilfen für die situationsgerechte und vollständige Vertragsgestaltung, die effiziente Verfolgung von Rechtsverletzungen und die formal wie taktisch korrekte Stellung von Anträgen.
- Patentrecht
- Arbeitnehmererfindungsrecht
- Patentlizenz- und Know-how-Vertragsrecht
- Designrecht
- Markenrecht
- Abwehr von Produktpiraterie
- Wettbewerbsrecht
- Kartellrecht
- Urheberrecht
- NEU: Presserecht
- NEU: Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Die perfekte Ergänzung
- Änderung des Grundgesetzes - Anpassung der Schuldenregel und Sondervermögen Infrastrukturneues Fenster
- Data Act-Durchführungsgesetzneues Fenster
- Haushaltsbegleitgesetz 2025 - Ausnahmen von der Schuldenbremseneues Fenster
- Koalitionsvertrag 2025neues Fenster
- Mindestbesteuerung - Zusammenarbeit der Verwaltungsbehördenneues Fenster
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- Vereinfachung der Nachhaltigkeitsgesetzgebung - Lieferkettenregulierungneues Fenster
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